Bedenkliche Wortspiele

Posted on 13. Oktober 2017


Kopf„Selbstverständlich keinesfalls in Bezug auf das Jüdischsein von Silberstein, sondern auf seine Methoden“ sei die Forderung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach einer Volksabstimmung, ob „wir die Silbersteins in Österreich wollen“ gemünzt gewesen, versucht Martin Engelberg, Kandidat auf der ÖVP-Bundesliste und in der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) aktiv, seinem politisch Gottsöbersten einen Persilschein auszustellen.

Die Zweideutigkeit von Kurzens Wortspiel vor dem Hintergrund einer in Österreich nach wie vor nicht wirklich aufgearbeiteten NS-Vergangenheit und eines noch viel weiter zurückreichenden latenten Antisemitismus kann Engelberg damit freilich nicht aus der Welt schaffen. Wären nämlich nur die „Methoden“ des von der SPÖ um teures Geld engagierten Beraters – der sich bei der von ihm erfundenen gefakten Facebook-Seiten selbst nicht scheute rassistische und antisemitische Akzente ins Spiel zu bringen – gemeint gewesen, hätte der ÖVP-Chef auch andere Namen nennen müssen.

Ähnlich zweideutig gab sich in der Causa auch der Ex-Grüne Peter Pilz, der gleich forderte „diese Republik Silberstein-frei machen“ zu wollen und analog wie Kurz zur Anlassgesetzgebung aufrief. Ganz so, als ob das Strafgesetzbuch nicht genug Ansatzpunkte gegen Verleumdung, Hass und Hetze bieten würde. Als ihn ORF-Moderator Armin Wolf mit dem antisemitischen Charakter dieser Aussage konfrontierte gab sich der Populist Pilz naiv-ahnungslos und meinte gar „Wer Menschen wie mich als Antisemiten bezeichnet entwertet den Begriff völlig“. Was fatal an rassistische Aussagen nach dem Motto „Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“ erinnert.

Das Spiel mit solchen Wortspielen und Codes ist freilich nicht neu. So plakatierte die ÖVP 1966 Bundeskanzler Josef Klaus mit einem besonders markanten Macher-Konterfei als „echten Österreicher“. Wohl um damit dem Wahlvolk durch die Blume mitzuteilen, dass Klaus´ Gegenkandidat Bruno Kreisky ob seiner jüdischen Herkunft natürlich kein „echter Österreicher“ sein konnte.

Im Zusammenhang mit der Kandidatur von Kurt Waldheim bei der Bundespräsidentenwahl 1986 und dem Bekanntwerden dessen Kriegsvergangenheit am Balkan traten ebenfalls solche antisemitischen Wortspiele einmal mehr offen zu Tage. Vor allem die Metapher von der „Ostküste“ als Anspielung auf die jüdische Community in den USA und deren massive Kritik an Waldheim wurde damit vor allem im Umfeld der von strammen Burschenschaftern durchsetzten und – wie laufende „Einzelfälle“ beweisen – hoffnungslos mit dem Rechtsextremismus verfilzten FPÖ quasi zum Bestandteil der politischen Kultur hierzulande.

Als Meister der Codes gab sich dabei vor allem der 2008 verblichene FPÖ- und spätere BZÖ-Chef Jörg Haider, der etwa 2001 dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl zum Engagement des „Spin-Doktors“ Stanley Greenberg vorwarf „Den hat er sich von der Ostküste einfliegen lassen.“ Und über den damaligen IKG-Präsidenten Ariel Muzicant meinte Haider in Anspielung auf eine Waschmittelmarke „Ich verstehe nicht, wie einer der Ariel heißt, soviel Dreck am Stecken haben kann.“ Dass die Haider-Fangemeinde den Unfalltod ihres Idols dann als Verschwörung des israelischen Geheimdienstes interpretierte verwundert daher nicht.

Dass derartige antisemitische Anspielungen nicht Erscheinungen der Vergangenheit sind zeigte auch der im Sommer 2017 bekanntgewordene Fall des FPÖ-Abgeordneten Johannes Hübner. Der deutschnationale Burschenschafter Hübner hatte im Juni 2016 in einem Vortrag für die in Deutschland als rechtsextrem eingestuften „Gesellschaft für freie Publizistik“ (GfP) Hans Kelsen, den Architekten der österreichischen Verfassung, als „eigentlich Hans Kohn, aber er hat sich Kelsen genannt“ bezeichnet, was vom einschlägigen Auditorium mit Gelächter quittiert wurde. Die Metapher „Kohn“ als Hinweis auf eine jüdische Herkunft ist in rechtsextremen Kreisen üblich. Dass Hübner bei diesem Vortrag auch von „sogenannten Holocaust-Überlebenden“ sprach bestätigt nur seine Geisteswelt.

„Das Spiel mit jüdischen Namen ist gefährlich – und hat in Österreich Tradition“ konstatiert die Diskursexpertin Ruth Wodak zu solchen Vorkommnissen. Geht es doch dabei ähnlich wie beim Feindbild Flüchtling, Ausländer oder Islam darum latente Ängste zu schüren und auf bestimmte Gruppen zu projizieren, um von den tatsächlich entscheidenden Mechanismen und Strukturen der kapitalistischen Gesellschaft gezielt abzulenken.

Was Leute wie Kurz, Pilz, Haider oder Hübner gemeinsam haben ist, dass sie offenbar sehr wohl wissen, was in gewissen Kreisen gut ankommt und dass ihnen eine entsprechende historische Sensibilität und Selbstkontrolle fehlt. Umso wichtiger ist es, sehr sensibel auf solche Fälle zu reagieren und dem nach dem Motto „Wehret den Anfängen“ entgegenzutreten.

Advertisements
Verschlagwortet: ,
Posted in: Blog