Browsing All Posts published on »Juli, 2018«

Nivellierung nach unten

Juli 23, 2018

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Gleich neunmal kommt im Regierungsprogramm 2017 – 2022 der schwarz-blauen Koalition das Stichwort „Gold-Plating“ vor. Deutlich wird dabei, dass das Motto des Koalitionspaktes „Zusammen. Für unser Österreich.“ keineswegs für alle gilt, sondern (nicht nur) in diesem Punkt maßgeschneidert für die Bedürfnisse der Wirtschaft, vor allem der Industrie gilt, welcher Kurz & Strache verpflichtet sind. Hinter […]

Die Verbieter sind unterwegs

Juli 22, 2018

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Man sagt, FPÖ-Chef Strache habe die Zustimmung zum Freihandelsabkommen CETA für einen Tschick, nämlich die Aufhebung des bereits beschlossenen Rauchverbots in Lokalen, an die ÖVP verkauft. Und seit langem bekämpft die FPÖ das NS-Verbotsgesetz als Einschränkung der Meinungsfreiheit und will einen Freibrief für die täglichen „Einzelfälle“. Davon abgesehen ist die FPÖ allerdings die Verbotspartei schlechthin. […]

Ein schwarzes Schaf aus Wels

Juli 22, 2018

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2015 machte er mit dem Sager „Im Süden der USA ist die Gewerkschaft inzwischen verboten worden. Ich wäre dafür, dass man das bei uns auch macht“ (WT1, 26.11.2015) Schlagzeilen. Die Rede ist vom Welser Unternehmer Josef Resch (Resch & Frisch). Jetzt sorgte er wieder für Aufregung, weil er im Zuge ÖVP-interner Turbulenzen meinte „Csar ist […]