Kacke am Dampfen

Posted on 31. Mai 2019


Wenn Josef Urschitz – de facto der neoliberale Doyen der Wirtschaftsredaktion des Zentralorgans des Austro-Kapitals – verkündet „Was ist bloß mit dem Kapitalismus los?“ (Die Presse, 10.5.2019), dann muss bei den Apologeten des kapitalistischen Systems die Kacke schon richtig am Dampfen sein.

Er konstatiert dazu treffend „Systemfrage. Marktwirtschaft kommt immer stärker unter Druck“ und ortet „vielfach gescheiterte Kollektivierungsideen … finden erstaunlich viele Anhänger“. Was er natürlich präventiv mit dem Argument „Kollektivistischen Träumereien kann man aber nicht früh genug entgegentreten“ einmal generell ablehnt. Aber er muss dann trotzdem schmerzvoll konstatieren „Zeit, das Marktsystem von Grund auf zu renovieren“.

Nun mögen sich Urschitz & Konsorten damit trösten, dass es zum Job von Jusos wie Kevin Kühnert (SPÖ) und Julia Herr (SPÖ) gehört, Verstaatlichungs- und Enteignungsvisionen zu propagieren. Zumal ihre Parteichefinnen ohnehin umgehend klarstellen, dass sie ganz neoliberal eingefärbt damit nichts am Hut haben. Womit Nahles und Rendi-Wagner eigentlich nur einmal mehr bestätigen, dass sich die Funktion der Sozialdemokratie schon ziemlich erübrigt hat. Und keineswegs unberechtigt ist auch die Urschitz-Prognose, dass Kühnert wie Herr schlussendlich eine Karriere Marke Josef Cap einschlagen, nämlich vom „wilden Mann zum braven Parteisoldaten“.

Urschitz´ Resümee ist, dass solche Ansagen früher niemand gekratzt haben, sich aber die Zeiten geändert haben. Wobei seine Behauptung, die Marktwirtschaft sei „das bisher einzige System, das stabilen Massenwohlstand geschaffen habe“ mehr als gewagt ist. Denn wenn das wo wäre, warum dann die wachsende soziale Unsicherheit und Zukunfts- und Abstiegsangst. Die Trennung von Ökonomie und Politik muss bei solchen Urteilen zwangsläufig in die Irre führen.

Was Urschitz und seinesgleichen ausblenden ist, dass die insbesondere von den neoliberalen Hardlinern seit Jahrzehnten propagierte Globalisierung zwar den Kapitalismus bis in den letzten Ecken des Globus uniformiert und – wie Gregor Gysi treffend feststellt – die Lebensverhältnisse weltweit vergleichbar machte, seine Segnungen aber doch vor allem zum Reichtum einer winzigen Minderheit geführt haben. Wenn heute die reichsten acht Männer so viel Vermögen besitzen wie die 40 Prozent des ärmsten Teils der Menschheit und dass 500 Konzerne – deren Umsatz nicht selten größer ist als die Wirtschaftskraft mittelgroßer Länder – de facto die Weltwirtschaft beherrschen, dann kann das doch wohl nur als pervers bezeichnet werden.

Fakt ist, dass die Globalisierung auch die globale Destabilisierung aller Verhältnisse bedeutet und die unter ihren Fahnen verfochtenen Grundsätze schrankenloser Konkurrenz zu massiven sozialen und damit in Folge auch politischer Verwerfungen geführt haben. Es ist daher mehr als nur beschönigend, wenn Urschitz meint, dass „die Marktwirtschaft weltweit ein wenig außer Tritt geraten“ sei, vor allem wenn „die früher doch relativ stabilen Arbeitsverhältnisse der Menschen“ zusehends erodieren. Aber warum sollten sich nicht auch Journalisten in den eigenen Sack lügen, wenn es ums Eingemachte geht und man wirklichen Erkenntnissen tunlich aus dem Weg gehen will.

Zu seiner Schlussfolgerung, dass „kein Mittel gegen die eigentlich marktwidrige rasante Konzentration von Kapital“ gefunden werde sei Urschitz die Lektüre von Karl Marx über das Wesen des Kapitalismus empfohlen. Er bestätigt jedoch eindrucksvoll, dass die Politik das Kommando schon längst an das Kapital abgegeben hat, dass sich die wesentlichen politischen Akteure unter dem Stichwort der „Sachzwänge“ zum billigen Jakob des Kapitals gemacht haben.

Damit entzaubert Urschitz aber auch die Sonntagsreden von der „liberalen Demokratie“ die gegen die bösen Populisten verteidigt werden müsste. Denn es geht wohl schon längst nicht mehr die „globalen Konzerne zur Einhaltung der für das Funktionieren der Marktwirtschaft notwendigen Regeln zu bewegen“, sondern über die Konzernherrschaft hinauszudenken, sprich diese zu vergesellschaften. Womit wir wieder bei Kühnert und Herr, aber auch Sanders oder Corbyn wären, die zumindest über den schmalen kapitalistischen Tellerrand hinauszudenken wagen.

Nun hat Urschitz schon recht, wenn er in der ursprünglichen Arbeiterklasse aktuell wenig Revolutionspotenzial ortet. Sind doch gerade klassische Facharbeiter vielfach in einer vergleichsweise privilegierten Stellung, haben mehr zu verlieren als die klassischen Ketten, sind in ihrem von der Konsumgesellschaft geprägten Denken verbürgerlicht und für populistische, vor allem fremdenfeindliche Propaganda anfällig.

Was er aber nicht sehen will ist das neue Proletariat in Form eines rasant wachsenden Prekariats, das einen nicht so berechenbaren Faktor darstellt. Dem will er aber vorbeugen, indem er meint, die unerlässliche Reparatur des Kapitalismus „sollte aber von innen kommen, aus einem Zusammenspiel von vernünftigen Wirtschaftslenkern, Ökonomen und der Politik“ und „bei der Korrektur von Exzessen darf sich die Politik ruhig ein wenig stärker einmischen“.

Also nur ja kein Protest auf der Straße oder in den Betrieben, nur ja kein Streik oder gar Klassenkampf. Und Urschitz setzt dabei darauf, dass „die Stärke der Marktwirtschaft gegenüber der Planwirtschaft … bisher ja immer die größere Flexibilität“ war. Durchaus richtig, denn der mit Verweis auf die von Marx konstatierte und fehlinterpretierte These von der „allgemeinen Krise“ schon allzu oft totgesagte Kapitalismus hat sich immer wieder als durchaus regenerationsfähig und lebendig erwiesen. Was freilich nicht heißt, dass man sich mit ihm abfinden muss.

Spätestens seit dem Finanz- und Wirtschaftscrash von 2007/08 bestätigt sich, dass der Kapitalismus mit dem Scheitern des Realsozialismus als – wenn in seiner Schlussphase immer relativere – Systemalternative mit dem Umbruch von 1989/91 nicht gesiegt hat sondern schlichtweg nur übriggeblieben ist. Einen von manchen ersehnter „Endsieg“ des Kapitalismus – wie von Francis Fukuyama in seinem „Ende der Geschichte“ leichtfertig verkündet – kann und wird es daher trotz aller „Renovierungen“ Marke Urschitz ebenso wenig geben wie das ein einst prognostizierte Ende der Geschichte mit einem vollendeten Kommunismus.

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