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Immo-Haie kontra „Mieter-Adel“

Juli 21, 2017

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Gar nicht hoch genug können den Lautsprechern der Immobilienhaie die Mieten sein: „Richter schützen Wiener Mietadel“ tönte etwa voller Empörung Christian Höller (Die Presse, 20.7.2017). Hatten sich doch die Höchstrichter des Verfassungsgerichtshofes unterstanden ein Begehren von Hausbesitzern abzuschmettern die geltenden Richtwerte als eigentumsfeindlich aufzuheben. Zeitgleich stürzten sich ÖVP, FPÖ und NEOS mit dem Wohlwollen diverser […]

Herr Koller und die Geschichte

Juli 9, 2017

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Die „Salzburger Nachrichten“ gelten allgemein als eine der wenigen Qualitätszeitungen in Österreich. Wenn es aber ums Eingemachte geht, zeigt auch dieses „Qualitätsorgan“, wie man so richtig die Sau rauslassen kann. Konkreter Anlass war zuletzt etwa die Entscheidung von Jungen Grünen mit der KPÖ die Wahlplattform KPÖ PLUS zu bilden. Das passt nämlich dem stellvertretenden SN-Chefredakteur […]

Zwei Gesichter einer Partei

Juli 7, 2017

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Der Januskopf wäre das passende Logo der FPÖ. Die Strache-Partei sendet Anti-EU-Signale an das Wahlvolk, versichert gleichzeitig der Industrie ihr Pro-EU. In Sonntagsreden ist sie für die Neutralität, wochentags will sie eine Euro-Armee mit Atomwaffen. Hinter der Fassade der „Sozialen Heimatpartei“ versteckt sich der Vorrang für die Interessen des Kapitals. In Hinblick auf künftige Regierungsfähigkeit […]

Im neoliberalen Sumpf

Juli 7, 2017

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„Themen-Häppchen bis zur Wahl“ plant ÖVP-Chef Sebastian Kurz, die „Krone“ (28.5.2017) lobte den „schlauen Plan“. Wie überall hält sich der türkise Messias bedeckt um als Strahlemann gegenüber Kanzler Kern und FPÖ-Chef Strache zu punkten. Je weniger über Kurz´ Absichten bekannt ist, umso mehr kann sich die „neue Volkspartei“ von der seit 30 Jahren regierenden „alten“ […]

Stammtisch als Selbstschutz?

Juni 14, 2017

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Kronprinzen kommen nie zum Zug wie Charles in England oder sie haben scharfe interne Konkurrenz wie Thomas Stelzer in der ÖVP. Nun hat es Pühringers Zögling doch geschafft sich gegen seinen Rivalen Strugl durchzusetzen und wurde im April zum LH gekrönt. Freilich um den Preis stark abgespeckter Kompetenzen und den Zwang, im Doppelpack mit Strugl […]

Ganz schön vielschichtig

Juni 14, 2017

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Zum sprachlichen Arsenal der rechten Hetze gehört es auch, systematisch Ängste vor – meist islamischen – Parallelgesellschaften zu erzeugen. Dass es solche Strukturen traditionell im migrantischen Milieu gibt, ist aber nicht neu. Wer hat noch nicht etwa von China-Town oder Little-Italy in US-Großstädten gehört, zumindest in diversen TV-Serien. Auch in Österreich – historischen Fakten zufolge […]

Bösartige Zwillingsbrüder

Juni 2, 2017

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Wenn innerhalb einer ohnehin auf fünf Jahre verlängerten Legislaturperiode des Parlaments nach hemmungslosen innerkoalitionären wie auch innerparteilichen Intrigen ein Kanzler und zwei Vizekanzler das Handtuch werfen, wenn vorzeitig eine Neuwahl ausgerufen wird und wenn sich immer offensichtlicher zeigt, dass neun Landesfürst_innen die Bundespolitik in Geiselhaft genommen haben, so zeigt dies ohne Zweifel eine deutliche Labilität […]