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Schieder als Don Quijote

Mai 22, 2019

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Wenn es wieder geht’s zur Wahl, wird der Sozialdemokrat ganz radikal: Diese Erfahrung gilt nicht zum ersten Mal, aber dafür besonders für die Ansagen von Andreas Schieder vor der Europaparlamentswahl 2019. So lässt er sich mit dem Slogan „Mensch statt Konzern“ plakatieren und erklärt in medialen Ansagen „wir stellen die Frage, ob übergroße Konzerne wie […]

Zores mit dem blauen Partner

April 30, 2019

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Der arme Luger: Mit dem Argument „Es ist eine Zwangsregierung“ (Der Standard, 26.4.2019) rechtfertigt der Linzer Bürgermeister die Koalition seiner SPÖ mit der FPÖ in der Landeshauptstadt. Das böse Wort „Koalition“ will er freilich nicht gerne hören, es sei nur ein „Arbeitsabkommen“. Das gilt freilich rein formal gesehen auch für die schwarz-blauen Koalitionen auf Landes- […]

Schwarz-rote Grauzonen

Januar 13, 2019

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Werbung in eigener Sache: Mit dem Konterfei von LH Thomas Stelzer, der Botschaft „Oberösterreich 2019: Tun, was dem Land gut tut“, dem oö Landeswappen und als „Ihr Landeshauptmann Thomas Stelzer“. Jeder der schnell drüber schaut muss zwangsläufig denken, dass es sich um ein Inserat des Landes handelt, wobei der Informationswert zu vernachlässigen ist. Wäre da […]

Ein sozialliberaler Queraufsteiger

November 9, 2018

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Es wird behauptet, dass manche unten links anfangen um letztlich oben rechts anzukommen. Das trifft ziemlich exemplarisch auf den Linzer Bürgermeister Klaus Luger zu, der sich vom seinerzeit besonders radikalen linken Studentenanführer zum FPÖ-Koalitionär hinaufgearbeitet hat und seine heutige Partei, die SPÖ, mittlerweile als eine „sozialliberale Bewegung“ (Der Standard, 17.10.2018) definiert. Nachdem Luger 1986 die […]

Programmatische Funde

September 4, 2018

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SPÖ-Chef Kern wollte die übliche „Saure-Gurken-Zeit“ im Hochsommer 2018 nützen um mit der Absegnung des bereits im Mai vorgestellten Programmentwurfs durch den Parteivorstand auf sich und seine Partei aufmerksam zu machen. Das ging am heißesten Tag des Jahres allerdings aus mehreren Gründen ziemlich in die Hose. Zum einen wollte Kern die Sozialdemokratie als die Umweltpartei […]

Luger macht den Kickl

Januar 4, 2018

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Zur Rechtfertigung einer – von Grünen und KPÖ abgelehnten – Subvention von 130.000 Euro für das Ö3-Spektakel „Weihnachtswunder“ meinte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), mit dieser Förderung würde Linz als „Stadt der sozialen Wärme“ bekanntgemacht. Wenige Tage zuvor hatte Luger gefordert Asylwerber_innen, subsidiär Schutzberechtigte und Drittstaatsangehörige aus der Bedarfsorientierten Mindestsicherung herauszunehmen und für sie […]

Wohnungspolitisches Spiegelfechten

Oktober 1, 2017

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Vor der Wahl wird die Sozialdemokratie radikal, zumindest verbal. So wollte die SPÖ im Eilzugstempo eine Mietrechtsreform durchdrücken. Wohlwissend, dass weder ÖVP noch FPÖ dafür zu haben waren und das Vorhaben somit von vornherein nur eine gezielte Wähler_innentäuschung darstellte. Nun sind verbindliche Mietzinsobergrenzen, die Abschaffung der Maklergebühr für Mieter_innen und die Streichung von Grundsteuer und […]