Browsing All posts tagged under »Demokratie«

Plakatierfreiheit unter Druck

Dezember 6, 2017

Kommentare deaktiviert für Plakatierfreiheit unter Druck

Die Meinungsfreiheit wird allgemein als eines der höchsten Güter der Demokratie gepriesen. Zumindest theoretisch. Praktisch wird sie allemal zu einer Frage des Geldes. Hat doch schon der deutsche Publizist Paul Sethe (1901-1967) gemeint „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ (Der Spiegel, 5.5.2965). Und das hat sich seither trotz Internet […]

Die Leuchten des „Hohen Hauses“

März 17, 2016

Kommentare deaktiviert für Die Leuchten des „Hohen Hauses“

Ginge es nach den Sonntagsreden über den Parlamentarismus und die Demokratie, müsste man annehmen, dass in dem vom Volk gewählten Parlament die besten Vertreter_innen eben dieses Volkes versammelt sind. Dabei unterliegt man natürlich einem gewaltigen Irrtum. Dafür sorgen regelmäßig so manche Vertreter_innen verschiedener Parteien durch mehr als geschmacklose Aktivitäten. Ein jüngstes Beispiel ist der Team-Stronach-Klubobmann […]

Tricksen mit den Stimmen

März 9, 2015

Kommentare deaktiviert für Tricksen mit den Stimmen

In ihren schönen Sonntagsreden überschlagen sich die hierzulande Tonangebenden in Politik und Medien tonangebenden über die Bedeutung allgemeiner, freier, geheimer und gleicher Wahlen. Und gar kräftig können sich dieselben über die Zustände in diversen despotischen Regimen anderer Länder empören. Gar nicht zu reden wie sie sich dereinst über den mittlerweile seit einem viertel Jahrhundert verblichenen […]

Das mediale Unbehagen

Januar 15, 2015

Kommentare deaktiviert für Das mediale Unbehagen

Vor dem Hintergrund des terroristischen Anschlages auf das französische Satireblatt „Charlie Hebdo“ mühen sich Politik und Medien ab die Meinungs- und Pressefreiheit als oberstes Gut schlechthin zu beschwören. Viele namhafte Staats- und Regierungschef_innen ließen sich nicht davon abhalten für diese Werte in Paris Arm in Arm zu demonstrieren, freilich durch eine Armee von Body-Guards abgeschirmt […]

Wie einst im Ostblock

Dezember 6, 2014

Kommentare deaktiviert für Wie einst im Ostblock

Wer kann sich noch erinnern an die 1980er, 1970er Jahre oder noch weiter zurück. Damals war der Begriff Ostblock-Wahlergebnisse ein Standard-Argument im Arsenal des Antikommunismus. In der Tat sprach es nicht für eine lebendige Demokratie, wenn auf Parteitagen der KPdSU oder anderer Regierungsparteien im Osten das Führungspersonal mit 99 Komma x Prozent gewählt wurde. Durchaus […]

Vom Kopf auf die Füße stellen

März 18, 2014

Kommentare deaktiviert für Vom Kopf auf die Füße stellen

Die Triade im politischen Konstrukt der EU – Kommission, Parlament, Rat – ist eindeutig kopflastig. Entgegen allen bürgerlichen Weisheiten über die Gewaltenteilung hat nicht das gewählte Parlament die Kompetenz zur Gesetzgebung, sondern die als Exekutive agierende Kommission. Es gilt also der Grundsatz: Die Kommission gibt vor, das Parlament und der Rat entscheiden, wobei das gewählte […]

Rechnerisches Demokratieverständnis

Januar 2, 2014

Kommentare deaktiviert für Rechnerisches Demokratieverständnis

Der grüne Wiener Klubchef David Ellensohn ist ein ganz Schlauer. Er ist jetzt nämlich draufgekommen, dass es „rechnerisch gar nicht möglich ist“ die SPÖ daran zu hindern schon mit deutlich unter 50 Prozent der Stimmen eine absolute Mehrheit im Wiener Gemeinderat zu erreichen. Im Mai 2010 hatten sich die Grünen noch ganz großsprecherisch gemeinsam mit […]