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Landhaus im Dunkel

Januar 4, 2018

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„Es muss sich ein Bewusstsein entwickeln, dass nicht alles gratis sein kann, weil gratis immer das Geld der Allgemeinheit bedeutet, das wir für unsere Zukunftsprojekte benötigen“ verkündete LH Thomas Stelzer (ÖVP) zur Kritik an den Kürzungen im Landesbudget 2018 (Krone bunt, 3.12.2017). Trotz 258 Mio. Euro Mehreinnahmen gegenüber 2017 budgetiert Stelzer als Finanzreferent, kräftig angefeuert […]

Luger macht den Kickl

Januar 4, 2018

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Zur Rechtfertigung einer – von Grünen und KPÖ abgelehnten – Subvention von 130.000 Euro für das Ö3-Spektakel „Weihnachtswunder“ meinte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), mit dieser Förderung würde Linz als „Stadt der sozialen Wärme“ bekanntgemacht. Wenige Tage zuvor hatte Luger gefordert Asylwerber_innen, subsidiär Schutzberechtigte und Drittstaatsangehörige aus der Bedarfsorientierten Mindestsicherung herauszunehmen und für sie […]

Klassenkampf als Pfui-Wort

Dezember 30, 2017

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Der in der Wolle neoliberal gefärbte „Standard“-Kommentator Hans Rauscher schwadroniert in seinem umfangreichen Essay „Was ist heute links?“ (Standard 29.11.2017) über eine politische Standortbestimmung. Als Reaktion darauf erklärt SPÖ-Chef Christian Kern fernab jeder Selbstkritik „Die Sozialdemokratie hat eine große Zukunft“ (Der Standard. 912-2017). Schließlich stellt der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis klar, was Sache ist, nämlich […]

Sozialpartnerschaft ade

Dezember 11, 2017

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Einen „bitteren Nachgeschmack über den Stil der Gewerkschaft Stil“ ortet Wirtschaftskammer-Präsidentin Doris Hummer zum Kollektivvertragsabschluss in der Metallbranche im Hausblatt der Kapitalvertretung (OÖ Wirtschaft, 46/2017). Ein so einseitiger Blickwinkel hat schon was. Aber aus der Sicht der herrschenden Klasse ist es natürlich verständlich, den Stil der eigenen Seite, nämlich des Fachverbandes der Metalltechnischen Industrie (FMTI), […]

Andere Verteilung ist gefordert

Dezember 11, 2017

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Euphoriker behaupten, durch Digitalisierung wegrationalisierte Arbeitsplätze würden durch neue ausgeglichen. Die Prognosen sagen freilich anderes: Deutschland minus 460.000 kontra plus 400.000. VW-Konzern minus 23.000 kontra plus 9.000. Ganz davon abgesehen, dass eine Verlagerung von sozial abgesicherter Vollzeitarbeit zu prekärer Arbeit oder Scheinselbständigkeit als moderne Tagelöhner erfolgt, dass die Gewinner ganz andere sind als die Verlierer. […]

Unsozial und autoritär

Dezember 11, 2017

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Das Ergebnis der Wahl vom 15. Oktober 2017 war im Wesentlichen zu erwarten. Mit ihrer Kampagne, schwarz-blau zu verhindern gelang es der SPÖ zwar Platz zwei zu behaupten, 190.000 leichtgläubige vormalige Grün-Wähler_innen einzufangen und wahrscheinlich einige zehntausend kritische Wähler_innen von KPÖ PLUS fernzuhalten. Trotzdem ging die Taktik letztlich nach hinten los: Die schwarz-blaue Mehrheit wurde […]

Plakatierfreiheit unter Druck

Dezember 6, 2017

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Die Meinungsfreiheit wird allgemein als eines der höchsten Güter der Demokratie gepriesen. Zumindest theoretisch. Praktisch wird sie allemal zu einer Frage des Geldes. Hat doch schon der deutsche Publizist Paul Sethe (1901-1967) gemeint „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ (Der Spiegel, 5.5.2965). Und das hat sich seither trotz Internet […]