Parteivermögen ausgelagert und versteckt

Der Rechnungshof hat die Rechenschaftsberichte der politischen Parteien für 2024 veröffentlicht. Grund genug für mediale Spekulationen – und ein Beweis mehr für die Schludrigkeit angeblicher „Qualitätsmedien“. Von APA über ORF und OÖN bis zur Kronenzeitung wird in diesem Zusammenhang einmal mehr die Mär von der KPÖ als der „reichsten Partei“ Österreichs verbreitet. Als „Beweis“ dafür

Großzügig beim Kassieren

„Seid umschlungen, Millionen“ ist das Motto der oberösterreichischen Landtagsparteien, wie auch der Förderbericht 2024 neuerlich beweist. Denn das Land ob der Enns steht nach Wien bundesweit an der Spitze bei der Parteienförderung. Satte 31,5 Millionen Euro kassierten ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne, MFG und NEOS im Vorjahr allein an Förderung für Parteien, Klubs und Gemeindefunktionär*innen. Weitere

Gespaltene Persönlichkeiten

Wo bitte sind die ÖVP Senioren? Im Seniorenbund sind sie offensichtlich nicht, wie die findigen und der ÖVP wohlgeneigten Richter des Bundesverwaltungsgerichts (BvWG) jetzt entschieden haben. Zwar logiert der Seniorenbund durchwegs unter derselben Adresse wie die jeweilige ÖVP. Auch ist Ingrid Korosec im ÖVP-Bundesvorstand und Josef Pühringer im ÖVP-Landesvorstand vertreten, aber wohl nicht als Vertreter

Millionen sprudeln für Parteien

Die alljährlich im Sommer von der Landesregierung erfolgende Veröffentlichung des Förderberichts für das Vorjahr auf der Website des Landes bietet unter anderem Einblick, wie in Oberösterreich das Füllhorn über die Landtagsparteien ausgeschüttet wird. Vorausgesetzt, man wühlt sich durch das Dickicht der Zahlen. Denn – anders als etwa der Subventionsbericht der Stadt Linz – gibt es