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Kurz´sche Verachtung

Februar 21, 2019

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Obwohl ein geborener Wiener klingen manche Äußerungen von Kanzler Kurz so, als ob er eher zufällig in dieser Stadt vorbeigekommen sei um seinen Sermon abzusondern. Etwa wann er zur Kürzung der Mindestsicherung meint, dass es in Wien „Familien gibt, wo niemand arbeiten geht und nur die Kinder in der Früh aufstehen, um teilweise ohne Frühstück […]

His Masters Voice

Februar 17, 2019

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Zur Verteidigung von Kanzler Kurz ist Ex-Bundesratspräsident Herwig Hösele angetreten (Der Standard, 13.2.2019). Nicht eine „illiberale Demokratie“ Marke Orban sei durch schwarz-blau angesagt, sondern das Gegenteil und er behauptet, das Vertrauen in die Politik sei gestiegen, der Wunsch nach einem „starken Mann“ gesunken. In seinem Abgesang auf die rot-schwarzen Koalition – obwohl ÖVP und SPÖ […]

Ausreizen bis an die Grenzen

Januar 30, 2019

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Mit dem Sager „Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht“ (ORF-Report, 22.1.2019) hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) einmal mehr provoziert. Worum es ihm dabei ging ist das Uralt-Rezept der FPÖ: Um straffällig gewordene – oder auch nur verdächtigte – Asylwerber […]

Schwarz-rote Grauzonen

Januar 13, 2019

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Werbung in eigener Sache: Mit dem Konterfei von LH Thomas Stelzer, der Botschaft „Oberösterreich 2019: Tun, was dem Land gut tut“, dem oö Landeswappen und als „Ihr Landeshauptmann Thomas Stelzer“. Jeder der schnell drüber schaut muss zwangsläufig denken, dass es sich um ein Inserat des Landes handelt, wobei der Informationswert zu vernachlässigen ist. Wäre da […]

Landhaus im Dunkel

Januar 4, 2018

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„Es muss sich ein Bewusstsein entwickeln, dass nicht alles gratis sein kann, weil gratis immer das Geld der Allgemeinheit bedeutet, das wir für unsere Zukunftsprojekte benötigen“ verkündete LH Thomas Stelzer (ÖVP) zur Kritik an den Kürzungen im Landesbudget 2018 (Krone bunt, 3.12.2017). Trotz 258 Mio. Euro Mehreinnahmen gegenüber 2017 budgetiert Stelzer als Finanzreferent, kräftig angefeuert […]

Unsozial und autoritär

Dezember 11, 2017

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Das Ergebnis der Wahl vom 15. Oktober 2017 war im Wesentlichen zu erwarten. Mit ihrer Kampagne, schwarz-blau zu verhindern gelang es der SPÖ zwar Platz zwei zu behaupten, 190.000 leichtgläubige vormalige Grün-Wähler_innen einzufangen und wahrscheinlich einige zehntausend kritische Wähler_innen von KPÖ PLUS fernzuhalten. Trotzdem ging die Taktik letztlich nach hinten los: Die schwarz-blaue Mehrheit wurde […]

Kürzung per Rasenmäher

Dezember 6, 2017

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Die schwarz-blaue Landeskoalition hat die Kürzung aller Ermessensausgaben im Landesbudget 2018 um zehn Prozent angekündigt. Zusätzlich sollen Studiengebühren an den Fachhochschulen und eine Gebühr für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten eingeführt werden. Kontraproduktiv ist auch eine weitere Privatisierung von 190 Mio. Euro aushaftenden Wohnbaudarlehen durch Verkauf an Banken. Den Beschäftigten im Landes- und Gemeindedienst, Spitälern und […]