Browsing All posts tagged under »Wahlen«

Der Hecht im Affenhaus

August 7, 2017

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„Ich habe mich nie an den Boulevard angebiedert“ erklärte der Grün-Abtrünnige Peter Pilz treuherzig (Der Standard, 4.7.2017) – nachdem er sich mit dem mehr als zweifelhaften Krone-Kolumnisten Michael Jeannée und dem Hund von Krone-Chefredakteur Richard Schmitt fotografieren und sich im zweiseitigen Interview präsentieren ließ. Nach seinem gezielten Bruch mit den Grünen ist Pilz zum Liebling […]

Herr Koller und die Geschichte

Juli 9, 2017

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Die „Salzburger Nachrichten“ gelten allgemein als eine der wenigen Qualitätszeitungen in Österreich. Wenn es aber ums Eingemachte geht, zeigt auch dieses „Qualitätsorgan“, wie man so richtig die Sau rauslassen kann. Konkreter Anlass war zuletzt etwa die Entscheidung von Jungen Grünen mit der KPÖ die Wahlplattform KPÖ PLUS zu bilden. Das passt nämlich dem stellvertretenden SN-Chefredakteur […]

Bösartige Zwillingsbrüder

Juni 2, 2017

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Wenn innerhalb einer ohnehin auf fünf Jahre verlängerten Legislaturperiode des Parlaments nach hemmungslosen innerkoalitionären wie auch innerparteilichen Intrigen ein Kanzler und zwei Vizekanzler das Handtuch werfen, wenn vorzeitig eine Neuwahl ausgerufen wird und wenn sich immer offensichtlicher zeigt, dass neun Landesfürst_innen die Bundespolitik in Geiselhaft genommen haben, so zeigt dies ohne Zweifel eine deutliche Labilität […]

Der VfGH als Erfüllungsgehilfe

Juli 7, 2016

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Hat die in vergangenen Zeiten eher als fad und unaufgeregt empfundene Bundespräsidentenwahl schon beim ersten Wahlgang am 24. April mit dem Abstinken der Kandidaten der beiden Regierungsparteien und der Stichwahl am 22. Mai einen Umbruch signalisiert, so setzte der Verfassungsgerichtshof mit einem Knalleffekt noch eins drauf und verordnete eine Wiederholung dieser Stichwahl, die nunmehr am […]

Ein „starker“ Präsident? Nein danke!

Mai 17, 2016

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Die aktuellen politischen Entwicklungen sind Anlass zur Sorge. Besteht doch die reale Gefahr, dass ein ausgewiesener deutschnationaler Burschenschafter getarnt mit austro-patriotischen Getöse und populistischen Schalmeientönen das höchste Amt im Staate erlangt. Nun wäre es zwar ein falscher Alarmismus, deswegen den Faschismus vor der Tür zu sehen. Wohl aber deuten die Ansagen von Norbert Hofer darauf […]

Ein „aktiver“ Präsident ist entbehrlich

April 19, 2016

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Einmal mehr ist die diesjährige Wahl ein Anlass für eine Debatte über die Kompetenzen des Amtes des Bundespräsidenten. Etwa wenn der Kandidat Hofer (FPÖ) als erste Amtshandlung die Absetzung der Bundesregierung und Ausrufung einer Neuwahl ankündigt. Ziemlich unverhohlen um FPÖ-Chef Strache via Neuwahl, für die laut allen Umfragen die FPÖ als mit Abstand zu SPÖ […]

Lachnummern der Medien

April 19, 2016

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Der eine hat sich selbst schon seit Jahren zum Kasperl ernannt, die anderen fünf werden im Wahlkampf zum Kasperl gemacht. Der Politikberater Thomas Hofer vergleicht durchaus zu Recht den „clownesken Wahlkampf“ für die Bundespräsidentschaft mit einem Polit-Dschungelcamp und spricht von einer „noch nie dagewesenen Infantilisierung“ (Der Standard, 9.4.2016) In der Tat wird das ohnehin fragwürdige […]