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Eine wichtige linke Stimme

August 8, 2018

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Unter deutlich veränderten Bedingungen finden von Jänner bis April 2019 in den neun Bundesländern die Wahlen zu den AK-Vollversammlungen statt. So wie bereits bei den Wahlen von 2000 und 2004 regiert jetzt eine schwarz-blaue Koalition und ist die in der AK dominante SPÖ in die Opposition gedrängt worden. Wesentlich stärker als unter Schwarz-Blau I sind […]

Europäische Feindbildpflege

August 2, 2018

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Zum drittenmal hat Österreich im 2. Halbjahr 2018 den Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Da die die Gestaltungsmöglichkeiten dieser Funktion im Vergleich zu 1998 und 2006 durch den Lissabon-Vertrag eher gering sind kommt es vor allem auf die damit verbundenen Botschaften des Ratsvorsitzes als „Gesicht des Rates“ an. Offiziell werden als die großen Themen dabei […]

Im Schlepptau des Kommerz

August 2, 2018

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Einer der Angriffspunkte der schwarz-blauen Koalition zum autoritären Umbau der Republik ist der öffentlich-rechtliche ORF. Jahrelang von der FPÖ als „Rotfunk“ ganz im Sinne der populistischen „Lügenpresse“-Argumentation denunziert, erfolgte flugs nach der Regierungsbildung im Dezember 2017 die Umfärbung des ORF-Stiftungsrates. In diesem haben nun ÖVP (15 Vertreter_innen) und FPÖ (8) eine satte Mehrheit gegenüber dem […]

Nivellierung nach unten

Juli 23, 2018

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Gleich neunmal kommt im Regierungsprogramm 2017 – 2022 der schwarz-blauen Koalition das Stichwort „Gold-Plating“ vor. Deutlich wird dabei, dass das Motto des Koalitionspaktes „Zusammen. Für unser Österreich.“ keineswegs für alle gilt, sondern (nicht nur) in diesem Punkt maßgeschneidert für die Bedürfnisse der Wirtschaft, vor allem der Industrie gilt, welcher Kurz & Strache verpflichtet sind. Hinter […]

Die Verbieter sind unterwegs

Juli 22, 2018

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Man sagt, FPÖ-Chef Strache habe die Zustimmung zum Freihandelsabkommen CETA für einen Tschick, nämlich die Aufhebung des bereits beschlossenen Rauchverbots in Lokalen, an die ÖVP verkauft. Und seit langem bekämpft die FPÖ das NS-Verbotsgesetz als Einschränkung der Meinungsfreiheit und will einen Freibrief für die täglichen „Einzelfälle“. Davon abgesehen ist die FPÖ allerdings die Verbotspartei schlechthin. […]

Ein schwarzes Schaf aus Wels

Juli 22, 2018

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2015 machte er mit dem Sager „Im Süden der USA ist die Gewerkschaft inzwischen verboten worden. Ich wäre dafür, dass man das bei uns auch macht“ (WT1, 26.11.2015) Schlagzeilen. Die Rede ist vom Welser Unternehmer Josef Resch (Resch & Frisch). Jetzt sorgte er wieder für Aufregung, weil er im Zuge ÖVP-interner Turbulenzen meinte „Csar ist […]

Schönfärben, anpassen, unterwerfen?

Mai 16, 2018

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Im allgemeinen Diskurs über das Verhältnis zur NS-Ära gab es mehrere grundlegende Wendungen: 1938 jubelte die große Mehrheit der Österreicher_innen über den Einmarsch der Hitler-Armee und den „Anschluss“ der „Ostmark“ an das Deutsche Reich. Erst unter dem Eindruck des 1939 vom Zaune gebrochenen 2. Weltkrieges, den Erfahrungen an der Front und durch den Bombenkrieg schwand […]