Browsing All Posts published on »August, 2018«

Scheinfronten

August 28, 2018

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Message-Control gehört zum Arsenal der schwarz-blauen Regierung. Mit gezielter Sprachregelung und striktem Wording wollen Kurz & Strache die unsozialen Grauslichkeiten ihrer Politik schönreden. Ergänzend dazu gibt es gezielte Ablenkungsmanöver, um die Politik von Rassismus und Sozialabbau so zu vernebeln, dass die Betroffenen möglichst nicht merken, was mit ihnen geschieht. Kanzler & Co. arbeiten die Agenda […]

Liberal nur für das Kapital

August 20, 2018

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FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner fordert „eine gesellschaftspolitisch konservative und wirtschaftlich liberale Revolution“ (Kurier, 22.7.2018). Eine Ansage, die angesichts schwarz-blauer Politik in Bund und Land – eine gezielte Kombination von Rassismus und Sozialabbau – ein bedrohliches Szenario darstellt. Sogar „Die Presse“, das Zentralorgan des Austro-Kapitals bestätigt, dass die FPÖ keine Partei des „kleinen Mannes“, sondern der verlängerte […]

Im göttlichen Auftrag?

August 20, 2018

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„Ohne Verklärung, aber auch ohne Vorurteile“ wollen uns die „OÖN“ mit einer Serie den Adel in Oberösterreich nahebringen. Mit Verweis auf den Prager Fenstersturz von 1618, dem ein Vorfahre der Clam-Martinic zum Opfer fiel, will man uns die Leiden der Starhembergs, Spiegelfelds, Salm-Reifferscheidts, Kinskys und Konsorten nahebringen, deren früher „aufwendiger Lebensstil nicht mehr finanzierbar“ ist […]

Eine wichtige linke Stimme

August 8, 2018

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Unter deutlich veränderten Bedingungen finden von Jänner bis April 2019 in den neun Bundesländern die Wahlen zu den AK-Vollversammlungen statt. So wie bereits bei den Wahlen von 2000 und 2004 regiert jetzt eine schwarz-blaue Koalition und ist die in der AK dominante SPÖ in die Opposition gedrängt worden. Wesentlich stärker als unter Schwarz-Blau I sind […]

Europäische Feindbildpflege

August 2, 2018

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Zum drittenmal hat Österreich im 2. Halbjahr 2018 den Ratsvorsitz der Europäischen Union übernommen. Da die die Gestaltungsmöglichkeiten dieser Funktion im Vergleich zu 1998 und 2006 durch den Lissabon-Vertrag eher gering sind kommt es vor allem auf die damit verbundenen Botschaften des Ratsvorsitzes als „Gesicht des Rates“ an. Offiziell werden als die großen Themen dabei […]

Im Schlepptau des Kommerz

August 2, 2018

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Einer der Angriffspunkte der schwarz-blauen Koalition zum autoritären Umbau der Republik ist der öffentlich-rechtliche ORF. Jahrelang von der FPÖ als „Rotfunk“ ganz im Sinne der populistischen „Lügenpresse“-Argumentation denunziert, erfolgte flugs nach der Regierungsbildung im Dezember 2017 die Umfärbung des ORF-Stiftungsrates. In diesem haben nun ÖVP (15 Vertreter_innen) und FPÖ (8) eine satte Mehrheit gegenüber dem […]