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Die Verhunzung des Hausbergs

Juni 7, 2020

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Die Bürger*inneninitiative „PRO Pöstlingberg“ hat im Frühjahr 2020 eine Petition gestartet, um die Politik wachzurütteln den Pöstlingberg mit seiner wertvollen Erholungsfunktion zu erhalten. Am Linzer Hausberg treffen die Gemeindegrenzen von Linz, Puchenau und Gramastetten zusammen. Aber ein gemeindeübergreifendes Raumplanungskonzept zur Verhinderung von Fehlentwicklungen ist ein politisches Fremdwort. Wie überhaupt Raumordnung speziell in Oberösterreich ein politisches […]

Aus nach 155 Jahren

Mai 21, 2020

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Die Genugtuung der ÖVP war unverkennbar: Vizebürgermeister Bernhard Baier sprach genüsslich von einer „Zäsur“. Gemeint war der endgültige Rückzug der Stadt Linz vom städtischen Allgemeinen Krankenhaus (AKH), die vom Gemeinderat mit dem Ausstieg aus dem KUK-Vertrag am 14. Mai 2020 von SPÖ, FPÖ und ÖVP beschlossen wurde. Einmal mehr zeigte sich damit, dass bei allen […]

Immer hoch hinaus

Mai 6, 2020

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Jahrzehntelang galt Linz durch die Dominanz der Verstaatlichten mit Voest, Chemie und Schiffswerft als Industriestadt. Nach deren Zerschlagung ab 1986 gab sich der damalige Bürgermeister Dobusch noch damit zufrieden, Linz im Standortwettbewerb als „Kulturhauptstadt“ und später als „Sozialhauptstadt“ zu verkaufen. Sein Nachfolger Klaus Luger, der sich nicht einmal mehr als Sozialdemokrat, sondern als „Sozialliberaler“ definiert […]

Ein Sozialliberaler

März 31, 2020

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„Leistung, Aufstieg, Sicherheit“ sind das Motto der modernen Sozialdemokratie: „So müsse es jungen, dynamischen Menschen gestattet sein, mehr als 40 Stunden in der Woche zu arbeiten. Sozialstaat und Ermöglichungskultur dürften kein Widerspruch sein“ meint 2020 der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ). 2017 legte er ein Bekenntnis ab und dementierte ihm unterstellte Abspaltungsgerüchte: „Ich bin ein […]

Niemand hat die Absicht…

Januar 30, 2020

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Recht aufschlussreich ist ein „Offener Brief des Vereinsvorstands“ des Kollegium Aloisianum welcher zur Untermauerung seiner Absichten vor der Gemeinderatssitzung am 23. Jänner 2020 an alle Linzer Gemeinderät*innen verschickt wurde. Bekanntlich hat das katholische Nobelgymnasium das ihm gehörende Grundstück des jetzigen Minigolfplatzes am Freinberg zwecks Geldbeschaffung verkauft. Im „Offenen Brief“ wurde nämlich darauf hingewiesen, dass die […]

Nichts als Widerspruch…

November 10, 2019

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„Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass seine SPÖ „so viel verlieren würde“. Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte freilich vor allem […]

Zores mit dem blauen Partner

April 30, 2019

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Der arme Luger: Mit dem Argument „Es ist eine Zwangsregierung“ (Der Standard, 26.4.2019) rechtfertigt der Linzer Bürgermeister die Koalition seiner SPÖ mit der FPÖ in der Landeshauptstadt. Das böse Wort „Koalition“ will er freilich nicht gerne hören, es sei nur ein „Arbeitsabkommen“. Das gilt freilich rein formal gesehen auch für die schwarz-blauen Koalitionen auf Landes- […]

Alles fest in teutscher Hand

März 3, 2019

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Am 7. März 2019 verlässt Detlef Wimmer die Bühne des Linzer Gemeinderates – nach zehn Jahren und faktisch auf dem Höhepunkt seines Erfolgs. Offiziell, weil er kein „Sesselkleber“ sein will. Aber die wahren Hintergründe für seinen Abgang wird man wohl nicht erfahren. Von Übergriffen ist die Rede und wohl gab es einen ausreichend triftigen Anlass, […]

Linzer Schnapsideen

Dezember 17, 2018

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Unter Bürgermeister Dobusch gab sich Linz noch damit zufrieden „Kulturhauptstadt“ oder „Sozialhauptstadt“ zu sein. Sein Nachfolger ist ehrgeiziger. Geht es nach dem „sozialliberalen“ SPÖ-Bürgermeister Luger muss Linz mindestens zur „Innovationshauptstadt“ werden. Es geht um Standortkonkurrenz und Investorensuche, 350.000 Euro kostet das bürgermeisterliche Innovationsbüro für diesen Zweck. Während rundherum gekürzt wird, spielt für den neoliberalen Zauber […]

Ein sozialliberaler Queraufsteiger

November 9, 2018

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Es wird behauptet, dass manche unten links anfangen um letztlich oben rechts anzukommen. Das trifft ziemlich exemplarisch auf den Linzer Bürgermeister Klaus Luger zu, der sich vom seinerzeit besonders radikalen linken Studentenanführer zum FPÖ-Koalitionär hinaufgearbeitet hat und seine heutige Partei, die SPÖ, mittlerweile als eine „sozialliberale Bewegung“ (Der Standard, 17.10.2018) definiert. Nachdem Luger 1986 die […]