Braune DNA

September 11, 2019

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Die FPÖ hat im Juli 2019 die „Zusammenfassung des Rohberichts“ ihrer „Historikerkommission“ zur Parteigeschichte vorgelegt. Vehement werden dabei die „angeblichen braunen Flecken“ ebenso wie ein „historische Naheverhältnis zur NSDAP“ in Abrede gestellt. Bemerkenswert in dem 32-seitigen Papier sind dabei gleichzeitig die indirekten Eingeständnisse und die Ausblendung brisanter Themen. So wird beteuert, dass die FPÖ „formell […]

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Systematische Hinterfragung

September 11, 2019

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Der Klimawandel hat die politische Debatte erfasst. Abgesehen von notorischen Leugnern im rechten Eck – die das Thema durch Ignoranz aus der Welt schaffen wollen – ist allen klar, dass gehandelt werden muss. Auch wenn manche dabei auf Dampfplaudern setzen. Aber auch die Lösungsorientierten machen es sich oft recht einfach: Die Hardcore-Neoliberalen wollen das Problem […]

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Ökosozialer Zynismus

August 9, 2019

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In den „OÖ Nachrichten“ dürfen regelmäßig die ehemalige SPÖ-Landesrätin Gertraud Jahn und der frühere oö Industriellenpräsident Klaus Pöttinger Debatten über angeblich unüberbrückbare politische Gegensätze führen. Zuletzt zum Thema „Klimaschutz: Meinen es die Parteien ernst?“ (OÖN, 6.8.2019). Jahn biedert sich dabei den „Fridays for Future“ an, taxiert den Grünen inhaltliche Kompetenz, behauptet die SPÖ würde als […]

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Trauer um einen toten Hund

August 9, 2019

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Emmerich Talos gilt hierzulande als der Experte zum Thema Sozialpartnerschaft schlechthin. In seinem neuesten Werk dazu hat der diese typisch österreichische Form der Politik – von Bruno Kreisky als „sublimierter Klassenkampf“ bezeichnet – in Hinblick auf die kurze Amtszeit der schwarz-blauen Koalition von 2017 bis 2019 untersucht. Um festzustellen, dass im Regierungsprogramm von ÖVP und […]

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Schwarze Schafe

Juli 21, 2019

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Weiterhin macht die Wirtschaftskammer ihren „Schwarzen Schafen“ die Mauer. Weil im „Schwarzbuch Arbeitswelt“ der oö Arbeiterkammer die Reinigungsfirma Elefantenstark aus Steyr den Spitzenplatz erzielte, attestiert die Fachgruppenvorsitzende Ursula Krepp dieser Firma „vielen Zugewanderten überhaupt einen Einstieg in einen Job zu ermöglichen“ (OÖN,6.7.2019). Im Klartext, wer Migrant_innen unter miesen Bedingungen beschäftigt, darf alles ungestraft. Die Putzfirma […]

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Pinke Hooligans

Juli 21, 2019

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Am 27. Mai 2019 sprach eine Parlamentsmehrheit der Kurz-Regierung das Misstrauen aus. Die NEOS machten jedoch als vorauseilenden Liebesdienst für eine künftige Regierungsbeteiligung der ÖVP die Mauer. Pink mit Türkis in einer Regierung ist eine asoziale Kampfansage. Schon als „Opposition“ agierten die NEOS als Antreiber in punkto Sozialabbau. So unterstützten sie Schwarz-Blau beim 12-Stunden-Tag und […]

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Großes Potenzial

Juli 17, 2019

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Alle Jahre wieder veröffentlicht das Magazin „trend“ die Liste der hundert reichsten Österreicher_innen. Dabei wird ersichtlich, dass Reichtum Name und Adresse hat und großes Potenzial für eine Vermögens- sowie Erbschaftssteuer vorhanden ist. Die aktuelle Rangliste der Vermögen der 100 reichsten Österreicher_innen (trend 27-28/2019): Die weist gleich 42 Milliardär_innen aus, 2013 waren es noch „nur“ 30. […]

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