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Bedenkliche Wortspiele

Oktober 13, 2017

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„Selbstverständlich keinesfalls in Bezug auf das Jüdischsein von Silberstein, sondern auf seine Methoden“ sei die Forderung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach einer Volksabstimmung, ob „wir die Silbersteins in Österreich wollen“ gemünzt gewesen, versucht Martin Engelberg, Kandidat auf der ÖVP-Bundesliste und in der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) aktiv, seinem politisch Gottsöbersten einen Persilschein auszustellen. Die Zweideutigkeit von […]

Wohnungspolitisches Spiegelfechten

Oktober 1, 2017

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Vor der Wahl wird die Sozialdemokratie radikal, zumindest verbal. So wollte die SPÖ im Eilzugstempo eine Mietrechtsreform durchdrücken. Wohlwissend, dass weder ÖVP noch FPÖ dafür zu haben waren und das Vorhaben somit von vornherein nur eine gezielte Wähler_innentäuschung darstellte. Nun sind verbindliche Mietzinsobergrenzen, die Abschaffung der Maklergebühr für Mieter_innen und die Streichung von Grundsteuer und […]