Browsing All Posts published on »August, 2018«

Eine wichtige linke Stimme

August 8, 2018

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Unter deutlich veränderten Bedingungen finden von Jänner bis April 2019 in den neun Bundesländern die Wahlen zu den AK-Vollversammlungen statt. So wie bereits bei den Wahlen von 2000 und 2004 regiert jetzt eine schwarz-blaue Koalition und ist die in der AK dominante SPÖ in die Opposition gedrängt worden. Wesentlich stärker als unter Schwarz-Blau I sind […]

Europäische Feindbildpflege

August 2, 2018

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Zum drittenmal hat Österreich im 2. Halbjahr 2018 den Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Da die die Gestaltungsmöglichkeiten dieser Funktion im Vergleich zu 1998 und 2006 durch den Lissabon-Vertrag eher gering sind kommt es vor allem auf die damit verbundenen Botschaften des Ratsvorsitzes als „Gesicht des Rates“ an. Offiziell werden als die großen Themen dabei […]

Im Schlepptau des Kommerz

August 2, 2018

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Einer der Angriffspunkte der schwarz-blauen Koalition zum autoritären Umbau der Republik ist der öffentlich-rechtliche ORF. Jahrelang von der FPÖ als „Rotfunk“ ganz im Sinne der populistischen „Lügenpresse“-Argumentation denunziert, erfolgte flugs nach der Regierungsbildung im Dezember 2017 die Umfärbung des ORF-Stiftungsrates. In diesem haben nun ÖVP (15 Vertreter_innen) und FPÖ (8) eine satte Mehrheit gegenüber dem […]