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Imagepflege für rechte Türkenvereine

Januar 29, 2015

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Es ist schon einige Jahre her, als der heutige Linzer Bürgermeister Klaus Luger einen radikalen politischen Schwenk vollzog und die Orientierung seiner SPÖ von den linken kurdischen zu den rechten türkischen Vereinen änderte. Seither haben Luger und sein Integrationsstadtrat keinen Genierer auch höchstpersönlich bei Veranstaltungen der von der Erdogan-Regierung gesteuerten Atib-Vereine ebenso aufzutreten wie beim […]

Das mediale Unbehagen

Januar 15, 2015

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Vor dem Hintergrund des terroristischen Anschlages auf das französische Satireblatt „Charlie Hebdo“ mühen sich Politik und Medien ab die Meinungs- und Pressefreiheit als oberstes Gut schlechthin zu beschwören. Viele namhafte Staats- und Regierungschef_innen ließen sich nicht davon abhalten für diese Werte in Paris Arm in Arm zu demonstrieren, freilich durch eine Armee von Body-Guards abgeschirmt […]

Mit dem Dienstwagen zum Lehrgang

Januar 15, 2015

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Eigentlich ist der historisch längst überholte und zudem teure Proporz schuld. Diesem zufolge müssen nämlich alle Parteien ab einer gewissen Stärke zwangsläufig im Linzer Stadtsenat vertreten sein. Aktuell die SPÖ mit vier, die ÖVP mit zwei, Grüne und FPÖ mit jeweils einem Sitz. Mit dem Proporz verbunden ist natürlich ein Gerangel über die damit verbundenen […]

Der Jubel und die Schattenseiten

Januar 6, 2015

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Die oberösterreichische Landtagswahl Ende September 2015 wirft bereits unübersehbar ihre Schatten voraus. Die vier etablierten Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne befinden sich zunehmend bereits im Wahlkampfmodus. Die Spitzenpolitiker scharren in den Startlöchern für diese Wahl, die angesichts eines zulässigen Limits bei den Wahlkosten von sieben Millionen Euro pro Partei zu einem für Werbefirmen, Umfrageinstitute, […]

Bauch kontra Hirn

Januar 6, 2015

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Gab es in Deutschland als der politischen Vormacht der Europäischen Union im Unterschied zu den meisten anderen europäischen Ländern bislang keine populistische Rechtspartei vom Schlage der FPÖ oder Front National, so wurde diese Lücke 2014 im Eilzugstempo gefüllt. Einerseits durch die Bildung der Alternative für Deutschland (AfD) die als rechtskonservative, extrem neoliberale Partei mit immer […]

Unsoziale Kumpanei

Januar 5, 2015

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Im OÖN-Interview (3.1.2015) kritisiert FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner nicht zum ersten Mal „die Geldverschwendung im Sozialressort“. Und er meint damit nicht nur die „auf mehrere Millionen Euro gestiegenen“ Kosten für die Migrationsvereine, was für eine in der Wolle rassistisch gefärbte Partei wie die FPÖ ja keineswegs verwunderlich ist. Der blaubraune Landesrat schwadroniert in Hinblick auf den […]

Über den Extremismus der Mitte

Januar 4, 2015

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Je weiter Ereignisse zurück in der Vergangenheit liegen, umso mehr werden sie in der Gegenwart verklärt. Nostalgie ist zwar ein schlechter historischer Ratgeber. Umso heftiger klammern sich Menschen in Unkenntnis historischer Prozesse an eine Vergangenheit, die in der nachträglich mit entsprechendem Zeitabstand interpretierten Form so nie stattgefunden hat. Das gilt für die Sicht auf die […]