Nivellierung nach unten

Juli 23, 2018

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Gleich neunmal kommt im Regierungsprogramm 2017 – 2022 der schwarz-blauen Koalition das Stichwort „Gold-Plating“ vor. Deutlich wird dabei, dass das Motto des Koalitionspaktes „Zusammen. Für unser Österreich.“ keineswegs für alle gilt, sondern (nicht nur) in diesem Punkt maßgeschneidert für die Bedürfnisse der Wirtschaft, vor allem der Industrie gilt, welcher Kurz & Strache verpflichtet sind. Hinter […]

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Die Verbieter sind unterwegs

Juli 22, 2018

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Man sagt, FPÖ-Chef Strache habe die Zustimmung zum Freihandelsabkommen CETA für einen Tschick, nämlich die Aufhebung des bereits beschlossenen Rauchverbots in Lokalen, an die ÖVP verkauft. Und seit langem bekämpft die FPÖ das NS-Verbotsgesetz als Einschränkung der Meinungsfreiheit und will einen Freibrief für die täglichen „Einzelfälle“. Davon abgesehen ist die FPÖ allerdings die Verbotspartei schlechthin. […]

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Ein schwarzes Schaf aus Wels

Juli 22, 2018

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2015 machte er mit dem Sager „Im Süden der USA ist die Gewerkschaft inzwischen verboten worden. Ich wäre dafür, dass man das bei uns auch macht“ (WT1, 26.11.2015) Schlagzeilen. Die Rede ist vom Welser Unternehmer Josef Resch (Resch & Frisch). Jetzt sorgte er wieder für Aufregung, weil er im Zuge ÖVP-interner Turbulenzen meinte „Csar ist […]

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Schönfärben, anpassen, unterwerfen?

Mai 16, 2018

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Im allgemeinen Diskurs über das Verhältnis zur NS-Ära gab es mehrere grundlegende Wendungen: 1938 jubelte die große Mehrheit der Österreicher_innen über den Einmarsch der Hitler-Armee und den „Anschluss“ der „Ostmark“ an das Deutsche Reich. Erst unter dem Eindruck des 1939 vom Zaune gebrochenen 2. Weltkrieges, den Erfahrungen an der Front und durch den Bombenkrieg schwand […]

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Geschäft mit dem Tod

Mai 5, 2018

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Kräftig angezogen hat in den letzten Jahren der weltweite Waffenhandel. Laut dem Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI ist das Rüstungsgeschäft in den Jahren 2013 bis 2017 im Vergleich zu den Jahren 2008 bis 2012 um zehn Prozent gewachsen. Als führender Waffenlieferant konnten die USA ihren Marktanteil um zehn auf 34 Prozent steigern – bei einem […]

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Schwerarbeit für Marxologen

Mai 5, 2018

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Es entspricht einer gewissen Zwangsläufigkeit, dass zum 200. Geburtstag von Karl Marx (1818-1883) die Marxologen (und auch manche _innen) aller Schattierungen Schwerarbeit leisten müssen und Hochsaison haben. Aber wie schon Marx selbst erkannte gibt es nichts, womit man im Kapitalismus kein Geschäft und keinen Profit machen könnte und sei es auch nur die Vermarktung des […]

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Rammbock des Neoliberalismus

April 26, 2018

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Ebenso wie Unkenntnis von Gesetzen nicht vor Strafe schützt gilt für die Politik, dass Unkenntnis der wahren Absichten bestimmter Parteien nicht vor den Folgen schützt. Wenn laut Sora-Wahltagsbefragung bei der Nationalratswahl 2017 die Mehrheit der Arbeiter_innen (59 Prozent) und 26 Prozent der Angestellten die FPÖ gewählt haben, dann sicher nicht mit dem Wissen, damit ein […]

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