Browsing All Posts published on »April, 2019«

Zores mit dem blauen Partner

April 30, 2019

Kommentare deaktiviert für Zores mit dem blauen Partner

Der arme Luger: Mit dem Argument „Es ist eine Zwangsregierung“ (Der Standard, 26.4.2019) rechtfertigt der Linzer Bürgermeister die Koalition seiner SPÖ mit der FPÖ in der Landeshauptstadt. Das böse Wort „Koalition“ will er freilich nicht gerne hören, es sei nur ein „Arbeitsabkommen“. Das gilt freilich rein formal gesehen auch für die schwarz-blauen Koalitionen auf Landes- […]

„Einzelfälle“ mit System

April 29, 2019

Kommentare deaktiviert für „Einzelfälle“ mit System

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, darf sich nicht wundern, Flöhe zu bekommen: So geht es im übertragenen politischen Sinne auch der ÖVP mit ihrem Koalitionspartner. Nicht erst die von der KPÖ mit dem Hinweis, dass das Studentenheim „Villa Hagen“ in Linz seit 2016 eine Drehscheibe von Burschenschaft Armina Czernowitz, Identitären und FPÖ ist, […]

Hurra, Weltmeister!

April 27, 2019

Kommentare deaktiviert für Hurra, Weltmeister!

43,1 Millionen Euro – davon 13,08 Mio. Euro für den EU-Wahlkampf – kassieren die sechs Parlamentsparteien 2019 als Parteienförderung, um zwei Prozent mehr als 2018. Gleichzeitig beschloss die Regierung die Förderung künftig wieder jährlich nach der Inflationsrate anzuheben. Weil die bisherige Praxis, erst dann eine Anhebung vorzunehmen, wenn der Grenzwert von fünf Prozent überschritten war, […]

Ein krimineller Filz

April 27, 2019

Kommentare deaktiviert für Ein krimineller Filz

Mit vier rechtskräftigen Schuldsprüchen und hohen Haftstrafen endete ein Fall von Sozialbetrug im Dezember 2018 in Wien. Der fünfte Angeklagte war untergetaucht und für das Gericht nicht greifbar. Laut „Der Standard“ (10.12.2018) las sich die Anklage „wie das Drehbuch zu einem Gangsterfilm“. Die wegen schwerem Betrug und Bildung einer kriminellen Vereinigung Hauptangeklagten Dragan S. und […]

Kohle für Krawall

April 27, 2019

Kommentare deaktiviert für Kohle für Krawall

Laut KommAustria wurden 2018 insgesamt 8,86 Mio. Euro als Presseförderung an Tages- und Wochenzeitungen zur Sicherung der Medienvielfalt ausgeschüttet. Hauptempfänger dabei sind die „Qualitätszeitungen“, nämlich „Die Presse“ und „Der Standard“, während von den Krawallzeitungen die „Kronenzeitung“ nur eine geringe Vertriebsförderung und „Österreich“ sowie „heute“ als Gratisblätter überhaupt keine Förderung erhalten. Das wird freilich dadurch mehr […]

Wenn Think-Tanks denken…

April 26, 2019

Kommentare deaktiviert für Wenn Think-Tanks denken…

Soeben wurde eine neue Offensive gegen das auf dem Umlageverfahren und dem Generationenvertrag beruhende österreichische Pensionssystem gestartet. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) – früher Manager des zum Raiffeisen-Imperiums gehörenden Versicherungskonzerns Uniqa – hatte mit einem Sager „„Staat allein kann Pension nicht zur Gänze sichern“ aufhorchen lassen (Kurier, 10.2.2019). Nun meldet sich die NEOS-Denkfabrik Agenda Austria über […]

Der Job der Lohnschreiber

April 26, 2019

Kommentare deaktiviert für Der Job der Lohnschreiber

27,3 Prozent der Haushalte und 33 Prozent der Frauen haben keine Ersparnisse und müssen froh sein, wenn am Monatsende kein Minus am Konto steht. Für OÖN-Redakteur Dietmar Mascher ist dies Anlass „mehr Finanzbildung“ zu fordern (OÖN 26.3.2019). Da ist wohl noch nicht ins Hirn eines hochbezahlten Schreiberlings vorgedrungen, dass die beste „Finanzbildung“ nichts nützt, wenn […]