Browsing All posts tagged under »FPÖ«

Tarnen und täuschen

Mai 11, 2019

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Die Liste kann fast täglich ergänzt werden, bundesweit und auch in Oberösterreich. Ein Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister Schilcher, der dichtend Zuwanderer als „Ratten“ diffamiert. Welser FP-Stadtwächter, die NS-Relikte am Flohmarkt anbieten oder Nazi-Slogans posten. Das „Trio Nazional“ von Burschenschaft Arminia Czernowitz, Identitären und FPÖ in der „Villa Hagen“ in Linz. Für Parteichef Strache sind es „Einzelfälle“, für […]

Füllhorn für Rechtsextreme

Mai 11, 2019

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Während von der schwarz-blauen Koalition bei Kultur- und Sozialvereinen auf Teufel komm raus gestrichen wurde, förderte das Land Oberösterreich den Landesdelegierten-Convents (LDC), den Dachverband pennaler Burschenschaften, von 2006 bis 2018 vom Land Oberösterreich mit satten 915.000 Euro. Waren es bis 2009 jährlich noch „magere“ 15.000 Euro aus dem Ressort Sigl, gab es 2010 einen Sprung […]

Zores mit dem blauen Partner

April 30, 2019

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Der arme Luger: Mit dem Argument „Es ist eine Zwangsregierung“ (Der Standard, 26.4.2019) rechtfertigt der Linzer Bürgermeister die Koalition seiner SPÖ mit der FPÖ in der Landeshauptstadt. Das böse Wort „Koalition“ will er freilich nicht gerne hören, es sei nur ein „Arbeitsabkommen“. Das gilt freilich rein formal gesehen auch für die schwarz-blauen Koalitionen auf Landes- […]

„Einzelfälle“ mit System

April 29, 2019

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Wer sich mit Hunden ins Bett legt, darf sich nicht wundern, Flöhe zu bekommen: So geht es im übertragenen politischen Sinne auch der ÖVP mit ihrem Koalitionspartner. Nicht erst die von der KPÖ mit dem Hinweis, dass das Studentenheim „Villa Hagen“ in Linz seit 2016 eine Drehscheibe von Burschenschaft Armina Czernowitz, Identitären und FPÖ ist, […]

Dem Stammtisch folgen?

März 16, 2019

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  Innenminister Kickl (FPÖ) sagte „Das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht“, gemeint war freilich „Recht und Politik müssen dem Stammtisch folgen“. Galt früher sogar für die FPÖ der Anspruch, dass die Politik den Stammtisch zu zähmen hat, so lässt man mit dem Regierungseinstieg die populistische Sau voll raus. […]

Alles fest in teutscher Hand

März 3, 2019

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Am 7. März 2019 verlässt Detlef Wimmer die Bühne des Linzer Gemeinderates – nach zehn Jahren und faktisch auf dem Höhepunkt seines Erfolgs. Offiziell, weil er kein „Sesselkleber“ sein will. Aber die wahren Hintergründe für seinen Abgang wird man wohl nicht erfahren. Von Übergriffen ist die Rede und wohl gab es einen ausreichend triftigen Anlass, […]

Ausreizen bis an die Grenzen

Januar 30, 2019

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Mit dem Sager „Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht“ (ORF-Report, 22.1.2019) hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) einmal mehr provoziert. Worum es ihm dabei ging ist das Uralt-Rezept der FPÖ: Um straffällig gewordene – oder auch nur verdächtigte – Asylwerber […]