Sehr seltsame Heraldik

Posted on 17. Dezember 2018


FPÖDie FPÖ gibt sich stets besonders gesetzeskonform und fordert das vor allem von den Schwächeren der Gesellschaft recht rüde ein. Sie selbst ist jedoch bei der Rechtsauslegung recht freizügig.

Seit Jahren gibt es Beschwerden von Bürger_innen über eine recht eigenwillige Verwendung des Landeswappens durch die FPÖ. So verwendete die LHStv. Manfred Haimbuchner unterstehende Wohnbauabteilung im Wohnbaubericht 2015 sowie in Inseraten Versionen des Landeswappens in blau-rot-weiß oder blau-weiß. Ebenso wurden auf den Websites der Landesräte Steinkellner und Podgorschek sowie des FPÖ-Landtagsklubs eine blau-rot-weiße Version verwendet.

Nach Beschwerden der KPÖ und Aufforderung an LH Stelzer diesen Unfug abzustellen argumentierte die Präsidialabteilung des Landes mit einer zweifelhaften Zweiklassen-Rechtsauslegung. Dieser zufolge beziehe sich die Auflage der Verwendung des Wappens in der „heraldisch richtigen Form“ nämlich „nicht auf die Führung durch Regierungsmitglieder und Landtagsklubs“. Diesen werde nämlich per Gesetz die Rechtsfreiheit zugestanden „auch dem Landeswappen ähnliche Darstellungen“ zu führen.

Während Regierungsmitglieder und Landtagsklubs von ÖVP, SPÖ und Grünen – soweit überhaupt – durchwegs das Landeswappen in der gesetzlich vorgesehenen Form verwenden, interpretierte dies die FPÖ in den letzten Jahren sehr eigentümlich. Mittlerweile sind auf den Websites der FPÖ-Regierungsmitglieder und des Landtagsklubs allerdings die blauen Wappen verschwunden und wurden teilweise durch gesetzeskonforme Versionen in schwarz-weiß ersetzt. Der Protest gegen die blaue Einfärbung des Landes zeigte also doch Wirkung.

Die Rechtsauslegung der Landesjurist_innen kann hingegen keineswegs für FPÖ-Vorfeldorganisationen gelten. So inserierte der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) mit einem blau-rot-weißem Sujet („heute“, 22.11.2016) und verwendete dies auch für seinen Facebook-Auftritt, ebenso die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA). Mittlerweile sind auch von dort zwar diese Pseudo-Wappen verschwunden. Als „Ersatz“ dafür verwendet die FA eine blaue, sehr frei gestaltete Version des Bundeswappens und der RFJ eine blaue Version des Linzer Stadtwappens, betreiben also weiterhin eine fragwürdige Heraldik und Gesetzesinterpretation.

Hinter diesen Machinationen mit den Wappen von Bund, Land und Stadt steckt offenbar die Absicht, überall dort, wie die FPÖ regiert, das Land blau einzufärben. So wurde etwa auf der Linzer Nibelungenbrücke ein Smiley aufgestellt, der die Autofahrer warnt, wenn sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreiten. Üblicherweise steht im Verkehr bei solchen Warnungen rot für überschrittene, hingegen grün für erlaubte Geschwindigkeit. Unter politischer Verantwortung des FPÖ-Verkehrsstadtrates Markus Hein wurde hier allerdings grün durch blau ersetzt.

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