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Mit den Massen irren?

Juli 29, 2016

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Es ist schon bemerkenswert mit welchen Krümmungen manche sich links gebärdende Gruppen ihre Politik rechtfertigen wollen. Jüngstes Beispiel dafür ist der Aufruf der trotzkistischen „Neuen Linkswende“ zu einer (übrigens nicht einmal behördlich angemeldeten) Demonstration zur Unterstützung des Erdogan-Regimes in der Türkei anlässlich des schmählich gescheiterten Putschversuch von Teilen des Militärs. Natürlich wurde nicht direkt aufgerufen […]

Nichts erkannt und voll daneben

Juli 29, 2016

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An drei Fronten müsse der Westen den Kampf gegen den Terror und die „anschwellende terroristische Gewaltwelle, die derzeit über den westlichen Gesellschaften schwappt“ aufnehmen, empfiehlt Martin Engelberg via „Presse“ (19.7.2016): Mit größerer Entschlossenheit, mit mehr Polizei und mit noch mehr Überwachung. Wie könnte es anders sein bemüht der Autor dazu auch die berühmte Metapher „Wir […]

Monarchistischer Rummel

Juli 18, 2016

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In Bad Ischl ist eigentlich jedes Jahr ein Kaiserjahr. Doch 2016 ist ein echtes Kaiserjahr, weil vor hundert Jahren der 1830 geborene Kaiser Franz Joseph I. verblichen ist und dieser immerhin 83 Sommer seines Lebens in der Kurstadt zur „Sommerfrische“ verbracht hat. Gestorben ist er mitten in jenem Völkermorden, das er mit dem Ultimatum und […]

Spekulation mit nationalem Getöse

Juli 11, 2016

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52 Prozent haben am 23. Juni 2016 beim Referendum über den „Brexit“ für den Austritt Großbritanniens aus der EU gestimmt. Ein Ereignis, das in mehrfacher Hinsicht eklatante Fehlentwicklungen aufzeigt und daher für niemand ein Grund zum Jubeln ist. Die Einpeitscher des „Brexit“, UKIP-Anführer Nigel Farage und der konservative Witzbold Boris Johnson, haben bereits wenige Tage […]

Der VfGH als Erfüllungsgehilfe

Juli 7, 2016

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Hat die in vergangenen Zeiten eher als fad und unaufgeregt empfundene Bundespräsidentenwahl schon beim ersten Wahlgang am 24. April mit dem Abstinken der Kandidaten der beiden Regierungsparteien und der Stichwahl am 22. Mai einen Umbruch signalisiert, so setzte der Verfassungsgerichtshof mit einem Knalleffekt noch eins drauf und verordnete eine Wiederholung dieser Stichwahl, die nunmehr am […]