So wie es ist, bleibt es nicht…

Posted on 7. November 2017

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Aurora

„Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte“ schrieben Karl Marx und Friedrich Engels schon 1848 im „Manifest der Kommunistischen Partei“. In besonderer Weise trifft dies auf die russische Oktoberrevolution des Jahres 1917 zu, auf – wie es der amerikanische Journalist John Reed nannte – jene „Zehn Tage, die die Welt erschütterten“, die in bis dahin nicht gekannter nachhaltiger Weise den Lauf der Geschichte verändert haben.

Nachträglich meinen heute manche „Wohlmeinende“ – offenbar in dem Irrglauben, Revolutionen seien Pannen der Weltgeschichte – die Oktoberrevolution habe zu früh stattgefunden, die Revolutionärinnen von 1917 hätten sozusagen die Revolution „abblasen“ sollen. Niemand ist die Problematik, daß die – nach dem Scheitern der historisch nur einem Augenzwinkern vergleichbaren Pariser Kommune im Jahre 1871 – erste siegreiche sozialistische Revolution in einem so rückständigen Land wie Rußland stattgefunden hat, mehr bewußt gewesen als Lenin, dessen Name untrennbar mit der Oktoberrevolution verbunden ist.

Niemand hoffte mehr darauf, daß der Funke der russischen Revolution auf Deutschland überspringen würde und die starke und hochorganisierte deutsche Arbeiterbewegung gemeinsam mit den russischen Bolschewiki ein neues Zeitalter einläuten würde. Leider ist es anders gekommen, die Arbeiterbewegung in Deutschland und ganz Westeuropa war vom Gift des Opportunismus, der Anpassung an einen angeblich reformierbaren Kapitalismus befallen, die besten Köpfe der Linken wie Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden von der Reaktion ermordet, die Rätebewegung niedergeschlagen.

Revolutionen kommen nicht auf Bestellung, sie werden nicht gemacht. Revolutionen haben ihre zwingenden historischen Voraussetzungen, wie das auch in besonderer Weise auf die Oktoberrevolution zugetroffen ist. Lenin nannte dafür schon 1915 drei Bedingungen: „1. Für die herrschenden Klassen ist es unmöglich, ihre Herrschaft unverändert aufrechtzuerhalten… 2. Die Not und das Elend der unterdrückten Klassen verschärfen sich über das gewöhnliche Maß hinaus. 3. Infolge der erwähnten Ursachen steigert sich erheblich die Aktivität der Massen, die … zu selbständigen historischem Handeln gedrängt werden.“ Das Rußland des Jahres 1917 war der Knotenpunkt dieser Widersprüche. 1917 trafen objektive und subjektive Voraussetzungen zusammen und ergab eine Revolution die so wie jene von 1789 in Frankreich historisch als groß bezeichnet werden kann.

Als wesentlich dabei gilt, daß es einer organisierenden Kraft bedarf, um der Revolution zum Erfolg zu verhelfen. Im Rußland des Jahres 1917 gab es trotz der allgemeinen Rückständigkeit diese Kraft in Form der Partei der Bolschewiki. Bei der größten politischen Erschütterung Österreichs, als im Jänner 1918 eine Dreiviertelmillion für Frieden und Brot streikten und die Habsburgermonarchie in ihren Grundfesten erschüttert war, fehlte eine solche Kraft und gemeinsam gelang es Kapital und sozialdemokratischer Führung den Protest abzuwürgen.

Vom deutschen Schriftsteller Johannes R. Becher stammen die von Ernst Busch vertonten Worte „Er rührte an dem Schlaf der Welt. Mit Worten die Blitze waren.“ Gemeint war damit Lenin, aber es war nicht nur einer, sondern es waren Millionen, die 1917 am Lauf der Welt rührten. Und einer der Dichter der russischen Revolution, Wladimir Majakowski, brachte in seinem „Linken Marsch“ mit dem Satz „Brecht das Gesetz aus Adams Zeiten. Gaul Geschichte, du hinkst…“ den Elan einer neuen Zeit, das bewußte Eingreifen breitester Massen in den Lauf der Geschichte zum Ausdruck.

Die Oktoberrevolution hat nicht nur Rußland und die aus ihm entstandene Sowjetunion von Grund auf verändert, sie hatte von Anfang an einen zutiefst internationalistischen Charakter und über sieben Jahrzehnte entscheidenden Einfluß auf die Entwicklung der ganzen Welt als gewaltiger Impuls für soziale Gerechtigkeit und eine Gesellschaft der Gleichheit.

Von Anfang an rief der Anspruch eine neue, sozialistische Gesellschaft zu schaffen daher die Wut der Reaktion, des Imperialismus, des Kapitals auf den Plan. Nicht weniger als 14 imperialistische Mächte versuchten das junge Sowjetrußland durch eine Intervention im Keim zu ersticken. Zwei Jahrzehnte später war die Sowjetunion Angriffsziel des barbarischen deutschen Faschismus. Und nach dessen Zerschlagung versuchten die zur Führungsmacht des Imperialismus aufgestiegenen USA die Sowjetunion zu Tode zu rüsten. Alle diese Versuche waren vergeblich, für sieben Jahrzehnte blieb die Alleinherrschaft des Kapitals gebrochen.

Mit der Oktoberrevolution verbunden ist die Entstehung einer kommunistischen Weltbewegung, von kommunistischen Parteien in fast allen Ländern der Welt. Tausende österreichische Kriegsgefangene – wie etwa der langjährige KPÖ-Vorsitzende Johann Koplenig – wurden unter dem Eindruck der Ereignisse Kommunisten. Und weit über die kommunistische Bewegung hinaus sah die fortschrittliche Arbeiterbewegung, sahen Linke verschiedener Schattierungen, sahen namhafte Kulturschaffende in der Sowjetunion einen Impuls für eine gerechte, soziale, friedensorientierte Gesellschaft.

Mit der zentralen Losung der russischen Revolution „Brot und Frieden“ ist auch der Grundanspruch des Sozialismus umschrieben, alleine diese Losung bedeutete eine Kampfansage an die Welt des Kapitalismus, für die Hunger und Elend, Militarismus und Krieg selbstverständlich waren und sind. Bertolt Brecht brachte in seinem Einheitsfrontlied diesen Anspruch mit den Zeilen „Und weil der Mensch ein Mensch ist, darum braucht er was zum Essen, bitte sehr…“ auf den Punkt. Genauso dringend brauchten die Menschen nach den mörderischen Jahren des 1. Weltkrieges der – wie Karl Kraus es formuliert hatte – vom Zaun gebrochen wurde, weil es für den Kapitalismus von Zeit zu Zeit „notwendig ist Absatzgebiete in Schlachtfelder zu verwandeln, damit daraus wieder neue Absatzgebiete werden“ den Frieden.

Und auch der Begriff der Solidarität erhielt mit der Oktoberrevolution eine neue Bedeutung, ermöglichte doch die Sowjetunion oft schon alleine durch ihre Existenz gewaltige politische und soziale Veränderungen in den Jahrzehnten nach 1917. Ohne Oktoberrevolution wären nicht zigtausende Freiwillige zur Verteidigung der Republik nach Spanien gekommen, wäre der Sieg über den Faschismus nicht möglich gewesen, hätte nicht die nationale Befreiungsbewegung nach 1945 das Ende des Kolonialismus gebracht. Die Inspiration für letztere lag ebenfalls schon mit der Oktoberrevolution und ihrem Anspruch auf die Gleichberechtigung der Nationen mit der Losung für das Selbstbestimmungsrecht der Völker begründet.

Auch für Österreich hatte die Oktoberrevolution nachhaltige Auswirkungen und so ist die Geschichte unseres Landes eng mit diesem Ereignis verbunden. Die Gründung der KPÖ am 3. November 1918 und die Entstehung einer breiten Rätebewegung – vom kommunistischen Historiker Hans Hautmann umfassend dokumentiert – waren unmittelbare Folge der Revolution in Rußland, greifbar ausgedrückt durch die Forderung revolutionärer Arbeiter, daß die Arbeiterbewegung mit dem Kapital auch in Österreich „russisch reden“ sollte.

Bekanntlich verhinderte die Sozialdemokratie grundlegende Veränderungen und es gelang ihr auch, einen Zuzug linker Sozialdemokraten zur jungen KPÖ zu verhindern. Eine durch den Krieg und den Zusammenbruch der Monarchie geschwächte Bourgeoisie mußte jedoch aus Angst vor der Revolution im eigenen Land unter dem Eindruck der Errungenschaften der Oktoberrevolution enorme Zugeständnisse machen. Die Grundlagen des heute zur Demontage freigegebenen Sozialstaates wurden unmittelbar nach dem Zusammenbruch der Habsburgermonarchie und der Gründung der Republik im Jahre 1918 gelegt. Der Mieterschutz, das Betriebsrätegesetz, die Arbeiterkammern und das Nachtarbeitsverbot sind Produkte dieser Zeit.

Aber auch in den folgenden Jahrzehnten übte die Sowjetunion tiefgreifenden Einfluß auf die österreichische Geschichte aus. 1938 war die UdSSR neben Mexiko das einzige Land der Welt, welches gegen die Annexion Österreichs durch Nazideutschland protestierte. Mit der „Moskauer Deklaration“ vom 30. Oktober 1943 setzte sich die UdSSR nachhaltig für das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich ein, zu dem es 1945 auch kam. Und auch der Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 und das ihm folgende Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober 1955 waren untrennbar mit der Existenz der Sowjetunion verbunden.

Wenn Lokomotiven nicht entsprechend gewartet und gepflegt werden, dann werden sie langsamer und bleiben schließlich stehen. Leider ist auch die Lokomotive Oktoberrevolution im Lauf der Jahrzehnte erlahmt und schließlich nach einer Stagnation des realen Sozialismus in den letzten Jahrzehnten ganz zum Stehen gekommen. Hatte der Sozialismus die erste Etappe der Angriffe – nämlich jene mit Gewalt, Krieg und Intervention – erfolgreich abgewehrt, so wurde ihm die nach 1945 angewandte zweite Methode – der Rüstungswettlauf, die Propagierung einer „Konsumgesellschaft“, die subtile Einmischung unter dem Stichwort „Menschenrechte“ – zum Verhängnis.

Die Ursache für den faktisch widerstandslosen Kollaps des Sozialismus im Zeitraum von 1989 bis 1991 waren also nicht ausschließlich und in erster Linie der Druck von außen, sondern letztlich viele hausgemachte Fehler: Eine Partei, die sich über ihre Klasse erhoben hat, ein teilweise bis ins unerträgliche gesteigerter Personenkult, ein oft eklatanter Mangel an Demokratie, ein Mißbrauch der Macht bis hin zum offenen Terror und Verbrechen, eine Formalisierung des Marxismus statt dessen schöpferische Anwendung und Weiterentwicklung. Schon Bertolt Brecht lies seine „Teppichweber von Kujan-Bulak“ schon 1927 Lenin ehren, indem sie den Blick auf das Wesentliche lenken und Petroleum zur Insektenvertilgung kaufen statt eine Gedenktafel anbringen ließen.

Und gerade dieser eigene Anteil am Scheitern des Sozialismus hat KommunistInnen und Linke in aller Welt tief getroffen und in Trauer versetzt, manche sosehr, daß sie für den Sozialismus gar keine Perspektive mehr sahen und sich resignierend in private Nischen zurückgezogen haben. Nachdem sich der Staub des Zusammenbruchs der Jahre 1989 bis 1991 verzogen hat und die Euphorie jener die das Ende der Geschichte prophezeit haben verflogen ist, läßt sich freilich nüchtern feststellen: Der Kapitalismus hat nicht gesiegt, er ist nur übriggeblieben.

Wie fatal der Niedergang des Sozialismus auch für die Arbeiterbewegung, Gewerkschaften, Sozialdemokratie, für den Sozialstaat und das ganze politische Klima im Realkapitalismus war und ist, müssen heute selbst viele jener Sozialdemokraten zugeben, die selbst jahrzehntelang den Kommunismus vehement bekämpft haben und Thomas Manns Ausspruch „Der Antikommunismus ist die Grundtorheit unseres Jahrhunderts“ bewußt negiert haben. Denn so unvollkommen und mangelhaft dieser Sozialismus im Osten auch war, er war trotzdem ein gewichtiger Grund für das Kapital Zugeständnisse an die Lohnabhängigen machen zu müssen. Die Auswirkungen des Zusammenbruchs des Sozialismus sind heute unübersehbar: ein ungehemmter, zügelloser Kapitalismus, der seine Maske als „soziale Marktwirtschaft“ fallen läßt und unter der neoliberalen Flagge alles soziale demontiert, war nicht niet- und nagelfest ist.

Für KommunistInnen gibt es freilich kein Ende der Geschichte und das Scheitern eines sozialistischen Versuchs bedeutet nicht das Preisgeben des Anspruchs, diese kapitalistische Gesellschaft so wie sie ist, verändern zu wollen. Es bedeutet nicht den Verzicht darauf, eine Gesellschaft der Gleichheit, der sozialen Sicherheit und des Friedens anzustreben. Freilich gilt es dabei aus den Fehlern des Scheiterns zu lernen und daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Als sich auf den Marxismus berufende Menschen ist uns die Dialektik von Fortschritt und Rückschlag bewußt. Der Kapitalismus brauchte verbunden mit vielen Rückschlägen gut drei Jahrhunderte bis er sich endgültig durchgesetzt hatte, daher können nur politisch naive Menschen oder Demagogen annehmen, daß der Sozialismus nach seinem Scheitern historisch erledigt sei.

Freilich gibt es dabei einen grundlegenden Unterschied: Während das Kapital seine politische Herrschaft zwangsläufig durchsetzt, nachdem es den Feudalismus ökonomisch überwunden hat ist es beim Sozialismus umgekehrt. Er muß sich zunächst politisch durchsetzen um sozialistische Eigentumsverhältnisse zu schaffen. Dazu aber bedarf es einer tagtäglich neu zu erkämpfenden ideologischen Hegemonie, die den Menschen deutlich macht, daß es sich um ihre Gesellschaft handelt.

Im Bewußtsein jener gesellschaftlicher Gesetzmäßigkeiten, die Bertolt Brecht mit „So wie es ist, bleibt es nicht“ umschrieb, schöpfen die KommunistInnen historischen Optimismus für einen neuen Anlauf. Die Würdigung der russischen Oktoberrevolution von 1917 ist daher für KommunistInnen kein rückwärts gewandter historischer Akt, sondern vielmehr ein Blick nach vorn, in die Zukunft. Wir würdigen die Oktoberrevolution am besten dadurch, daß wir hier und heute für soziale Veränderungen, indem wir für eine Gesellschaft der Gerechtigkeit, Solidarität und des Friedens tätig sind.

PS: Dieser Text bei einer Veranstaltung der Linzer KPÖ am 8. November 1997 gehaltenen Rede ist heute genauso aktuell wie vor 20 Jahren.

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