Der Hecht im Affenhaus

Posted on 7. August 2017


Frosch„Ich habe mich nie an den Boulevard angebiedert“ erklärte der Grün-Abtrünnige Peter Pilz treuherzig (Der Standard, 4.7.2017) – nachdem er sich mit dem mehr als zweifelhaften Krone-Kolumnisten Michael Jeannée und dem Hund von Krone-Chefredakteur Richard Schmitt fotografieren und sich im zweiseitigen Interview präsentieren ließ.

Nach seinem gezielten Bruch mit den Grünen ist Pilz zum Liebling (nicht nur) der Krawallblätter geworden und hat alle Hemmungen verloren. Jüngster Höhepunkt war ein doppelseitiges Interview in der „Krone bunt“ (30.7.2017) ausgerechnet mit dem rechtsextremen Stichwortgeber Tassilo Wallentin. Dieser bedient seit geraumer Zeit Sonntag für Sonntag ganz im Sinne des rechtsextremen Populismus die Leserschaft des Kleinformats mit einem dumpfen Mix von Vorurteilen und Verschwörungstheorien ganz im Sinne von „Fake News“. Dass er keine Berührungsängste hat demonstrierte Wallentin auch mit einer Einladung zu einem Vortrag des inoffiziellen Organs „Wochenblick“ der oberösterreichischen FPÖ.

Nun also Pilz bei Wallentin: Der von manchen als links gehandelte Ex-Grüne will nach eigenem Selbstverständnis zwar da wie dort fischen, sich aber nicht festlegen. Klarer ist da schon die Aussage seines Ex-Fraktionskollegen Karl Öllinger „Eine linke Liste wird das sicher nicht“ (Der Standard, 14.7.2017)

Dass von dem von Pilz früher propagierten „linken Populismus“ nur mehr der blanke Populismus bleibt macht er im Frage-Antwort-Spiel mit Wallentin deutlich. Wenn er etwa Österreich als „traditionelle Schutzmacht Südtirols“ beschwört, die zu verhindern habe, dass Südtirol von Flüchtlingen überschwemmt wird. Oder wenn er von „vernünftigen Partnern im arabischen Raum“ spricht, welche die „Flüchtlingsströme so lenken“ sollen, dass „sie gar nicht so weit kommen“. Von einer Beseitigung der Fluchtursachen durch ein Umdenken in der globalen Politik – Stopp dem Waffenhandel, Stopp dem zerstörenden Freihandel, Stopp der Unterstützung diverser Despoten – keine Rede.

Überraschend ist das alles freilich nicht. Mit dem Sager „Wir müssen berechtigte Ängste der Menschen in der Flüchtlingskrise ernst nehmen“ (Standard, 22.2.2016) übte sich Pilz schon vor geraumer Zeit in einem seltsamen Gleichklang mit dem burgenländischen SPÖ-Landesrat Norbert Darabos: „Aber ich höre auch viel von Ängsten, und man kann doch nicht aus ideologischen Gründen auf diese Ängste nicht eingehen“. Das alles klingt so ganz nach „Ich habe ja nichts gegen Flüchtlinge, aber…“ Und hinter den „Ängsten“ stehen ganz deutlicher sehr eindeutige Aversionen. Vom Asylrecht bleibt da nichts mehr übrig. Und schließlich hatte Pilz schon 2015 stolz verkündet: „Ich bin da radikaler als die Freiheitlichen: Ich will so wenige Flüchtlinge wie möglich“ (Die Presse, 20.11.2015)

Die Krone hat schon Jörg Haider, Hans-Peter Martin und Frank Stronach hochgepusht, warum also nicht jetzt auch Peter Pilz? Der wollte doch schon 2013 auf den Spuren Werner Faymanns wandelnd die „Kronenzeitung“ als Bündnispartner für die Umwandlung des Bundesheeres in ein EU-konformes Berufsheer anheuern. Leider war das Votum dann nicht im gewünschten Sinne.

Als noch grüner „Stahlhelm“ lief Pilz heuer als „Sicherheitssprecher“ in einer Front mit Reinhold Lopatka (ÖVP) und Hannes Wenninger (SPÖ) Sturm gegen den Rausschmiss Österreichs aus der neutralitätswidrigen NATO-“Partnerschaft für den Frieden“ durch Intervention der Türkei und drohte mit einem „Riesenwirbel“ beim NATO-Gipfel in Tiflis. Damit führte er unmissverständlich vor, dass er (und mit ihm die Grünen) voll zur etablierten Politik stehen: Militarisierung Marke NATO und EU statt aktive Neutralitätspolitik.

Seine Verdienste hat Pilz in seinen 31 Parlamentsjahren im Wesentlichen als Aufdecker diverser Korruptionsskandale erworben, angefangen von Rüstungsexporten bis zum Eurofighter. Doch ist das kein explizites Markenzeichen linker Politik, solches steht jedem anständigen bürgerlichen Demokraten gut an. Bei dem von Pilz zuletzt entdeckten Stichwort „politischer Islam“ fällt zum einen eine starke Affinität mit der FPÖ auf, vor allem abgesehen von einer fundierten Auseinandersetzung mit dem Einfluss von Türkei, Saudi-Arabien etc. im Publikum nur mehr der „Islam“ bleibt, was wohl auch Sinn und Zweck ist.

Dass Pilz dazu das auf Europa erweiterte Stichwort „Heimat“ liefert, macht das nicht besser, sondern ist im Kern nichts anderes als die Metapher „Abendland in Christenhand“ der FPÖ. Und dass er da keine wirklichen Berührungsängste hat demonstrierte Pilz schon mit seinem berühmten halblustig feixenden „Frosch“-Auftritt gemeinsam mit Hans-Christian Strache bei der Präsentation der Einigung über den Eurofighter-Untersuchungsausschuss, dessen Zweck vor allem das Bashing von Ex-Verteidigungsminister Darabos war um die politische Verantwortung von ÖVP wie FPÖ für das grundsätzliche Eurofighter-Desaster zu vernebeln.

Nicht bekannt wäre, dass sich Pilz als Kämpfer für soziale Anliegen stark gemacht hätte. Zu sozialen Themen ist er soweit bekannt nur damit in die Medien gekommen, als ihm immer wieder vorgehalten wurde, nach wie vor Mieter einer günstigen Wiener Gemeindewohnung zu sein. Das macht zwar keine gute Optik für einen Parlamentsabgeordneten mit einem Bruttoeinkommen von aktuell 8.756 Euro 14mal im Jahr, ist aber per se nicht ungesetzlich. Zumal auch andere Politiker so wohnen: Etwa der ehemalige ÖVP-Vizekanzler Michael Spindelegger von 1988 bis 1999 in Hinterbrühl in einer Gemeindewohnung. Oder Salzburgs Ex-LH Gabriele Burgstaller in einer günstigen Genossenschaftswohnung lebt.

Im Wallentin-Interview wettert Pilz gegen die „Interessen einer Kaste“ die Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte in Frage stellt. Gezielt vermeidet er dabei jedoch das für ihn offenbar als sakrosankt geltende Wörtchen „Klasse“, könnte das doch schnell dazu führen auch über den Kapitalismus als Klassengesellschaft reden zu müssen. Da ist es doch viel einfacher die realen Verhältnisse mit der Herrschaft von Kasten oder Eliten zu vernebeln.

Einer gewissen Ironie entbehrt auch nicht die Örtlichkeit des Pilz-Interviews mit Wallentin, nämlich im Affenhaus in Schönbrunn. Steht das doch für das Synonym „Silberrücken“, als die sich diverse ehemalige Grün-Politiker in einer Märtyrerrolle sehen. Dass einige davon sich nunmehr bei Pilz finden spricht dafür, dass sich auf dieser Liste so manche zu kurz gekommene finden für welche nun die Stunde der Egomanen geschlagen hat die als begnadete Selbstdarsteller mit dem Wohlwollen der Krawallblätter in populistischer Manier das Land beglücken wollen. Was bleibt ist ein „toller Hecht“ ganz nach dem Geschmack der Herrschenden, der zwar viel Wirbel macht, aber letztlich den Herrschenden nicht weh tut.

Advertisements
Verschlagwortet: , ,
Posted in: Blog