Subscribe:
RSS feed
Wenn innerhalb einer ohnehin auf fünf Jahre verlängerten Legislaturperiode des Parlaments nach hemmungslosen innerkoalitionären wie auch innerparteilichen Intrigen ein Kanzler und zwei Vizekanzler das Handtuch werfen, wenn vorzeitig eine Neuwahl ausgerufen wird und wenn sich immer offensichtlicher zeigt, dass neun Landesfürst_innen die Bundespolitik in Geiselhaft genommen haben, so zeigt dies ohne Zweifel eine deutliche Labilität […]
Juni 7, 2016
Kommentare deaktiviert für Über Weltverschwörer und Wutbürger
Mit einem besonders widerlichen Medienprodukt „beglückt“ der Investor Ronnie Seunig seit einiger Zeit das Land. Es titelt sich „alles roger?“ mit dem Untertitel „Das Querformat für Querdenker“ und wird in einer Auflage von angegebenen 220.000 Exemplaren durchwegs gratis in diversen Lokalen aufgelegt. Der aufgedruckte Preis von 1,50 Euro dürfte also nur symbolischen Charakter haben. In […]
April 5, 2016
Kommentare deaktiviert für Angst als Treibmittel rechter Politik
„Angst essen Seele auf“ ist der Titel eines Theaterstücks des deutschen Regisseurs Rainer Werner Fassbinder. Das Motto kann gut und gerne auch als sehr treffend zur Beurteilung der politischen Situation von heute, geprägt von Flüchtlingsdebatte und Terrorismus, genommen werden. Für Populisten rechtsextremer bis offen faschistischer Couleur kann es keine besseren Bedingungen geben als den Zustand […]
März 9, 2016
Kommentare deaktiviert für Verpilzt und darabosiert
Ein seltsamer Gleichklang: „Wir müssen berechtigte Ängste der Menschen in der Flüchtlingskrise ernst nehmen“ meint der grüne Rechtsausleger Peter Pilz (Standard, 22.2.2016). Eine Seite vorher in derselben Ausgabe liest man „Aber ich höre auch viel von Ängsten, und man kann doch nicht aus ideologischen Gründen auf diese Ängste nicht eingehen“, das meint der burgenländische SPÖ-Landesrat […]
November 2, 2015
Kommentare deaktiviert für Populismus als rechte Politikvariante
Der durchaus für populistische Ausritte bekannte Grün-Abgeordnete Peter Pilz hat im Gefolge der Debatte über die Wahlen in Oberösterreich und Wien als Rezept gegen den Vormarsch der FPÖ den „linken Populismus“ entdeckt. Sein Ex-Parteichef Alexander van der Bellen hat ihm dazu die durchaus richtige Antwort gegeben: „Peter Pilz ist seit bald 30 Jahren in der […]
Juni 25, 2015
Kommentare deaktiviert für Dreikampf im populistischen Sumpf
Die Einigung auf eine rotblaue Landeskoalition im Burgenland, nur wenige Tage nach der Wahl, scheint überraschend, ist es freilich nicht wirklich. Nicht nur, weil LH Hans Nießl diesen Schritt – wohlweislich gestützt auf eine Mitgliederbefragung – tut und wie mittlerweile bekannt geworden ist, bereits im Februar die Koalitionsvereinbarung getroffen wurde und man nur noch das […]
Januar 6, 2015
Gab es in Deutschland als der politischen Vormacht der Europäischen Union im Unterschied zu den meisten anderen europäischen Ländern bislang keine populistische Rechtspartei vom Schlage der FPÖ oder Front National, so wurde diese Lücke 2014 im Eilzugstempo gefüllt. Einerseits durch die Bildung der Alternative für Deutschland (AfD) die als rechtskonservative, extrem neoliberale Partei mit immer […]
Juni 2, 2017
Kommentare deaktiviert für Bösartige Zwillingsbrüder