Einseitiger Konsens

Was soll man von einem Partner halten, von dem man ständig gefoult wird? Diese Frage müssen sich Arbeiterkammer und ÖGB gefallen lassen, wenn sie immer wieder das Hohelied der Sozialpartnerschaft singen. Nämlich dann, wenn der „Partner“ mit aller Kraft bemüht ist die Interessenvertretungen der arbeitenden Klasse zu schwächen oder möglichst gleich ganz auszuschalten. Jüngstes Beispiel

Trauer um einen toten Hund

Emmerich Talos gilt hierzulande als der Experte zum Thema Sozialpartnerschaft schlechthin. In seinem neuesten Werk dazu hat der diese typisch österreichische Form der Politik – von Bruno Kreisky als „sublimierter Klassenkampf“ bezeichnet – in Hinblick auf die kurze Amtszeit der schwarz-blauen Koalition von 2017 bis 2019 untersucht. Um festzustellen, dass im Regierungsprogramm von ÖVP und

Sozialpartnerschaft in der DNA?

„Die Regierung will den Einfluss der Sozialpartner zurückdrängen“ titelte „Die Presse“ (10.11.2018). Stimmt natürlich nicht, denn zurückdrängen will die Regierung nur den Einfluss der Interessenvertretungen der Lohnabhängigen, also von ÖGB und Arbeiterkammern. Was unter Schwarz-Blau I von 2000 bis 2006 nicht gelang, will man jetzt unter der Neuauflage durchdrücken. Umso seltsamer mutet es daher an,

Eine wichtige linke Stimme

Unter deutlich veränderten Bedingungen finden von Jänner bis April 2019 in den neun Bundesländern die Wahlen zu den AK-Vollversammlungen statt. So wie bereits bei den Wahlen von 2000 und 2004 regiert jetzt eine schwarz-blaue Koalition und ist die in der AK dominante SPÖ in die Opposition gedrängt worden. Wesentlich stärker als unter Schwarz-Blau I sind