Browsing All posts tagged under »FPÖ«

Unappetitliche Verquickungen

Oktober 31, 2018

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Wie rechtsextreme Netzwerke im Umfeld der FPÖ funktionieren wird bei den Bestrebungen im Schlüsselwald in Linz-Ebelsberg einen Schießplatz einzurichten wieder einmal überdeutlich. Der Linzer FPÖ-Stadtrat Markus Hein verfolgt seit geraumer Zeit hartnäckig die Absicht das entsprechende Areal als Schießplatz umzuwidmen. Dagegen gibt es massiven Widerstand. Sogar die sonst nicht selten mit der FPÖ in punkto […]

Schönfärben, anpassen, unterwerfen?

Mai 16, 2018

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Im allgemeinen Diskurs über das Verhältnis zur NS-Ära gab es mehrere grundlegende Wendungen: 1938 jubelte die große Mehrheit der Österreicher_innen über den Einmarsch der Hitler-Armee und den „Anschluss“ der „Ostmark“ an das Deutsche Reich. Erst unter dem Eindruck des 1939 vom Zaune gebrochenen 2. Weltkrieges, den Erfahrungen an der Front und durch den Bombenkrieg schwand […]

Verbale Schubumkehr

April 22, 2018

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Mit Schalmeientönen wirbt der Burschenschafter Wolfgang Auf, seines Zeichens Mitglied der schlagenden Burschenschaft Stiria Graz und Unternehmer, im sich liberal gebenden „Standard“ (18.4.2018) um Verständnis für seine leidgeprüften Getreuen. Unter dem Titel „Auch Rechte haben Rechte“ werden dabei sogar John Fitzgerald Kennedy und Rosa Luxemburg bemüht. Dabei beginnt das Plädoyer mit einer gezielten Täuschung: Herr […]

Landhaus im Dunkel

Januar 4, 2018

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„Es muss sich ein Bewusstsein entwickeln, dass nicht alles gratis sein kann, weil gratis immer das Geld der Allgemeinheit bedeutet, das wir für unsere Zukunftsprojekte benötigen“ verkündete LH Thomas Stelzer (ÖVP) zur Kritik an den Kürzungen im Landesbudget 2018 (Krone bunt, 3.12.2017). Trotz 258 Mio. Euro Mehreinnahmen gegenüber 2017 budgetiert Stelzer als Finanzreferent, kräftig angefeuert […]

Unsozial und autoritär

Dezember 11, 2017

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Das Ergebnis der Wahl vom 15. Oktober 2017 war im Wesentlichen zu erwarten. Mit ihrer Kampagne, schwarz-blau zu verhindern gelang es der SPÖ zwar Platz zwei zu behaupten, 190.000 leichtgläubige vormalige Grün-Wähler_innen einzufangen und wahrscheinlich einige zehntausend kritische Wähler_innen von KPÖ PLUS fernzuhalten. Trotzdem ging die Taktik letztlich nach hinten los: Die schwarz-blaue Mehrheit wurde […]

Kürzung per Rasenmäher

Dezember 6, 2017

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Die schwarz-blaue Landeskoalition hat die Kürzung aller Ermessensausgaben im Landesbudget 2018 um zehn Prozent angekündigt. Zusätzlich sollen Studiengebühren an den Fachhochschulen und eine Gebühr für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten eingeführt werden. Kontraproduktiv ist auch eine weitere Privatisierung von 190 Mio. Euro aushaftenden Wohnbaudarlehen durch Verkauf an Banken. Den Beschäftigten im Landes- und Gemeindedienst, Spitälern und […]

Der Zauberlehrling mit dem blauen Besen

November 15, 2016

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„Es gibt eine klare ideologische Trennlinie“ verkündet der Linzer Bürgermeister Klaus Luger im sonntäglichen „Österreich“-Interview (13.11.2016) zur Einjahresbilanz seit der Gemeinderatswahl von 2015 demonstrativ. Wer freilich die Sitzungen des Linzer Gemeinderates und die Alltagspolitik der Landeshauptstadt verfolgt, muss das Gefühl gewinnen, in einer ganz anderen Welt zu leben als Luger. Gesteht doch das seit 2013 […]