Nationalistische Euro-Nostalgie

Posted on 11. Juli 2013


„Nicht alle Deutschen glauben an Gott, aber alle glauben an die Bundesbank“ charakterisierte 1992 der damalige französische EU-Kommissionspräsident Jaques Delors das Verhältnis der Deutschen zum Geld. Heute ist das wieder höchst aktuell, wenn über das Ende des erst 2002 eingeführten Euro spekuliert wird. In einer Mischung aus Nostalgie und Nationalismus wird dabei in Deutschland die D-Mark mystifiziert, gleiches gilt analog dazu in Österreich für den Schilling.

Die Bedenken der Linken zu der mit großartigen Versprechungen von Aufschwung und Ausgleich garnierten Einführung des Euro wurden bekanntlich ignoriert. Vor allem, dass eine Währung, die so unterschiedliche Volkswirtschaften wie Deutschland und Griechenland zusammenspannen sollte schwer funktioniert, dass die Kunstwährung Euro vor allem den Interessen des Großkapitals dient und mit Druck auf Löhne, Arbeitsplätze und Lebenshaltungskosten verbunden ist. Es entspricht freilich einer, wie schon so oft widersprüchlichen, Dialektik der Geschichte, dass daraus die Schlussfolgerung zu ziehen möglichst rasch aus dem Euro auszusteigen keineswegs der Weisheit letzter Schluss sein muss.

Wenn der Euro scheitert sind daran sicher nicht seine Kritiker schuld, sondern die verbohrt neoliberale Politik seiner Erfinder und Befürworter. Eben diese Politik hat es nämlich verhindert, dass sich die nach wie vor sehr unterschiedlichen Niveaus der EU-Länder annähern. Diese Unterschiede zeigen sich etwa an der Spanne zwischen einer Kaufkraft von 47 Prozent in Bulgarien und 271 Prozent in Luxemburg, gemessen am EU-Durchschnitt von 100. Und das wird an der Differenz zwischen Rand- und Hauptstadtregionen innerhalb der einzelnen Länder fortgesetzt.

Aus der Sicht der Linken sollte also mehr über die möglichen Folgen einer Auflösung des Euro nachgedacht werden, statt sein Ende herbeizusehnen. Denn es ist unübersehbar, dass die entscheidende Stoßrichtung gegen den Euro von rechts kommt, dass sie nationalistisch und keineswegs antikapitalistisch ist. Es wäre politisch fatal, sich in eine Kumpanei mit der rechten „Allianz für Deutschland“ oder dem CSU-Rechtsaußen Peter Gauweiler in Deutschland oder hierzulande mit Strache, Bucher, Stronach und Konsorten zu begeben. Etwa wenn die FPÖ plakatiert und inseriert „HC Strache: Wir brauchen wieder eine Währung, die einen Wert hat“ oder Stronach einen Austro-Euro fordert, was wohl einem sprichwörtlichen Scheuro entspricht.

In Deutschland hat Oskar Lafontaine mit Spekulationen über ein Aus des Euro heftigen Widerspruch in der Linken ausgelöst. Sein Ansatz war die Resignation darüber, dass die höchst eine Änderung der Verteilungsverhältnisse durch eine notwendige Offensive bei der Primärverteilung durch eine offensive Lohnpolitik durch die defensive Haltung der Gewerkschaften nicht möglich ist und stattdessen auf die Währungspolitik gesetzt werden soll. Namhafte Kritiker haben freilich Lafontaines Vorstellungen als ungeeignet zerpflückt.

Ein Ende des Euro würde zwar den Schuldnerländern im EU-Süden Abwertungen ihrer dann nationalen Währungen ermöglichen. Aber was bringt das etwa für Griechenland, das außer dem Tourismus kaum Exportartikel hat. Umgekehrt würde das den Absatz deutscher oder österreichischer Produkte in diesen Ländern verteuern und den Lohndruck hierzulande noch weiter in Richtung Niedriglöhne verstärken. Also in jedem Fall eine ziemlich kontraproduktive Strategie.

Österreich würde bei einem Aus des Euro noch viel stärker als zu Schilling-Zeiten nicht nur währungspolitisch zum Anhängsel Deutschlands und seiner DM oder auch eines Nord-Euro. Und für die große Mehrheit der Menschen ist es sowieso egal, ob sie in Euro oder in Schilling zu wenig zum Leben haben. Für ihre Lebenslage ist nach wie vor die Primärverteilung entscheidend, also durch eine der enormen Produktivität entsprechende Lohnpolitik die Einkommen der unteren Schichten deutlich aufzubessern. Was im Klartext mehr Kaufkraft und demzufolge eine Wirtschaftsbelebung bedeutet.

Vielzusehr wird bei der ganzen Euro-Debatte zudem übersehen, dass die vielen Milliarden für die Schuldnerländer wie Griechenland, Zypern, Portugal, Irland etc. kaum bei den Menschen angekommen sind, sondern im Wesentlichen immer eine Bankenhilfe waren um diese vor dem wohlverdienten Bankrott zu retten und den AktionärInnen die Dividenden zu sichern. Dass mit diesen Rettungsschirmen die Staatsverschuldung explodiert ist wird wohlweislich verdrängt und die Ursache dafür dem angeblich ausufernden Sozialsystem zugeschoben. Wer aber verdient an der Staatsverschuldung? Erraten, es sind wieder die Banken, die Milliarden an Zinsen abkassieren. Am Beispiel Österreichs sind das pro Jahr immerhin mehr als acht Milliarden für 231 Milliarden Schulden.

An einer strikten Kontrolle der Finanztransaktionen und der Vergesellschaftung der Banken führt also letztendlich kein Weg vorbei, will man ernsthaft einen Ausweg aus dem Krisenschlamassel finden. Die bewusst gewählte Unabhängigkeit der EZB von der Politik und damit ihre Auslieferung an den Einfluss von Banken und Konzernen erweist sich bei der ganzen Euro-Misere ebenso als gravierender Fehler wie die rein monetären Maastricht-Kriterien.

Diese bedeuten bekanntlich ein eisernes Korsett für die Budgets aller Gebietskörperschaften, die sich dann Auswege in Form von Ausgliederungen, Privatisierungen, Reduzierung von Leistungen, Tarif- und Gebührenerhöhungen, waghalsige Finanzspekulationen, Lohndruck, Leistungsverdichtung und Personalabbau etc. flüchten. Warum kann die EZB etwa nicht direkt Darlehen an Schuldnerländer geben? Nein, das dürfen laut EU-Reglement nur Banken, die sich dabei natürlich eine goldene Nase verdienen.

Auch wenn derzeit nur 17 und mit Lettland bald 18 der nunmehr 28 EU-Mitgliedsländer den Euro als Gemeinschaftswährung übernommen haben ist klar, dass ein Ende des Euro auch die EU als politisches Konstrukt in ihren Grundfesten erschüttern würde. Die Propagandisten betonen die historische Bedeutung und predigen den Ausgleich. Mit ihrer praktischen Politik handeln sie freilich dem tagtäglich zuwider und das gilt vor allem für das ökonomisch mächtige Deutschland.

Wobei den historisch größten Schaden wahrscheinlich die Regierung Schröder-Fischer mit ihrer Agenda 2010 und Hartz IV angerichtet hat, worauf Schröder auch noch mächtig stolz ist, wie seine Aussage „Wir haben einen der besten Niedriglohn-Sektoren aufgebaut, den es in Europa gibt“ beim 28.1.2005 beim Weltwirtschaftsforum in Davos beweist. Was sich Konservative und Liberale nicht getraut hätten, haben Sozialdemokraten und Grüne realisiert und damit auch dem europäischen Währungsgefüge eine schwere Schlagseite versetzt die mit der Finanzkrise von 2008 schlagend wurde.

Wer simplifizierend meint, der Euro sei an allen Übeln schuld und je schneller man aus diesem flüchten würde umso rascher würden die Widrigkeiten des Lebens beseitig verkennt Grundlegendes. Nämlich dass eine Währung, egal ob Euro oder Schilling, immer nur Mittel zum Zweck und auch ein Fetisch ist und allzu leicht den Blick auf das Wesentliche, nämlich auf die Wirkungsweise des realen Kapitalismus verstellt wird. So gesehen verwundert es auch nicht, dass die Rechten sich als Euro-Abschaffer gebärden, liegt ihnen doch nichts ferner als eine wirksame Kapitalismuskritik.

Bereits ein oberflächlicher Blick auf die Situation der EU-Mitgliedsländer zeigt, dass die Problemlage trotz mancher Nuancen überall ziemlich gleich ist: Eine kleine Oberschicht wird immer reicher, während auf der Kehrseite immer mehr Menschen in die Armutsfalle abrutschen. Politik, Experten und Medien trommeln tagaus, tagein, dass der „überzogene Sozialstaat“ nicht mehr finanzierbar, ergo schmerzhafte Einschnitte notwendig sind. Dass Milliarden Steuergelder für Bankenrettung aufgewendet werden und damit die Staatsverschuldung hochgetrieben wird, an welcher wiederum die Banken verdienen, wird ausgeblendet.

Das Kapital ist zwar immer noch weitgehend national verfasst und handelt trotz enormer Globalisierung von nationalen Standorten aus. Dass es sich über seine multinationalen Institutionen wie Währungsfonds, Weltbank oder EU über sein politisches Personal in einem bislang nicht gekannten Ausmaß politisch koordiniert um dem systemimmanenten Drang nach Maximalprofit zu realisieren sollte auch freilich nicht übersehen werden.

Es ist die Schwäche der Gegenseite, dass sich Gewerkschaften, aber auch Sozialbewegungen und Linksparteien viel zu sehr von der Standortlogik des Kapitals in die Pflicht nehmen lassen was zwangsläufig auf Kosten eines international vernetzten Wirken entgegensteht. Die hektischen Reaktionen auf die Aussage „Das Volk schickt heute eine Nachricht an Europa“ von Alexis Tsipras vom linken Wahlbündnis SYRIZA zum Wahlergebnis im Mai 2012 in Griechenland zeigte, wovor die politischen und ökonomischen Eliten wirklich Angst haben. Nämlich dass sich europaweit geschlossener Widerstand gegen ihre ins Verderben führende Politik erhebt.

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