Browsing All posts tagged under »Neoliberalismus«

Der Extremismus der Mitte

Oktober 17, 2018

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Als Notnagel muss nun der glücklose Andreas Schieder – als Wiener Bürgermeisterkandidat und SPÖ-Chef am Widerstand der rechtslastigen Ludwig-Fraktion gescheitert, als geschäftsführender SPÖ-Klubchef im Nationalrat von der Kern-Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner abgesetzt – für die SPÖ-Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl 2019 herhalten. Als klassischer Sozialdemokrat mit langjähriger parlamentarischer Erfahrung und gut vernetzt ist er dafür wahrscheinlich besser […]

Bösartige Zwillingsbrüder

Juni 2, 2017

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Wenn innerhalb einer ohnehin auf fünf Jahre verlängerten Legislaturperiode des Parlaments nach hemmungslosen innerkoalitionären wie auch innerparteilichen Intrigen ein Kanzler und zwei Vizekanzler das Handtuch werfen, wenn vorzeitig eine Neuwahl ausgerufen wird und wenn sich immer offensichtlicher zeigt, dass neun Landesfürst_innen die Bundespolitik in Geiselhaft genommen haben, so zeigt dies ohne Zweifel eine deutliche Labilität […]

Neoliberaler Marsch in die Sackgasse

Februar 16, 2017

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Selbstermächtigung ist gut, aber wenn man sich selbst ermächtigt gleich für alle zu sprechen, dann riecht das ziemlich verdächtig nach Geiselnahme. So im Falle des Appells einer Gruppe europäischer Intellektueller – darunter auch der österreichische Schriftsteller Robert Menasse – die sich als „wir, die europäischen Bürgerinnen und Bürger“ offenbar bevollmächtigt sehen, für alle 500 Millionen […]

Mit vollen (neoliberalen) Hosen ist gut stinken

August 22, 2016

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Es ist schon sehr verdächtig, wenn hartgesottene Neoliberale Krokodilstränen über die hohe Steuerlast der Bürger_innen vergießen. Es ist schon ein Ritual, dass sich zum sogenannten „Tax Freedom Day“ (TFD) Organisationen wie die Junge Wirtschaft, die Junge Industrie, die Junge ÖVP und die NEOS im bestens akkordierten Gleichklang beklagen, dass die Bürger_innen des Landes bis zu […]

Wucherungen im neoliberalen Dschungel

Juni 12, 2016

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In der Wunderwelt des Neoliberalismus wollen deren eifrigste Verfechter möglichst ohne Regelungen und ohne Steuern auskommen. Trotzdem wird vom Staat erwartet, die Wirtschaft vorne und hinten zu unterstützen. Zwei besondere Ausgeburten des neoliberalen Systems sind die Online-Plattformen Uber und Airbnb. Deren Erfinder animieren Zimmervermieter und Autobesitzer dazu, an Privatpersonen freie Zimmer zu vermieten oder mit […]

So wird das nichts

Februar 17, 2016

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„Schluss mit der Zögerlichkeit“ titelten die OÖN am 13.2.2016 in einer Extra-Beilage eine Kampagne der Bundesländerleitungen, die unter dem Motto „Aufbruch“ der müden Republik Speed verleihen soll. Das erinnert vordergründig etwas an „Ich hab zwar keine Ahnung wo in hinfahr, dafür bin ich schneller dort“ in Helmut Qualtingers „Der Wüde mit seiner Maschin“. Na ja, […]

Der wahre Geist der Neoliberalen

August 13, 2014

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Agenda Austria nennt sich eine vom früheren „Presse“-Wirtschaftsredakteur Franz Schellhorn geleitete und inhaltlich den Neos nahestehende „Denkfabrik“ mit einem strikt neoliberalen Zuschnitt. Solche Einrichtungen gibt es bekanntlich mehr als genug und ihr Zweck ist meist ein recht eindeutiger: Sie sollen der Politik jene Entscheidungshilfen liefern, mit welchen sie ihre Verantwortung auf die berühmt-berüchtigten Expert_innen abschieben […]