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Im göttlichen Auftrag?

August 20, 2018

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„Ohne Verklärung, aber auch ohne Vorurteile“ wollen uns die „OÖN“ mit einer Serie den Adel in Oberösterreich nahebringen. Mit Verweis auf den Prager Fenstersturz von 1618, dem ein Vorfahre der Clam-Martinic zum Opfer fiel, will man uns die Leiden der Starhembergs, Spiegelfelds, Salm-Reifferscheidts, Kinskys und Konsorten nahebringen, deren früher „aufwendiger Lebensstil nicht mehr finanzierbar“ ist […]

Die Verbieter sind unterwegs

Juli 22, 2018

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Man sagt, FPÖ-Chef Strache habe die Zustimmung zum Freihandelsabkommen CETA für einen Tschick, nämlich die Aufhebung des bereits beschlossenen Rauchverbots in Lokalen, an die ÖVP verkauft. Und seit langem bekämpft die FPÖ das NS-Verbotsgesetz als Einschränkung der Meinungsfreiheit und will einen Freibrief für die täglichen „Einzelfälle“. Davon abgesehen ist die FPÖ allerdings die Verbotspartei schlechthin. […]

Plakatierfreiheit unter Druck

Dezember 6, 2017

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Die Meinungsfreiheit wird allgemein als eines der höchsten Güter der Demokratie gepriesen. Zumindest theoretisch. Praktisch wird sie allemal zu einer Frage des Geldes. Hat doch schon der deutsche Publizist Paul Sethe (1901-1967) gemeint „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ (Der Spiegel, 5.5.2965). Und das hat sich seither trotz Internet […]

Die Leuchten des „Hohen Hauses“

März 17, 2016

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Ginge es nach den Sonntagsreden über den Parlamentarismus und die Demokratie, müsste man annehmen, dass in dem vom Volk gewählten Parlament die besten Vertreter_innen eben dieses Volkes versammelt sind. Dabei unterliegt man natürlich einem gewaltigen Irrtum. Dafür sorgen regelmäßig so manche Vertreter_innen verschiedener Parteien durch mehr als geschmacklose Aktivitäten. Ein jüngstes Beispiel ist der Team-Stronach-Klubobmann […]

Tricksen mit den Stimmen

März 9, 2015

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In ihren schönen Sonntagsreden überschlagen sich die hierzulande Tonangebenden in Politik und Medien tonangebenden über die Bedeutung allgemeiner, freier, geheimer und gleicher Wahlen. Und gar kräftig können sich dieselben über die Zustände in diversen despotischen Regimen anderer Länder empören. Gar nicht zu reden wie sie sich dereinst über den mittlerweile seit einem viertel Jahrhundert verblichenen […]

Das mediale Unbehagen

Januar 15, 2015

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Vor dem Hintergrund des terroristischen Anschlages auf das französische Satireblatt „Charlie Hebdo“ mühen sich Politik und Medien ab die Meinungs- und Pressefreiheit als oberstes Gut schlechthin zu beschwören. Viele namhafte Staats- und Regierungschef_innen ließen sich nicht davon abhalten für diese Werte in Paris Arm in Arm zu demonstrieren, freilich durch eine Armee von Body-Guards abgeschirmt […]

Wie einst im Ostblock

Dezember 6, 2014

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Wer kann sich noch erinnern an die 1980er, 1970er Jahre oder noch weiter zurück. Damals war der Begriff Ostblock-Wahlergebnisse ein Standard-Argument im Arsenal des Antikommunismus. In der Tat sprach es nicht für eine lebendige Demokratie, wenn auf Parteitagen der KPdSU oder anderer Regierungsparteien im Osten das Führungspersonal mit 99 Komma x Prozent gewählt wurde. Durchaus […]