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Hochsaison für Schwurbler

Mai 27, 2020

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Voller Begeisterung schwärmte Hannes Hofbauer über eine Demo von Corona-Leugnern am 24. April 2020 in Wien: „Alfred Hrdlicka wäre erfreut gewesen. Rund um sein Mahnmal gegen Krieg und Faschismus zwischen Albertina und Wiener Staatsoper versammelten sich an die 300 Menschen, um gegen die repressiven Maßnahmen der österreichischen Koalitionsregierung im Zusammenhang mit der Corona-Krise zu protestieren. […]

Politisches Kleingeld

Mai 25, 2020

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Lenin wird der Sager „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ zugeschrieben. Dieses Zitat wird quer durch die politische Landschaft verwendet, wenn es gerade opportun ist. Und zwar so inflationär, dass man am Wert von Kontrolle des Öfteren zweifeln muss. Nun ist zweifellos Kontrolle für eine funktionierende Demokratie ebenso unerlässlich ebenso wie entsprechende Einrichtungen in Form […]

Aus nach 155 Jahren

Mai 21, 2020

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Die Genugtuung der ÖVP war unverkennbar: Vizebürgermeister Bernhard Baier sprach genüsslich von einer „Zäsur“. Gemeint war der endgültige Rückzug der Stadt Linz vom städtischen Allgemeinen Krankenhaus (AKH), die vom Gemeinderat mit dem Ausstieg aus dem KUK-Vertrag am 14. Mai 2020 von SPÖ, FPÖ und ÖVP beschlossen wurde. Einmal mehr zeigte sich damit, dass bei allen […]

Prekarisierung der Demokratie

Mai 11, 2020

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„Jeder wird eine haben“ erklärte Antonella Mei-Pochtler, ihres Zeichens Beraterin von Bundeskanzler Sebastian Kurz, im Interview mit der „Financial Times“ zum Thema Corona-App. Weil das nicht gut ankam ruderte sie umgehend zurück und ihre Aussage wurde zur „persönlichen Meinung“ erklärt (heute, 6.5.2020). Ähnlich wie schon etwa ein Monat zuvor der Vorstoß von Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka […]

Immer hoch hinaus

Mai 6, 2020

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Jahrzehntelang galt Linz durch die Dominanz der Verstaatlichten mit Voest, Chemie und Schiffswerft als Industriestadt. Nach deren Zerschlagung ab 1986 gab sich der damalige Bürgermeister Dobusch noch damit zufrieden, Linz im Standortwettbewerb als „Kulturhauptstadt“ und später als „Sozialhauptstadt“ zu verkaufen. Sein Nachfolger Klaus Luger, der sich nicht einmal mehr als Sozialdemokrat, sondern als „Sozialliberaler“ definiert […]