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Zeit für Klassenkampf

Februar 23, 2018

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„Dann wird es einen riesigen Aufstand geben“ (OÖN 10.2.2018) kündigt PRO.GE-Vorsitzender und künftiger FSG-Chef Rainer Wimmer an. Freilich erst „Wenn das Regierungsprogramm in konkrete Gesetzestexte gegossen wird“. Wimmer beklagt, die Regierung „greift erstmals die Sozialpartnerschaft direkt an“ und dass die Gewerkschaft „keinen Ansprechpartner im Sozialministerium“ mehr hat. Das ist das Eingeständnis, dass sich die FSG […]

Andere Verteilung ist gefordert

Dezember 11, 2017

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Euphoriker behaupten, durch Digitalisierung wegrationalisierte Arbeitsplätze würden durch neue ausgeglichen. Die Prognosen sagen freilich anderes: Deutschland minus 460.000 kontra plus 400.000. VW-Konzern minus 23.000 kontra plus 9.000. Ganz davon abgesehen, dass eine Verlagerung von sozial abgesicherter Vollzeitarbeit zu prekärer Arbeit oder Scheinselbständigkeit als moderne Tagelöhner erfolgt, dass die Gewinner ganz andere sind als die Verlierer. […]

EPU in Geiselhaft der Industrie

Dezember 6, 2017

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Ein ziemlich schizophrenes Verhältnis zu den aktuellen Themen der Zeit hat die Wirtschaftskammer, wie die letzte Vollversammlung – tituliert als „Wirtschaftsparlament“ – der oö WK deutlich machte. Zwar hatte sich WK-Präsidentin Doris Hummer im Zuge der Debatte über die von Industriellenvereinigung, NEOS und FPÖ forcierte und bei den laufenden schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen als „heißes Eisen“ gehandelte […]

Zwei Gesichter einer Partei

Juli 7, 2017

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Der Januskopf wäre das passende Logo der FPÖ. Die Strache-Partei sendet Anti-EU-Signale an das Wahlvolk, versichert gleichzeitig der Industrie ihr Pro-EU. In Sonntagsreden ist sie für die Neutralität, wochentags will sie eine Euro-Armee mit Atomwaffen. Hinter der Fassade der „Sozialen Heimatpartei“ versteckt sich der Vorrang für die Interessen des Kapitals. In Hinblick auf künftige Regierungsfähigkeit […]

Im neoliberalen Sumpf

Juli 7, 2017

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„Themen-Häppchen bis zur Wahl“ plant ÖVP-Chef Sebastian Kurz, die „Krone“ (28.5.2017) lobte den „schlauen Plan“. Wie überall hält sich der türkise Messias bedeckt um als Strahlemann gegenüber Kanzler Kern und FPÖ-Chef Strache zu punkten. Je weniger über Kurz´ Absichten bekannt ist, umso mehr kann sich die „neue Volkspartei“ von der seit 30 Jahren regierenden „alten“ […]