Linzer Schnapsideen

Dezember 17, 2018

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Unter Bürgermeister Dobusch gab sich Linz noch damit zufrieden „Kulturhauptstadt“ oder „Sozialhauptstadt“ zu sein. Sein Nachfolger ist ehrgeiziger. Geht es nach dem „sozialliberalen“ SPÖ-Bürgermeister Luger muss Linz mindestens zur „Innovationshauptstadt“ werden. Es geht um Standortkonkurrenz und Investorensuche, 350.000 Euro kostet das bürgermeisterliche Innovationsbüro für diesen Zweck. Während rundherum gekürzt wird, spielt für den neoliberalen Zauber […]

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Sehr seltsame Heraldik

Dezember 17, 2018

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Die FPÖ gibt sich stets besonders gesetzeskonform und fordert das vor allem von den Schwächeren der Gesellschaft recht rüde ein. Sie selbst ist jedoch bei der Rechtsauslegung recht freizügig. Seit Jahren gibt es Beschwerden von Bürger_innen über eine recht eigenwillige Verwendung des Landeswappens durch die FPÖ. So verwendete die LHStv. Manfred Haimbuchner unterstehende Wohnbauabteilung im […]

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Blauer Weihnachtskrieg

Dezember 14, 2018

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„Santa Claus gibt es nicht“ – wer das behauptet, kommt in Haft. Zumindest in Texas, wie der Fall des „Weihnachtsmann-Leugners“ Aaron U. (31) zeigt (heute, 10.12.2018). Der hatte sich nämlich erdreistet vor einer Kirche in Cleburne zu stehen und Kinder über die Nicht-Existenz des Weihnachtsmannes aufgeklärt zu haben. Bürgermeister Scott Cain schritt umgehend zur Tat […]

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Auf in die Anonym-Gesellschaft?

Dezember 10, 2018

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Mit großem Trara trat am 25. Mai 2018 die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Angeblich sollten damit die persönlichen Daten der BürgerInnen vor Missbrauch geschützt werden. Eine erste Bilanz ein halbes Jahr später ist freilich ernüchternd. Gerade die größten Datengeier – Google, Amazon, Facebook und Konsorten – konnten auf Kosten kleinerer Unternehmen ihren Anteil in der […]

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Freibrief für Immo-Haie

Dezember 2, 2018

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Eigentlich gilt immer noch der Grundsatz „Einmal gefördert, für immer gebunden“. Damit soll der Bestand an leistbaren Wohnungen – errichtet durch gemeinnützige Genossenschaften oder als Gemeindewohnungen – erhalten werden und als Korrektiv für ausufernde Wohnkosten dienen. In der Praxis wurde das freilich längst massiv durchlöchert. Immer öfter kommt es zum Verkauf von geförderten gemeinnützigen Wohnungen […]

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Sozialpartnerschaft in der DNA?

Dezember 1, 2018

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„Die Regierung will den Einfluss der Sozialpartner zurückdrängen“ titelte „Die Presse“ (10.11.2018). Stimmt natürlich nicht, denn zurückdrängen will die Regierung nur den Einfluss der Interessenvertretungen der Lohnabhängigen, also von ÖGB und Arbeiterkammern. Was unter Schwarz-Blau I von 2000 bis 2006 nicht gelang, will man jetzt unter der Neuauflage durchdrücken. Umso seltsamer mutet es daher an, […]

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Spekulative Zugriffe

November 30, 2018

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Wer gut vernetzt ist, dem steht die Welt offen. Nach diesem Motto handelt offensichtlich Michael Tojner, neben René Benko, Martin Schlaff, Georg Stumpf und Ronald Pecik einer der typischen zeitgeistigen heimischen Finanzspekulanten in der Wunderwelt des neoliberalen Kapitalismus. Tojner ist bekanntgeworden durch den Skandal um das von der rot-grünen Rathauskoalition ermöglichte Heumarkt-Hochhaus in Wien mit […]

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