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Ein veritables Einnahmenproblem

Juni 1, 2020

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„Magere Jahre für die Gemeinden“ (Kurier OÖ, 31.5.2020) drohen durch die Corona-Krise: „Es wird nicht anders gehen als den Sparstift anzusetzen“ verkündet dazu der oö Gemeindebund-Chef Johann Hingshamer, ÖVP-Bürgermeister von Eggerding. Nun hat die Regierung zwar ein Corona-Paket von einer Milliarde Euro für die Gemeinden geschnürt, davon 167 Millionen Euro für die 436 Kommunen in […]

Hochsaison für Schwurbler

Mai 27, 2020

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Voller Begeisterung schwärmte Hannes Hofbauer über eine Demo von Corona-Leugnern am 24. April 2020 in Wien: „Alfred Hrdlicka wäre erfreut gewesen. Rund um sein Mahnmal gegen Krieg und Faschismus zwischen Albertina und Wiener Staatsoper versammelten sich an die 300 Menschen, um gegen die repressiven Maßnahmen der österreichischen Koalitionsregierung im Zusammenhang mit der Corona-Krise zu protestieren. […]

Prekarisierung der Demokratie

Mai 11, 2020

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„Jeder wird eine haben“ erklärte Antonella Mei-Pochtler, ihres Zeichens Beraterin von Bundeskanzler Sebastian Kurz, im Interview mit der „Financial Times“ zum Thema Corona-App. Weil das nicht gut ankam ruderte sie umgehend zurück und ihre Aussage wurde zur „persönlichen Meinung“ erklärt (heute, 6.5.2020). Ähnlich wie schon etwa ein Monat zuvor der Vorstoß von Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka […]

Die Sprache der Krise

April 26, 2020

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Im George Orwells (mit klar antikommunistischer Stoßrichtung) 1948 erschienenen Roman „1984“ kommt auch ein Wahrheitsministerium vor. 72 Jahre später ist Orwells Szenario angesichts der Aktivitäten und technischen Möglichkeiten von Google, Amazon, CIA und Konsorten längst von der Wahrheit überholt und erscheinen auch Stasi und KGB in punkto Überwachung als schlichte Waisenknaben. Und auch das „Wahrheitsministerium“ […]

Scheinheilige Einsicht

März 31, 2020

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Von einer „neuen Normalität“ in der Zeit nach Corona schwärmt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) im Interview (Bezirksrundschau, 27.3.2020). Dabei entfleuchen ihm Aussagen wie „weg vom grenzenlosen Wachstum und der totalen internationalen Vernetzung“. Da muss man sich doch vor Verwunderung die Augen reiben. War Stelzer doch bis zuletzt noch mit Feuer und Flamme für […]