Alles nur Coolness

Posted on 20. April 2015


Am Ende ist alles gut: Der einstige SJ-Vorsitzende und „Parteirebell“ Josef Cap konstatiert eine Grundübereinstimmung darüber „was eine moderne, demokratische Partei braucht, damit sie ein Höchstmaß an Coolness findet“. Und die aktuelle SJ-Vorsitzende Julia Herr bestätigt das mit „Coolness, ja das ist gut“ (Der Standard, 16.4.2015). Mit dem Seitenhieb „Aber die sind doch nicht so cool wie wir“ auf Gewerkschaftsjugend und JG. Und so ist und bleibt die Welt der Sozialdemokratie in Ordnung und alles Aufbegehren erweist sich schlussendlich als warme Luft.

In der großbürgerlichen „Presse“ hat Oliver Pink das freilich kurz und bündig und weitaus treffender mit „Man könnte die SPÖ der Jetztzeit am ehesten so charakterisieren: Sie verbindet linke Rhetorik („Reichensteuer“) mit pragmatischer Politik (keine Reichensteuer)“ formuliert. Pinks Resümee: „Der Klassenkampf ist Geschichte, die Verstaatlichtenideologie entsorgt: Die SPÖ ist in die Mitte gewandert. Die linke Rhetorik hat sie beibehalten.“ (Die Presse, 15.4.2015). Und so kann Werner Faymann allemal noch als Klassenkämpfer auftreten, wenn es gegenüber der Parteibasis und dem Wahlvolk opportun erscheint. Ansonsten gilt freilich „Regiert wird rechts“, wie schon Bruno Kreisky in den 1970er Jahren klargestellt hat.

Das periodisch zu verzeichnende linke Aufbegehren von Leuten wie einst Josef Cap und Alfred Gusenbauer, heute Sonja Ablinger, Daniela Holzinger oder eben Julia Herr ist demnach nichts anderes als Flankensicherung. Manche der Aufbegehrer_innen schaffen die Kurve zwar nicht und verschwinden nach einigen Jahren wieder in der politischen Versenkung. Andere wie etwa Cap steigen hingegen zu höchsten Ehren als Bundesgeschäftsführer und Klubchef auf und bleiben nach ihrer Demontage um Platz für nachdrängende „Parteifreunde“ zu machen trotzdem weiter gut versorgt. Und manche wie Ex-Kanzler Gusenbauer, der Erfinder der „solidarischen Hochleistungsgesellschaft“ pervertieren zu Handlangern dubioser Despoten und des Finanzmarktes. Und das soll die heutige Sozialdemokratie sein?

Während die SPÖ seit den 1980er Jahren eine nur von der schwarzblauorangen Ära kurz unterbrochene Massenabwanderung nach rechts zu verzeichnen hat, halten ihr die angeblich so Linken in wahrer Nibelungentreue die Stange. Manche, wie etwa die trotzkistische Funke-Gruppierung, halten wahrscheinlich der Sozialdemokratie sogar noch dann die Treue, wenn sich diese schon aufgelöst oder zumindest bis zur politischen Unkenntlichkeit deformiert hat. Ansätze dazu gab es ja mit der Übernahme diverser neoliberaler Dogmen ja schon genug. Dafür haben hierzulande die „Wirtschaftsleute“ Vranitzky und Klima als Parteichefs und Kanzler gesorgt. Letzterer in bewusster Anlehnung an den „Dritten Weg“ von Tony Blair und Gerhard Schröder.

In Deutschland hätte sich nach Meinung von LINKEN-Fraktionschef Gysi die CDU nie getraut solche Reformen durchzuführen wie sie unter rotgrün von Schröder und Fischer mit Agenda 2010 und Hartz IV bis dato nachhaltig erfolgt sind und als Grundlage des neuen deutschen „Wirtschaftswunders“ gelten, von dem freilich letztlich vor allem die Merkel-CDU profitiert hat, während die SPD stagniert. In Österreich erfolgt solches freilich immer etwas milder. Aber wie hat der einstige Verstaatlichtenminister Rudolf Streicher zur Bilanz seiner Privatisierungspolitik der SPÖ von 1986 bis 2000 so treffend bemerkt: „Unser Katechismus ist das Aktienrecht“ (Arbeit und Wirtschaft, 9/2000).

Zurück zu Herrn Cap und Frau Herr: Der langjährige Zuchtmeister des SPÖ-Parlamentsklubs sieht das Aufbegehren der SJ „als Tradition und Selbstverständnis“ und die Jungrebellin beteuert, nicht gegen die große Koalition per se zu sein, sondern „nur gegen eine Koalition des Stillstandes“. Dazu muss freilich angemerkt werden, dass bei der heutigen neoliberalen Beschaffenheit der Regierungspolitik für die Menschen im Land oft der Stillstand besser ist als die Bewegung. Denn anders als in den 1970er Jahren untere Kreisky ist heute alles was unter dem Titel „Reform“ daherkommt eine gemeingefährliche Drohung für die Menschen.

Herr konstatiert, dass es früher so war „dass die Partei Menschen Jobs oder Wohnungen besorgen konnte“, dies aber heute nicht mehr der Fall sei und glaubt dies durch so billige Motive wie „Mitbestimmung“ ersetzen zu können. Dabei ist doch unübersehbar, dass sich selbst die diversen „Rebell_innen“ nicht so billig abspeisen lassen, sondern nach Höherem, etwa einem Parlamentsmandat oder einer gutbezahlten Funktion streben. Dabei ist es erfahrungsgemäß kein Hindernis auf eine „wilde“ Vergangenheit und „jugendliche Torheiten“ verweisen zu können. Sonst wäre etwa auch der einst der KPÖ angehörende Klaus Luger nicht Linzer Bürgermeister geworden, nachdem er sich politisch genug verbogen und gewendet hat bevor er in den elterlichen Schoss der Sozialdemokratie zurückgekehrt ist.

Cap wiederum hat sein Verständnis von „links“ so ausgeweitet, dass er darunter versteht „dem Unternehmertum gegenüber positiv eingestellt“ zu sein. Sein Plädoyer mündet in das Bekenntnis „für eine geregelte Marktwirtschaft, die sozial und ökologisch nachhaltig ist“ und er will „eine Gesellschaft, in der die Mittelschicht die … bei weitem dominierende Gruppe ist“. Und Frau Herr beteuert dazu pflichteifrig „Es ist niemand gegen das Unternehmertum“. Das alles hat freilich der frühere ÖVP-Chef Josef Riegler mit der „ökosozialen Marktwirtschaft“ schon überzeugender und treffender formuliert.

Wie hohl die Ansagen der Sozialdemokratie geworden sind beweist gemessen am Ergebnis der Steuerreform Cap mit dem Sager „Vermögenssteuer als Überschrift für Verteilungsgerechtigkeit“. Damit macht er nämlich deutlich, dass es Faymann & Co. nie wirklich darum gegangen ist, die Superreichen zur Kasse zu bitten, sondern nur darum das eigene Klientel, vor allem die unzufriedene Parteijugend und die Gewerkschaften zu beschwichtigen. Denn mehr als eine Überschrift ist von der Millionärssteuer ja nicht übriggeblieben, war auch nie vorgesehen und die SPÖ hat wie üblich die Ausrede auf den Koalitionspartner.

Von auf die Sozialdemokratie angefressenen Menschen hört man als Ausdruck ihrer Enttäuschung und Wut gelegentlich den Spott-Sager „Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten“. Damit liegen sie freilich deutlich daneben. Verrat üben kann nur jemand, der Grundsätze hat. Nachdem die heutige SPÖ frei von solchen Grundsätzen sind, weil alles was sie absondert nur inhaltlose Floskeln zur Beschwichtigung von Mitgliedern und Wähler_innen sind, kann ihr auch nicht Verrat vorgeworfen werden. Sie ist eben so wie sie ist. Alles nur Coolness…

 

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