Wer zu spät kommt…

Posted on 21. Dezember 2016


zerfall

Mit dem Rücktritt von Michail Gorbatschow als Staatspräsident am 25. Dezember 1991 fand die 1922 gegründete Sowjetunion ihr formales Ende. Besiegelt wurde das Aus für 74 Jahren Realsozialismus freilich schon in den dramatischen Augusttagen 1991 mit einem missglückten Putschversuch dogmatischer Kräfte, den der damalige russische Präsident Boris Jelzin geschickt zur Demontage Gorbatschows und damit der Sowjetunion nützte. Vorausgegangen war dem ein von nationalistischen Bestrebungen geprägtes zunehmendes Ausscheren der 15 Sowjetrepubliken aus der Union schon in den Jahren zuvor.

Der Name Gorbatschow ist unweigerlich mit dem Ausspruch „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ verbunden. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass dieser Ausspruch auf keinen anderen mehr zutrifft als auf seinen Erfinder. Denn als Gorbatschow 1985 als Generalsekretär der KPdSU und Sowjetpräsident antrat um die erstarrte Union zu reformieren und zum Hoffnungsträger der kommunistischen Bewegung wurde, war es dafür offensichtlich schon zu spät.

Auch Glasnost und Perestroika konnten nicht mehr verhindern, dass der schon seit Jahrzehnten innerlich ausgehöhlte Realsozialismus Marke UdSSR innerhalb weniger Jahre wie ein Kartenhaus zusammenbrach. Der Schlusssatz „Ich verlasse mein Amt mit großer Sorge“ in Gorbatschows Abschiedsrede signalisierte nicht nur sein Scheitern, sondern auch bereits, was die Bevölkerung mit der Restauration des Kapitalismus zu erwarten hatte.

Manche machen es sich nun sehr einfach indem sie Gorbatschow zum Verräter erklären und als Schuldigen am Scheitern der Sowjetunion im engeren und des Realsozialismus im weiteren Sinne erklären. Erleichtert wird das, weil sich Gorbatschow nach dem Ende seiner politischen Karriere bereitwillig gegen entsprechendes Honorar als Büttenredner zur Verfügung stellte und somit seinen Frieden mit dem Klassenfeind gemacht hatte. Hinter solchen auf eine Person reduzierten Geschichtsauffassungen steht freilich der recht durchsichtige Versuch einer kritischen Hinterfragung der eigenen Geschichte und der tieferen Ursachen für den schmählichen Zusammenbruch zu entgehen. Gescheitert ist die Sowjetunion nämlich letztlich nicht an einem Verrat Gorbatschows und auch nicht an der gerne ins Treffen geführten Bedrohung durch einen äußeren Feind.

Natürlich waren die Bestrebungen des Weltkapitalismus das revolutionäre Rußland bzw. später die Sowjetunion und andere sozialistische Länder umzubringen von Anfang an vorhanden. Wurden die diesbezüglichen militärischen Bestrebungen in den Jahren des Bürgerkrieges und im zweiten Weltkrieg noch verhindert, so gelang dies im ökonomischen und vor allem ideologischen Konkurrenzkampf in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts zunehmend weniger.

Es gelang nicht, ein attraktives Gegenmodell zum Kapitalismus zu entwickeln und das Einlassen auf einen Wettbewerb im Sinne der Konsumgesellschaft führte in die Sackgasse. Chruschtschows großspuriges Ziel im Parteiprogramm von 1961, bis 1970 die USA nicht nur ein- sondern sogar zu überholen erwies sich als purer Subjektivismus. Dazu kam, dass die UdSSR mit der Entwicklung eines atomaren Overkills zwar im Sinne des „Gleichgewicht des Schreckens“ einen Atomkrieg verhindern half, sich gleichzeitig aber auch zu Tode rüsten ließ. Ganz so, als ob die Welt mehr als einmal atomar vernichtet werden könnte.

Ebenfalls eine Ironie der Geschichte ist es, dass die 1917 virulent gewordene und auch nach 1945 noch vorhandene Angst des Kapitalismus vor dem sozialistischen Gegenmodell nicht nur der Arbeiter_innenbewegung in den kapitalistischen Ländern zur Durchsetzung wesentlicher sozialer Errungenschaften verhalf, sondern auch den immer wieder totgesagten Kapitalismus zu höchst innovativen Modernisierungen motivierte. Am Ende der jahrzehntelang dogmatisch gelehrten These von einer „Allgemeinen Krise“ und einer Simplifizierung von Lenins Charakteristik über die Fäulnis des Imperialismus stand nämlich nicht das Ende des Kapitalismus, sondern jenes der Sowjetunion und ihrer Verbündeten.

Gescheitert ist das Sowjetsystem vor allem an einem eklatanten Mangel an Innovation, Motivation, Hegemonie, engagierter Zivilgesellschaft und vor allem Demokratie. Durch Konzentration der Kräfte konnte die UdSSR nach 1945 noch innerhalb weniger Jahre mit den USA als Atommacht gleichziehen und 1957 mit dem Sputnik und 1961 mit dem ersten Kosmonauten sogar höchst innovative Signale setzen. Die USA nahmen diesen Fehdehandschuh auf. Mit dem Ergebnis, dass die Sowjetunion immer stärker zurückfiel.

Eine wesentliche Ursache dafür war, dass es im Osten nicht gelang moderne wissenschaftliche Erkenntnisse aus der Rüstungsindustrie oder Raumfahrt in kurzer Zeit auch für den Zivilbereich nutzbar zu machen. Symptomatisch dafür war etwa in den 1970er Jahren, dass in sowjetischen Geschäften immer noch mit dem mittelalterlichen Abakus statt einem modernen elektronischen Rechner gearbeitet wurde. Dass bestimmte Wissenschaften wie etwa Kybernetik oder Soziologie als „bürgerlich“ und damit antisozialistisch erklärt wurden, trug ein weiteres für das immer stärkere Zurückbleiben im Systemwettbewerb bei.

Die in den Anfangsjahren in breiten Bevölkerungsschichten zweifellos vorhandene Begeisterung für das neue sozialistische Gesellschaftsmodell wurde mit zunehmender Festigung der Macht Stalins als Generalsekretär abgetötet und verbunden mit einem widerlichen Führerkult durch ein hohles patriotisches Pathos ersetzt. An die Stelle der „Diktatur des Proletariats“ trat die Herrschaft einer Parteibürokratie, anstelle gesellschaftlichen Eigentums trat Staatseigentum unter Verfügungsgewalt eben dieser Bürokratie, anstelle einer schöpferischen Weiterentwicklung des marxistischen Denkens ein zum Kathechismus degradierter formelhafter Marxismus-Leninismus mit quasi-religiösem Charakter.

Die Festigung der Herrschaft der Bürokratie bedeutete Entdemokratisierung, Ausschluss von Kritik und lebendiger Demokratie und Widersprüche als Grundlage für die öffentliche Meinung. Wie von Gramsci schon in den 20er Jahren kritisiert trat anstelle einer lebendigen sozialistischen Demokratie und der dazu notwendigen Hegemonie zunehmend Zwang, Repression und offener Terror.

Es ist eine Tragik der Geschichte, dass die größte Kommunist_innenverfolgung ausgerechnet im Mutterland des Kommunismus stattfand. Vor lauter Argwohn und Mißtrauen wurden zunehmend nur mehr Feinde gesehen, auch und besonders in der regierenden Partei selbst. Auch wenn der offene Terror mit Schauprozessen, Arbeitslagern und Hinrichtungen der 1930er und 1940er Jahre nach dem Tod Stalins und mit einer formalen Entstalinisierung beim 20. Parteitag 1956 nicht mehr charakteristisch war, erfolgte keine wirklich gründliche Auseinandersetzung über diese Ära. Wohl auch deshalb, weil alle Hauptakteure in die Ereignisse dieser Zeit tief verstrickt waren.

Die Partei hingegen wurde immer stärker ausgehöhlt und sinnentleert. Hatte man als Beobachter der Ereignisse von außen Ende der 1980er Jahre angesichts immer stärker werdenden antisozialistischen Entwicklungen auf einen Aufstand der Parteibasis gehofft, so wurde man schmählich enttäuscht. Da war nämlich niemand mehr, der aufstehen wollte. Zu groß war offensichtlich die Resignation und Enttäuschung über die Deformation des Realsozialismus.

Die Wendigkeit, mit welcher sich so manche vermeintlichen Kommunisten in den Wendejahren Staatseigentum in Milliardenhöhe unter den Nagel rissen und zur neuen Bourgeoisie mutierten, bestätigt die Sinnentleerung der sowjetischen Staatspartei noch deutlicher. Wobei die Wende zum Kapitalismus in den osteuropäischen Ländern wenigstens noch einen klaren Schnitt aufweist, während sie in China schleichend unter Aufrechterhaltung der nach wie vor „führenden Rolle“ der Partei erfolgt.

Anstelle des ursprünglichen, dem Marxismus wesenseigenen Internationalismus bestimmten in der Ära Stalins und lange darüber hinaus Staatsinteressen auch das Verhältnis zu den „Bruderparteien“. Gravierende Fehlentscheidungen wie die Niederlage der Revolution in China 1927 oder der mit der unseligen „Sozialfaschismus“-Theorie verbundene Sieg des deutschen Faschismus 1933 sind Beispiele dafür. Daraus resultierte auch eine eklatante Fehleinschätzung der Gefahr des Faschismus durch Stalin, durch welche infolge so mancher geschickten Intrigen der Nazi-Geheimdienste nicht nur die besten Köpfe der sowjetischen Armeeführung als vermeintliche Spione hingerichtet wurden, sondern nach dem deutschen Überfall 1941 auch große vermeidbare Opfer gefordert wurden.

Auch die Kommunistische Internationale wurde der sowjetischen Außenpolitik untergeordnet und als sie für die sowjetischen Staatsinteressen hinderlich auf Weisung Stalins 1943 aufgelöst. Eine schöpferische Entwicklung der Kommunistischen Parteien und deren eigenständige Politik wurde verhindert und nach dem Motto „Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen“ dem sowjetischen Modell unterworfen. Positiv ist sicher der Beitrag der Sowjetunion zur Zerschlagung des imperialistischen Kolonialsystems oder etwa ihre Solidarität mit Vietnam oder Kuba im Kampf gegen die Bedrohung durch den US-Imperialismus zu sehen.

Dass ausgerechnet das vor der Haustür der USA gelegene Kuba bis heute seinen sozialistischen Anspruch aufrechterhalten konnte und damit die Sowjetunion um mittlerweile 25 Jahre (wenn auch unter sehr schwierigen Bedingungen) überleben konnte ist eine weitere Ironie der Geschichte. Auf der anderen Seite steht freilich, dass mit stillschweigender Billigung der „kommunistischen Weltbewegung“ sowjetischen Staatsinteressen nicht nur einmal die Interessen einer „Bruderpartei“ bis hin zum Leben ihrer Mitglieder geopfert wurden, wenn es galt ein Bündnis mit Diktatoren vom Schlage eines Saddam Hussein zu schließen.

Beim Versuch einer Bilanz ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der Sowjetunion zu ziehen geht es freilich nicht darum, den „Großen Versuch“ des Realsozialismus als grundsätzlich verfehlt oder historischen Irrtum anzusehen. Die russische Oktoberrevolution von 1917 hatte objektive Grundlagen, sie war kein Putsch und sie war daher sehr wohl ein Meilenstein der Weltgeschichte. Lenin war die Rückständigkeit Russlands und die daraus resultierenden Schwierigkeiten sehr wohl bekannt, seine Hoffnung auf Unterstützung durch eine Revolution in Deutschland erfüllte sich jedoch nicht, hatte sich doch die deutsche Sozialdemokratie schon spätestens zum Beginn des 1. Weltkrieges zum Systemerhalter des Kapitalismus gewandelt.

Es geht auch nicht darum, angesichts der weltpolitischen Umstände in den 1920er und 1930er Jahren den Versuch den Sozialismus in einem Land zu realisieren in Frage zu stellen. Allerdings wäre ein solcher Sozialismus wohl auch anders möglich gewesen als ausschließlich in Form des Stalinismus, wie das von Lenin mit der Neuen Ökonomischen Politik als Übergangsperiode angedacht worden war. Die Kritik gilt hier einem historischen Determinismus und einer nachträglichen Rechtfertigung aller Entwicklungen, weil damit andere Entwicklungsmöglichkeiten bewußt ignoriert und Lehren aus der Geschichte bewusst blockiert werden.

War der Anfang des 20. Jahrhunderts von einem großen historischen Optimismus und einem Aufschwung der ArbeiterInnenbewegung bestimmt, so prägten den Ausgang dieses Jahrhunderts großer Pessimismus und Resignation eine in die Defensive geratene Arbeiter_innenbewegung. Eine kritische Hinterfragung der tieferen Ursachen für das Scheitern von sieben Jahrzehnten Sozialismusversuch ist daher eine Notwendigkeit. Verwendet doch das Kapital die Fehlentwicklungen heute als Argument, um jede gesellschaftliche Veränderung als solche in Frage zu stellen.

Im Sinne marxistisch-dialektischer Geschichtsauffassung mit einer ständigen Hinterfragung etwa auch des Fortschrittsverständnisses müssen daher auch unangenehme Wahrheiten aufgegriffen werden. Dazu gehört etwa die Feststellung, dass dem Sozialismus am meisten seine Entartung durch den Stalinismus geschadet hat, dass die Gewalt Stalins nicht revolutionär, sondern konterrevolutionär war, dass also Stalinismus nicht Sozialismus ist, sondern seine Fehlentwicklung.

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