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Alles nur Coolness

April 20, 2015

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Am Ende ist alles gut: Der einstige SJ-Vorsitzende und „Parteirebell“ Josef Cap konstatiert eine Grundübereinstimmung darüber „was eine moderne, demokratische Partei braucht, damit sie ein Höchstmaß an Coolness findet“. Und die aktuelle SJ-Vorsitzende Julia Herr bestätigt das mit „Coolness, ja das ist gut“ (Der Standard, 16.4.2015). Mit dem Seitenhieb „Aber die sind doch nicht so […]

Lakai der gar nicht mehr so großen Koalition

April 17, 2015

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Bundespräsident Heinz Fischer gratulierte der SPÖ und der ÖVP zum Jahrestag ihrer Neugründung vor 70 Jahren am 14. April 1945 bzw. 17. April 1945. Die beiden Regierungsparteien waren Gründungsparteien der am 27. April 1945 proklamierten 2. Republik Österreich. In zwei Nebensätzen wird in Fischers Glückwunschschreiben erwähnt, dass es da noch eine dritte Gründungspartei gab, nämlich […]

Wege in die Sackgasse

April 13, 2015

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Der grüne Umweltlandesrat Anschober warnt vor dem Einsatz von Unkrautvernichtungsmitteln wie etwa „Roundup“, in welchen das krebserregende Glyphosat enthalten ist, beim Garteln. Die Aufhebung der Milchkontingentierung der EU eröffnet für Turbokühe mit 13.000 Liter Milchleistung pro Jahr neue Märkte. Und sogar die im höchsten Maße der Wirtschaft verpflichtete Medien wie die OÖN prangern betuchte Investoren […]

Regieren um jeden Preis

April 13, 2015

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Politischen Charakter vorausgesetzt hätten die Wiener Grünen spätestens nach dem Coup der Bürgermeisterpartei SPÖ sich einen grünen Abgeordneten durch die Zusage eines fixen Mandats auf der SPÖ-Liste einzukaufen und damit eine Mehrheit gegen die SPÖ in der leidlichen Causa Wahlrecht zu verhindern die rotgrüne Koalition aufkündigen müssen. Taten Vizebürgermeisterin Vassilakou und ihr Anhang allerdings nicht. […]

Über blaue Traditionen

April 10, 2015

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Der Linzer Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer ließ zu Ostern – garniert mit blauen Ostereiern – Flyer verteilen, auf welchen er unter dem Titel „Unsere Heimat. Unsere Traditionen“ verkünden ließ, was aus blauer Sicht Sache ist. Da heißt es wörtlich: „Wer in Linz leben will, muss sich auch eindeutig zu unserer Stadt und zu einem Zusammenleben in […]

Auf den Hund gekommen

April 10, 2015

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Das ist wirklich gut und zeigt uns definitiv, wofür wir hochbezahlte Politiker brauchen. Heeresminister Klug und der burgenländische Landeshauptmann Niessl laden am 15. April 2015 zur Hundetaufe von sieben Rottweilerhunden im Militärhundezentrum Kaisersteinbruch und sie lassen sich nicht lumpen und übernehmen als Draufgabe für ihr Erscheinen auch gleich eine Hundepatenschaft. Quasi als Initiationsritus werden beim […]

Auf Kosten des Personals, was sonst?

April 1, 2015

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Der Ruf nach einer Verwaltungsreform gehört zum Standardrepertoire vor allem der rechten Parteien, wenn es um Vorschläge zur Einsparung geht. Zuletzt war das bei der Steuerreform der Fall, wobei Finanzminister Schelling Bund, Ländern und Gemeinden ein Limit für die Personalkosten vorgeben will, um so Einsparungen zu erzwingen. Wie viele Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst dabei vernichtet […]