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Pinker Populismus

November 28, 2019

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Alljährlich im August laufen die NEOS zu populistischer Hochform auf. So erklärte auch heuer deren Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn den 5. August zum „Trauertag für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“ (OTS0012, 4.8.2019). Denn erst ab diesem Datum würden die durchschnittlichen Steuerzahler_innen für die eigene Tasche arbeiten. Das Wehklagen über die angeblich unerträglich hohen Steuern und „Zwangsabgaben“ verdeckt […]

Der große Kahlschlag

November 27, 2019

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Als am 11. Jänner 1986 am Linzer Hauptplatz 40.000 Menschen (und zeitgleich 15.000 in Leoben) für die Erhaltung der Verstaatlichten und Gemeinwirtschaft demonstrierten war noch Hoffnung angesagt. Bundeskanzler Fred Sinowatz (SPÖ) versuchte die durch schon lautstark kolportierte Privatisierungspläne aufgebrachte Menge zu beschwichtigen. Tatsächlich war die SPÖ aber bereits im Strudel des Neoliberalismus verfangen. Auf den […]

Nichts als Widerspruch…

November 10, 2019

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„Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass seine SPÖ „so viel verlieren würde“. Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte freilich vor allem […]