Hauptstädtisches Sautreiben

Posted on 30. Januar 2018


EuropäerDarüber, welche Sau Robert Menasse durch das Brüsseler Dorf treibt und wovon er mit eben dieser Sau ablenken will, darf auch nach der Lektüre seines mit dem Deutschen Buchpreis 2017 geadelten Beststellers „Die Hauptstadt“ spekuliert werden, zumal sich Menasses Schwein auf den letzten Seiten des Buches plötzlich in Luft auflöst. Das Bild, welches der Schriftsteller von der Europäischen Union zeichnet ist jedenfalls kein besonders erbauliches. Da geht es um den Brüsseler Intrigantenstadel und Postenkungelei, um Interventionitis und um Bürokratie – durchwegs bekannte Fakten, die das Vertrauen in „Europa“ nicht gerade heben.

Dass die zentrale Idee des Buches, zu einem Jubiläum der Europäischen Kommission deren angeschlagenen öffentlichen Ansehen dadurch auf die Sprünge zu verhelfen, indem Auschwitz zur europäischen Hauptstadt erklärt wird, zwangsläufig an den widersprechenden Interessen der Mitgliedsländer scheitern muss, liegt quasi auf der Hand. Menasses Anliegen ist es bekanntlich die Kleinstaaterei und den Nationalismus zu geißeln, er versteht sich als „der Europäer“ schlechthin. Aber was sagt das schon, hat sich doch auch FPÖ-Chef Strache bei den schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen als „glühender Europäer“ geoutet.

In einem umfangreichen Interview (Der Standard/Rondo 954. 22.12.2017) meint Menasse „Die EU wird als großes Abstraktum wahrgenommen, als ein erratisches Ding, das sozusagen kein Gesicht hat. Aber es ist doch ein menschengemachtes Projekt“. Da hat er schon recht und er macht in seinem Buch auch anschaulich, dass es sich nicht um ein abstraktes Phantom handelt. Es ist bekanntlich der Trugschluss von EU-Gegnern diverser Schattierungen, dass sie ein Zerrbild zeichnen, demzufolge dem „braven“ Nationalstatt eine ominöse EU gegenübersteht, welche jene Direktiven ausgibt und Weichenstellungen vornimmt, die dann zu befolgen sind.

Dass die EU die Summe des politischen Willens von 28, bald freilich nur mehr 27, Mitgliedsländer, respektive deren Regierungen und Machteliten, sind wird dabei wohlweislich unterschlagen. Ebenso, dass Österreich dabei ein besonderes Negativbeispiel ist: Zeichnet sich doch das politische Establishment der Alpenrepublik gerade dadurch aus, in Brüssel recht eilfertig zuzustimmen, als EU-Musterknabe hierzulande dann zugunsten an solchen Regelungen profitierender Kapitalgruppen besonders überschießende Regelungen zu beschließen (Stichworte: Lärmschutzwände, Hausbriefkästen, Allergenverordnung, Smart Meter…), wenn dann aber Unmut aufkommt sich populistisch abzuputzen und das „böse“ Brüssel dafür verantwortlich zu machen.

Allerdings liegt auch Menasse mit seiner Geißelung des Nationalismus und der Absage an die Nationalökonomie insofern daneben, als er glauben machen will, dass die Nationalstaaten den Wünschen der Ökonomie, marxistisch definiert des Kapitals, ausgeliefert sind und die Politik entmachtet haben, während er in der „Hauptstadt“ suggeriert, dass dies auf die europäische Ebene nicht zutreffen würde. Wer auch nur ansatzweise sich über Strukturen und Mechanismen der EU informiert weiß natürlich, dass gerade auf dieser Ebene Legionen von Lobbyisten dem Parlament und der Kommission erklären, was Sache, sprich Interesse von Konzernen und Banken, ist.

Hier sei auch an den berühmten Sager „It’s the economy, stupid“ des früheren US-Präsidenten Bill Clinton in seiner Wahlkampagne von 1992 erinnert, wo der keineswegs als Linker verdächtige US-Präsident erklärte, was eigentlich Sache ist. Den daraus logischerweise folgernden Schluss, dass es gilt bei der Ökonomie anzusetzen und über die Entmachtung der Konzerne und Banken zu reden, verdrängt Menasse systematisch. Nicht nur in „Die Hauptstadt“, sondern auch in seinen sonstigen Aussagen zum Thema.

Das verwundert, hat doch Schriftsteller schon ganz andere Schlussfolgerungen zur Erklärung der sozialen Verunsicherung und daraus folgenden Ressentiments gegen die EU gezogen: „Noch kein Ökonom hat schlüssig erklären können, warum am historischen Höchststand der gesellschaftlichen Produktion von Reichtum etwas nicht mehr finanzierbar sein soll, was dreißig Jahre vorher auf einem niedrigeren Stand der Produktivität, finanzierbar war. Es ist keine Frage der Finanzierbarkeit, sondern der Verteilung“ (OÖN, 16.2.2016).

Menasses Idee, Auschwitz als Symbol für europäisches Denken zu sehen, ist im Rückblick auf den Faschismus und in Hinblick auf noch heute aktueller Tendenzen gewiss ein Anlass zur Reflexion. Freilich verlangt dies auch, dies nicht nur in Hinblick auf die Opfer oder den Holocaust zu sehen, sondern auf den europäischen Widerstand gegen das Mord- und Terrorregime des deutschen Faschismus und seiner Anhängsel. Die Spannweite dabei reicht von den Armeen der Anti-Hitler-Koalition über die Partisanenbewegungen in der Sowjetunion, Jugoslawien, Italien usw. bis zum politischen Widerstand in Deutschland und Österreich.

Hier zeigt sich freilich, dass Menasses Nationskritik ziemlich simpel ist. Etwa wenn er meint „Österreich ist eine Nation, die sich zur eigenen Nation erklärt hat, um zu begründen, dass sie keine Deutschen sind, also keine Schuldigen, damit die Alliierten abziehen. Der Trick hat funktioniert! Aber damit hat sich die österreichische Nation auch schon erledigt“ (Rondo 954). Damit leistet er jenen, die schon vor und seit dem „Anschluss“ 1938 Widerstand geleistet haben einen wahren Bärendienst. „Erkenntnisse“ wie etwa „Nationale Identität ist eine Fiktion“ oder „Keine Definition von Nation, die wir aus der Politikwissenschaft kennen, trifft auf Österreich zu“ müssen da als Affront empfunden werden.

Dass es heute ein selbständiges Österreich gibt hängt nicht zuletzt mit der „Erfindung“ der österreichischen Nation durch den kommunistischen Theoretiker Alfred Klahr in den 1930er Jahren zusammen. Die wiederum in der „Moskauer Deklaration“ der vier Alliierten vom 1.11.1943 mit der Feststellung „… Österreich wird aber auch daran erinnert, dass es für die Teilnahme am Kriege an der Seite Hitler-Deutschlands eine Verantwortung trägt, der es nicht entrinnen kann, und dass anlässlich der endgültigen Abrechnung Bedachtnahme darauf, wieviel es selbst zu seiner Befreiung beigetragen haben wird, unvermeidlich sein wird“ Ausdruck gefunden hat.

Nun muss freilich jede These im Kontext mit ihrer Zeit gesehen werden. Was 1937 wegweisend war muss es nicht auch zwangsläufig 2018 sein. Ebenso wie seit Lenins Kritik an den „Vereinigten Staaten von Europa“ von 1915 die Zeit nicht stehengeblieben ist. Die Dialektik von national und europäisch ist viel komplizierter als es in einem schlichten Schwarz-Weiß-Denken, wie es nicht nur EU-Gegner verschiedener Schattierungen, sondern auch Befürworter im Übermaß praktizieren, Ausdruck findet.

Mit der Kritik „Die Sozialdemokraten, einstmals Internationalisten. Heute verteidigen sie zum Beispiel den nationalen Arbeitsmarkt, „für unsere Leut“ – was eigentlich ein Slogan der FPÖ ist. Nationalismus nimmt man den Nationalisten ab und nicht den ehemaligen Internationalisten“ (Rondo 954) trifft Menasse gerade angesichts der letzten Sager von SPÖ-Chef Christian Kern und seinem Adlatus Max Lercher zweifellos ins Schwarze. Zeigt das doch wie die Sozialdemokratie krampfhaft versucht auf den populistisch-nationalistischen Zug aufzuspringen, wie Menasse schon 2013 konstatierte: „Die Souveränität der Nationalstaaten ist die Illusion, an der Europa (wieder) krankt“ (Die Presse, 24.3.2013) und „Der Nationalismus wächst, und damit eine immer radikalere Konzentration auf nationale Scheinlösungen“ (OÖN, 16.2.2016). Freilich macht der Schriftsteller mit ambivalenten Aussagen wie „Die Region stiftet die eigentliche Identität der Menschen“ oder „Hier ist meine Heimat, und ich lasse mir meine Heimat und auch den Begriff Heimat nicht so leicht nehmen“ (Rondo 954) den kleingeistigen Nationalisten aller Schattierungen die Mauer, entspricht allerdings dem Konzept der „Europäer“, welche die EU am liebsten als Fleckerlteppich von hunderten Regionen sehen.

Fragwürdig ist aber auch Menasses Versuch, die Demokratie von der Ökonomie abzutrennen: „Das Europa, in dem wir leben, ist auf Dauer in seiner politischen Ökonomie nicht tragfähig und wird notwendigerweise implodieren, denn nationale Demokratie und transnationale Wirtschaft fallen auseinander“ (Die Presse, 24.3.2013). Oder glauben zu machen, Demokratie wäre nur auf europäischer Ebene möglich: „Doch die Nationalstaaten sind immer noch das Problem, sie stehen zwischen dem Bürger und der europäischen Demokratie“ (Die Presse, 24.3.2013). Zumal er zu einer mehr als fragwürdigen Schlussfolgerung kommt: „Wir müssen stoßen, was ohnehin fallen wird, wenn das europäische Projekt gelingt. Wir müssen dieses letzte Tabu der aufgeklärten Gesellschaften brechen: Dass unsere Demokratie ein heiliges Gut ist“ (Der Europäische Landbote, 2012).

Und hier schließt sich der Kreis. Denn mit der Demokratie haben die maßgeblichen Kräfte in Europa – und das sind die großen Konzerne und Banken – mitsamt ihren Hilfstrupps in Politik, Medien, Lobbyismus und Expertentum bekanntlich wenig Freude. Die gängige Methode dabei hat der heutige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker anschaulich beschrieben: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt“ (Der Spiegel, 1999). Und schließlich hat ja auch keine geringere als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den Begriff der „marktkonformen Demokratie“ geprägt, der es 2011 fast zum „Unwort des Jahres“ gebracht hatte.

Advertisements
Verschlagwortet: , ,
Posted in: Blog