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Nichts als Widerspruch…

November 10, 2019

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„Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass seine SPÖ „so viel verlieren würde“. Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte freilich vor allem […]

Doppelt hinters Licht geführt

Mai 2, 2015

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Immer wenn von der Europäischen Kommission ein Vorschlag für eine Neuerung kommt, selbstverständlich verpackt in wohlklingende und scheinbar überzeugende Formulierungen, ist eine entscheidende Frage angebracht: Cui bono? Oder in deutscher Übersetzung: Wem zum Vorteil? Nicht anders ist es mit einer der neuesten Ideen, nämlich der Einführung der European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) als verbindliche […]

Formal gerecht, politisch ungerecht

September 25, 2013

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Landeshauptmann Josef Pühringer, seines Zeichens auch Finanzreferent des Landes Oberösterreich, hat ein Problem mit den Fakten und mit den Zahlen. In einer Replik auf die Kritik des neuen Linzer Finanzstadtrates Christian Forsterleitner, dass das Land seine eigene Landeshauptstadt finanziell ausplündert verweist Pühringer auf die angebliche Großzügigkeit des Landes bei Zuschüssen für Pflegeheime, Wohnanlagen und Kulturbauten […]

Pühringer und die Diktion

August 7, 2013

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Kalt erwischt wurde LH Josef Pühringer. Er meint „Ich lehne Artikel in dieser Diktion auf das strikteste ab“ und bezieht sich auf eine SPÖ-Postwurfsendung in Linz in welcher getitelt wird „Das Land Oberösterreich plündert seine Landeshauptstadt“. Nun ist es natürlich erfreulich, dass die SPÖ eine Problematik aufgegriffen hat, auf welche die KPÖ schon seit Jahrzehnten […]

Ortner läßt die neoliberale Sau raus

Juli 31, 2013

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Das Linzer Swap-Debakel ist für den „Presse“-Kommentator Christian Ortner wieder einmal ein Anlass so richtig die neoliberale Sau rauszulassen. Ihm schwebt dabei das Muster von Detroit vor. Die einstige Vorzeigestadt der US-Autoindustrie, wo der für seine Nazi-Nähe bekannte Autokönig Henry Ford jahrzehntelang gezielt Weiße gegen Schwarze und Gewerkschaften gegen Streikbrecher ausspielte, schrumpfte nach dem Niedergang […]

Willkommen in Zocking

Dezember 8, 2012

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Eine „hoch spezialisierte“ Spitzenbeamtin der Salzburger Landesregierung, geadelt durch Auslandserfahrung in der EU-Zentrale in Brüssel, hat bei Finanzspekulationen mit einem Portfolio von 1,78 Milliarden Euro Landesgeldern 340 Millionen Euro in den Sand gesetzt. Ausgangspunkt dafür war die bereits 2001 vom Land getroffene Entscheidung für ein „aktives Schuldenmanagement“ Steuergelder am Kapitalmarkt anzulegen. 2003 erhielt die Beamtin, […]