All Robot – und was dann?

Posted on 6. Januar 2017


evolutionBei einer Pressekonferenz macht sich der für seine guten Connections zur Industriellenvereinigung und als Querverbinder zur FPÖ bekannte Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP) dafür stark, dass Oberösterreich ein Zentrum bei der Entwicklung selbstfahrender Fahrzeuge wird.

Beim Projekt DigiTrans, das offenbar auf der Agenda der Landesregierung ganz oben steht, will man 50 Unternehmen aus dem oö Automobil-Cluster, einem Zusammenschluss der Fahrzeugzulieferindustrie, sowie der Logistikbranche einbinden. Erste Versuche sind ab 2018 am Kai21 im Gelände des Ennshafens geplant: „Von der Technik her könnten wir schon fahren, doch müssen noch etliche rechtliche Schlaglöcher aufgefüllt werden“ bedauert Strugl.

Sicher ist jedenfalls, dass man für DigiTrans kräftig Fördermittel des Bundes anzapfen will. Zur Beförderung sind auch das Austrian Institute of Technology (AIT), das Logistikum der Steyr-FH und das Institut für innovative Energie- und Stoffaustauschsysteme (IESTA) eingebunden. Wohlwollend äußert sich dazu auch Strugls innerparteilicher Konkurrent, der für Forschung zuständige LHStv. Thomas Stelzer, der meint „Es ist ein zentrales Thema unserer Standortentwicklung“.

Die Schwärmerei der Projektbetreiber ist umfassend. So könnten mit selbstfahrenden Fahrzeugen Unfälle gesenkt und mittels „Platooning“ mehrere digital gemeinsam gesteuerte LKW-Züge im Windschatten auf kürzestem Abstand auf der Autobahn unterwegs sein um Treibstoff zu sparen. Das Motto „Abstand halten“ ist damit wohl passé.

Bemerkenswert sind vor allem Argumente, dass mit selbstfahrenden Fahrzeugen der prognostizierte Fahrermangel bewältigt und „das Berufsbild des trotz allem nicht ersetzbaren Fahrers“ gehoben werden könnte, vor allem aber, dass Selbstfahrer nicht an die Ruhensbestimmungen der Fahrer gebunden seien. Also was jetzt, werden Fahrer ersetzbar oder nicht? Wenn ja sind Aussagen wie von Strugl über die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch selbstfahrende Fahrzeuge wohl absurd. Stehen den wenigen bei der Entwicklung solcher Projekte neuen Arbeitsplätze doch tausende als Folge vernichtete gegenüber. Sollten die Fahrer hingegen nicht ersetzbar sein, dann ist auch der Entfall der Ruhensbestimmungen ein Holler.

Die Fakten sehen nämlich anders aus. Laut ÖGB-Kollektivvertragssystem gibt es in Österreich rund 15.000 lohnabhängige Busfahrer_innen in privaten Unternehmen, 45.000 Beschäftigte im Transportgewerbe, 2.000 Postbus-Beschäftigte und 10.000 Beschäftigte im Taxi- und Mietwagengewerbe. Auch wenn nicht alle davon Fahrzeuglenker_innen sind, macht dies doch deutlich, welche Dimensionen bei einer flächendeckenden Umsetzung selbstfahrender Fahrzeuge betroffen sind. Und da brauchen die Betreiber von DigiTrans und ähnlichen Projekten nicht um den heißen Brei herumreden: Natürlich geht es vor allem darum die leidlichen Personalkosten einzudämmen, respektive menschliche Arbeitskraft durch Roboter zu ersetzen. All Robot lautet wohl in Anklang an den einschlägigen Film „ I Robot“ von 2004 nach dem Buch von Isaac Asimov das Motto der Zukunft.

Mit den Arbeitsplätzen haben es die Automatisierungs-Apostel überhaupt. So vermeldet der World Robotics Report 2016 der International Federation of Robotics (IFR) dass die US-Industrie von 2010 bis 2016 rund 135.000 neue Industrieroboter installiert hat, vor allem in der Automobilindustrie, wo aber angeblich dadurch die Zahl der Arbeitsplätze um 230.000 Beschäftigte gestiegen ist.

Von 2010 bis 2015 wurden in der US-Autoindustrie mehr als 60.000 Industrieroboter installiert, in China waren es fast 90.000 Einheiten. Die Roboterdichte der US-Autoindustrie erhöhte sich damit auf 1.218 Roboter pro 10.000 Mitarbeiter (Japan 1.276, Südkorea 1.218, Deutschland 1.147, Frankreich 940). Die am schnellsten wachsende Branche für den Einsatz von Industrierobotern in den USA bleibt jedoch mit einem Zuwachs allein von 2014 auf 2015 um 41 Prozent die Elektronikindustrie, gefolgt von der Metall- und Maschinenbauindustrie, die Gummi- und Kunststoffindustrie, die Pharma- und Kosmetikindustrie sowie die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie.

Welcher Art der Zuwachs an Arbeitsplätzen bei einem derart rapide ansteigenden Einsatz von Robotern sein soll erklärt uns Jeff Burnstein, Präsident der Robotic Industries Association (RIA) freilich nicht. Vor allem wenn neben der klassischen industriellen Fertigung immer stärker Roboter auch Aufgaben im Life-Science-Bereich, Lagerwesen oder der Halbleiter- und Elektronikfertigung erobern sollen und die Robotik auch in kleinen und mittleren Unternehmen zum Schlüsselfaktor für die Steigerung der Produktivität und Produktqualität werden soll um global wettbewerbsfähig zu bleiben.

In einem Gastbeitrag (Standard, 24.12.2016) macht sich Ottakringer-Boss Sigi Menz Gedanken über Industrie 4.0 und meint unter Berufung auf die Unternehmensberatung A.T. Kearney, dass bis 2040 in Österreich bis zu 44 Prozent aller derzeitigen Jobs von Robotern und Computerprogrammen erledigt werden können. Da heißt es wohl, sich warm anzuziehen. Menz´ Antworten sind freilich ziemlich dürftig. Er singt einmal mehr das sattsam bekannte Unternehmerlied von der Senkung der Steuern und Abgaben auf Arbeit um bestehenden Unternehmen zu helfen Jobs zu sichern. Ganz so, als ob durch die Senkung von Lohnnebenkosten – die bekanntlich Lohnbestandteile sind – nicht die Kassen der Unternehmer gefüllt würden und gleichzeitig die Finanzierungsbasis des Sozialstaates ausgehöhlt wird.

Dass Menz unter Berufung auf Standortnachteile einer Wertschöpfungsabgabe eine Absage erteilt, weil „beginnt niemand damit, also kommt sie nirgendwo“ verwundert nicht. Sein Credo zu Industrie 4.0 heißt daher im brutal-neoliberalen und verdächtig an den Hitler-Sager „Flink wie Windhunde, zäh wie Leder und hart wie Kruppstahl“ erinnernden Jargon „Zu den Gewinnern dieser Revolution werden nur die Flinksten, Flexibelsten und Vifsten gehören – sowohl was Unternehmer als auch was Staaten angelangt“. Von den Lohnabhängigen ist da erst gar nicht mehr die Rede, was entsprechende Rückschlüsse zulässt.

Die Antwort darauf hat möglicherweise Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) gegeben. Er erklärt uns nämlich via „profil“: „Wir als SPÖ müssen unsere Klientel neu definieren. Die Ein-Personen-Unternehmen – das sind die neuen Ziegelarbeiter“. Wer es nicht wissen sollte, die besonders stark unter der kapitalistischen Ausbeutung Ende des 19. Jahrhunderts leidenden böhmischen Ziegelarbeiter am Wienerberg waren ein besonderes Klientel des Gründers der Sozialdemokratie, Victor Adler.

Nun ist ja nicht unbekannt, dass die Ein-Personen-Unternehmen (EPU) eine besonders stark wachsende Gruppe der Gesellschaft sind. Die Ursachen dafür sind einerseits in jener neoliberalen Philosophie zu suchen, welche Wettbewerb, Selbständigkeit und Flexibilität zum Dogma erhoben hat und als Munition gegen Sozialstaat und abgesicherte Lohnarbeitsverhältnisse benutzt. Dazu kommt, dass die Regierungspolitik via Arbeitsmarktservice nicht wenig dafür tut, um arbeitslos gewordenen Lohnarbeiter_innen die Selbständigkeit schmackhaft zu machen. Kann man sie doch damit elegant aus der AMS-Statistik hinaussäubern. Was freilich nur bedingt gelingt, wie die wachsende Zahl von Arbeitslosen (inklusive Schulungsteilnehmer_innen) zeigt (Anstieg vom November 2011 bis November 2016 von 321.373 auf 429.139, ein Plus von 33,5 Prozent).

Hinter der neuen Verortung der SPÖ durch ihren Parteichef und Kanzler steckt freilich auch die Überlegung, das leidliche Thema Arbeitslosigkeit auf eine ganz neue Art zu lösen. Ersetzt man die klassische Zielgruppe der Lohnabhängigen durch die neue Zielgruppe EPU, dann kann man wohl auch künftig die politische Verantwortung für eine klassische Arbeitsmarktpolitik in Form von Sicherung und Ausbau klassischer Lohnarbeitsverhältnisse elegant entsorgen. Soll doch dann gleich jeder sich selbst der Nächste sein und sich selbständig machen, volles Risiko und Ellbogenmentalität natürlich inklusive.

Es ist keine Frage, dass der überwiegende Teil der EPU nur formal selbständig sind, de facto aber scheinselbständig in Form von freien Dienstverträge, Werkverträgen usw. voll von irgendwelchen Konzernen abhängig. Mit Zuckerln wie der jetzt auch von der SPÖ abgesegneten Senkung der Lohnnebenkosten um 500 Mio. Euro durch Reduzierung der Dienstgeberbeiträge zum Familienlastenausgleichsfonds will man offensichtlich eine solche Strategie schmackhaft machen.

Will man angesichts der geschilderten Perspektiven einer umfassenden Automatisierung der Arbeitswelt wie sie uns mit dem Schlagwort Industrie 4.0 vorgeschwärmt wird eine daraus folgernde umfassende Prekarisierung und damit materielle wie geistige Verelendung verhindern, dann wird man sich zwangsläufig mit Aspekten wie radikale Arbeitszeitverkürzung, gesetzliche Mindestlöhne, Wertschöpfungsabgabe zur Finanzierung des Sozialstaates und auch den Aspekt eines Grundeinkommens nicht umhinkommen. Denn wenn das System den Menschen schon keine vernünftige Arbeit von der sie leben können mehr bereitstellt, dann muss wohl dafür gesorgt werden, dass sie ihre Existenz sichern können.

Von all dem sind freilich die Gewerkschaften, auf die es in Hinblick auf eine Arbeitswelt 4.0 wohl am meisten ankommt, noch sehr weit entfernt. Und wenn sich die Sozialdemokratie auf Scheinselbständige als neue Zielgruppe zuwendet, werden sich die Gewerkschaften umso stärker auf die Lohnabhängigen als die Hauptbetroffenen konzentrieren müssen.

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