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Klassenkampf als Pfui-Wort

Dezember 30, 2017

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Der in der Wolle neoliberal gefärbte „Standard“-Kommentator Hans Rauscher schwadroniert in seinem umfangreichen Essay „Was ist heute links?“ (Standard 29.11.2017) über eine politische Standortbestimmung. Als Reaktion darauf erklärt SPÖ-Chef Christian Kern fernab jeder Selbstkritik „Die Sozialdemokratie hat eine große Zukunft“ (Der Standard. 912-2017). Schließlich stellt der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis klar, was Sache ist, nämlich […]

Sozialpartnerschaft ade

Dezember 11, 2017

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Einen „bitteren Nachgeschmack über den Stil der Gewerkschaft Stil“ ortet Wirtschaftskammer-Präsidentin Doris Hummer zum Kollektivvertragsabschluss in der Metallbranche im Hausblatt der Kapitalvertretung (OÖ Wirtschaft, 46/2017). Ein so einseitiger Blickwinkel hat schon was. Aber aus der Sicht der herrschenden Klasse ist es natürlich verständlich, den Stil der eigenen Seite, nämlich des Fachverbandes der Metalltechnischen Industrie (FMTI), […]

Andere Verteilung ist gefordert

Dezember 11, 2017

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Euphoriker behaupten, durch Digitalisierung wegrationalisierte Arbeitsplätze würden durch neue ausgeglichen. Die Prognosen sagen freilich anderes: Deutschland minus 460.000 kontra plus 400.000. VW-Konzern minus 23.000 kontra plus 9.000. Ganz davon abgesehen, dass eine Verlagerung von sozial abgesicherter Vollzeitarbeit zu prekärer Arbeit oder Scheinselbständigkeit als moderne Tagelöhner erfolgt, dass die Gewinner ganz andere sind als die Verlierer. […]

Unsozial und autoritär

Dezember 11, 2017

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Das Ergebnis der Wahl vom 15. Oktober 2017 war im Wesentlichen zu erwarten. Mit ihrer Kampagne, schwarz-blau zu verhindern gelang es der SPÖ zwar Platz zwei zu behaupten, 190.000 leichtgläubige vormalige Grün-Wähler_innen einzufangen und wahrscheinlich einige zehntausend kritische Wähler_innen von KPÖ PLUS fernzuhalten. Trotzdem ging die Taktik letztlich nach hinten los: Die schwarz-blaue Mehrheit wurde […]

Plakatierfreiheit unter Druck

Dezember 6, 2017

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Die Meinungsfreiheit wird allgemein als eines der höchsten Güter der Demokratie gepriesen. Zumindest theoretisch. Praktisch wird sie allemal zu einer Frage des Geldes. Hat doch schon der deutsche Publizist Paul Sethe (1901-1967) gemeint „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ (Der Spiegel, 5.5.2965). Und das hat sich seither trotz Internet […]

EPU in Geiselhaft der Industrie

Dezember 6, 2017

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Ein ziemlich schizophrenes Verhältnis zu den aktuellen Themen der Zeit hat die Wirtschaftskammer, wie die letzte Vollversammlung – tituliert als „Wirtschaftsparlament“ – der oö WK deutlich machte. Zwar hatte sich WK-Präsidentin Doris Hummer im Zuge der Debatte über die von Industriellenvereinigung, NEOS und FPÖ forcierte und bei den laufenden schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen als „heißes Eisen“ gehandelte […]

Kürzung per Rasenmäher

Dezember 6, 2017

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Die schwarz-blaue Landeskoalition hat die Kürzung aller Ermessensausgaben im Landesbudget 2018 um zehn Prozent angekündigt. Zusätzlich sollen Studiengebühren an den Fachhochschulen und eine Gebühr für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten eingeführt werden. Kontraproduktiv ist auch eine weitere Privatisierung von 190 Mio. Euro aushaftenden Wohnbaudarlehen durch Verkauf an Banken. Den Beschäftigten im Landes- und Gemeindedienst, Spitälern und […]