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Der Extremismus der Mitte

Oktober 17, 2018

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Als Notnagel muss nun der glücklose Andreas Schieder – als Wiener Bürgermeisterkandidat und SPÖ-Chef am Widerstand der rechtslastigen Ludwig-Fraktion gescheitert, als geschäftsführender SPÖ-Klubchef im Nationalrat von der Kern-Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner abgesetzt – für die SPÖ-Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl 2019 herhalten. Als klassischer Sozialdemokrat mit langjähriger parlamentarischer Erfahrung und gut vernetzt ist er dafür wahrscheinlich besser […]

Nivellierung nach unten

Juli 23, 2018

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Gleich neunmal kommt im Regierungsprogramm 2017 – 2022 der schwarz-blauen Koalition das Stichwort „Gold-Plating“ vor. Deutlich wird dabei, dass das Motto des Koalitionspaktes „Zusammen. Für unser Österreich.“ keineswegs für alle gilt, sondern (nicht nur) in diesem Punkt maßgeschneidert für die Bedürfnisse der Wirtschaft, vor allem der Industrie gilt, welcher Kurz & Strache verpflichtet sind. Hinter […]