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Landhaus im Dunkel

Januar 4, 2018

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„Es muss sich ein Bewusstsein entwickeln, dass nicht alles gratis sein kann, weil gratis immer das Geld der Allgemeinheit bedeutet, das wir für unsere Zukunftsprojekte benötigen“ verkündete LH Thomas Stelzer (ÖVP) zur Kritik an den Kürzungen im Landesbudget 2018 (Krone bunt, 3.12.2017). Trotz 258 Mio. Euro Mehreinnahmen gegenüber 2017 budgetiert Stelzer als Finanzreferent, kräftig angefeuert […]

Unsozial und autoritär

Dezember 11, 2017

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Das Ergebnis der Wahl vom 15. Oktober 2017 war im Wesentlichen zu erwarten. Mit ihrer Kampagne, schwarz-blau zu verhindern gelang es der SPÖ zwar Platz zwei zu behaupten, 190.000 leichtgläubige vormalige Grün-Wähler_innen einzufangen und wahrscheinlich einige zehntausend kritische Wähler_innen von KPÖ PLUS fernzuhalten. Trotzdem ging die Taktik letztlich nach hinten los: Die schwarz-blaue Mehrheit wurde […]

Kürzung per Rasenmäher

Dezember 6, 2017

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Die schwarz-blaue Landeskoalition hat die Kürzung aller Ermessensausgaben im Landesbudget 2018 um zehn Prozent angekündigt. Zusätzlich sollen Studiengebühren an den Fachhochschulen und eine Gebühr für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten eingeführt werden. Kontraproduktiv ist auch eine weitere Privatisierung von 190 Mio. Euro aushaftenden Wohnbaudarlehen durch Verkauf an Banken. Den Beschäftigten im Landes- und Gemeindedienst, Spitälern und […]

Im neoliberalen Sumpf

Juli 7, 2017

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„Themen-Häppchen bis zur Wahl“ plant ÖVP-Chef Sebastian Kurz, die „Krone“ (28.5.2017) lobte den „schlauen Plan“. Wie überall hält sich der türkise Messias bedeckt um als Strahlemann gegenüber Kanzler Kern und FPÖ-Chef Strache zu punkten. Je weniger über Kurz´ Absichten bekannt ist, umso mehr kann sich die „neue Volkspartei“ von der seit 30 Jahren regierenden „alten“ […]

Stammtisch als Selbstschutz?

Juni 14, 2017

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Kronprinzen kommen nie zum Zug wie Charles in England oder sie haben scharfe interne Konkurrenz wie Thomas Stelzer in der ÖVP. Nun hat es Pühringers Zögling doch geschafft sich gegen seinen Rivalen Strugl durchzusetzen und wurde im April zum LH gekrönt. Freilich um den Preis stark abgespeckter Kompetenzen und den Zwang, im Doppelpack mit Strugl […]