Browsing All posts tagged under »Wahlen«

Pluralität als Gräuel

Juli 17, 2019

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Ganz wertfrei wurde kürzlich im lachsfarbenen Zentralorgan des liberalen Bürgertums ein pro und kontra zum Thema 4-Prozent-Hürde bei der Nationalratswahl veröffentlicht (Der Standard, 16.7.2019). Zum Pro für die seit der Wahlrechtsreform von 1992 in Verbindung mit einem dreistufigen System mit 43 Regionalwahlkreisen geltende 4-prozentige Hürde für Reststimmen auf Landes- bzw. Bundesebene – bis dahin musste […]

Neoliberal eingekocht?

Mai 15, 2019

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„Europa braucht dich!“ titeln die Grünen (OÖ Planet 102) zur EU-Wahl. Ganz nach dem Motto „Uncle Sam needs you“, laut Wikipedia die Nationalallegorie der USA beim Kriegseintritt in den 1. Weltkrieg 1917. Bleibt also die Frage, wofür Europa, sprich die EU, uns nach grüner Lesart bei dieser Wahl braucht. Ganz im Mainstream der „glühenden Europäer“, […]

Druck von links gegen die „Kammerjäger“

Januar 22, 2019

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Zwischen 28. Jänner und 10. April 2019 werden – gestaffelt nach Bundesländern – von den rund 3,64 Millionen Mitgliedern die 840 Mandate in den Vollversammlungen der neun Arbeiterkammern neu vergeben. Das Wahlrecht für die gesetzliche Interessenvertretung der Lohnabhängigen ist zwar vergleichsweise demokratisch, jedoch nicht frei von Verzerrungen. So sind alle in einem umlagepflichtigen Betrieb unselbständig […]

Der Hecht im Affenhaus

August 7, 2017

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„Ich habe mich nie an den Boulevard angebiedert“ erklärte der Grün-Abtrünnige Peter Pilz treuherzig (Der Standard, 4.7.2017) – nachdem er sich mit dem mehr als zweifelhaften Krone-Kolumnisten Michael Jeannée und dem Hund von Krone-Chefredakteur Richard Schmitt fotografieren und sich im zweiseitigen Interview präsentieren ließ. Nach seinem gezielten Bruch mit den Grünen ist Pilz zum Liebling […]

Herr Koller und die Geschichte

Juli 9, 2017

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Die „Salzburger Nachrichten“ gelten allgemein als eine der wenigen Qualitätszeitungen in Österreich. Wenn es aber ums Eingemachte geht, zeigt auch dieses „Qualitätsorgan“, wie man so richtig die Sau rauslassen kann. Konkreter Anlass war zuletzt etwa die Entscheidung von Jungen Grünen mit der KPÖ die Wahlplattform KPÖ PLUS zu bilden. Das passt nämlich dem stellvertretenden SN-Chefredakteur […]

Bösartige Zwillingsbrüder

Juni 2, 2017

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Wenn innerhalb einer ohnehin auf fünf Jahre verlängerten Legislaturperiode des Parlaments nach hemmungslosen innerkoalitionären wie auch innerparteilichen Intrigen ein Kanzler und zwei Vizekanzler das Handtuch werfen, wenn vorzeitig eine Neuwahl ausgerufen wird und wenn sich immer offensichtlicher zeigt, dass neun Landesfürst_innen die Bundespolitik in Geiselhaft genommen haben, so zeigt dies ohne Zweifel eine deutliche Labilität […]

Der VfGH als Erfüllungsgehilfe

Juli 7, 2016

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Hat die in vergangenen Zeiten eher als fad und unaufgeregt empfundene Bundespräsidentenwahl schon beim ersten Wahlgang am 24. April mit dem Abstinken der Kandidaten der beiden Regierungsparteien und der Stichwahl am 22. Mai einen Umbruch signalisiert, so setzte der Verfassungsgerichtshof mit einem Knalleffekt noch eins drauf und verordnete eine Wiederholung dieser Stichwahl, die nunmehr am […]