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Über Alltagsgeschäfte und Sonntagsreden

Oktober 24, 2012

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Wenn es um Geschäfte, sprich den Profit, geht, haben die in Sonntagsreden so eifrig zitierten Ansprüche auf Moral, Demokratie und Menschenrechte gefälligst zurückzutreten. Deutlich wurde das wieder einmal beim Besuch des kasachischen Despoten Nursultan Nasarbajew in Österreich im Oktober 2012. Bundespräsident Heinz Fischer begrüßte seinen Freund Nasarbajew so auffallend herzlich, dass nur noch ein Bruderkuss […]

Rauscher in der Millionärswelt

Oktober 21, 2012

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Wenn es um das Thema Vermögen geht, sieht „Standard“-Kommentator Hans Rauscher bekanntlich immer nur rot und er müht sich nicht Kräften ab uns zu erklären, warum eine Vermögenssteuer unmöglich ist. So rechnet er uns jetzt vor, wie wenig eigentlich eine Million ist und wirft SPÖ-Chef Faymann eine „verräterische Sprache“ vor, wenn dieser meint, man wolle […]

Ein Professor philosophiert

Oktober 18, 2012

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Es ist schon ziemlich altbacken, wenn sich ein seriöser Politologe wie Anton Pelinka zum Thema „Die unheilige Allianz. Die rechten und die linken Extremisten gegen Europa“ ausbreitet. Das Internationale Forschungszentrum Kulturwissenschaften an der Kunstuniversität Linz (IFK) gab ihm jedenfalls Gelegenheit dazu eine aufgewärmte Version der unsäglichen Totalitarismusdoktrin von sich zu geben. Und der „Standard“ räumte […]

Eine EU der drei M hat keine Zukunft

Oktober 17, 2012

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Jahrelang im höchsten Maße EU-phorisch entdecken die Gewerkschaften jetzt die „Schwachstellen der Konstruktion der Europäischen Union“. So etwa in einem ausführlichen Schwerpunkt der Zeitung „Kompetenz“ der GPA-djp. Vorbei sind die Zeiten, als bei der Volksabstimmung 1994 der ÖGB als Trommler mit Zuckerbrot und Peitsche arbeitete um die 66-prozentige Zustimmung zum EU-Beitritt zu erreichen. Jetzt entdeckt […]

Eigenverantwortung ganz eigennützig

Oktober 15, 2012

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Die neoliberalen Sanierer und ihre schreibenden Gehilfen setzen auf Eigenverantwortung. Etwa wenn es darum geht, die angeblich über das Umlagensystem nicht mehr finanzierbaren Pensionen, bei der Gesundheitsvorsorge, bei der Bildung usw. Ganz nach dem Motto „Was nichts kostet, ist nichts wert“ soll damit den Menschen Kostendenken eingebläut werden. Wo es in Wahrheit doch darum geht […]

Diskussionsklima unterm Hund

Oktober 15, 2012

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Der oö SPÖ-Chef Josef Ackerl empört sich darüber, dass 85 Delegierte Kanzler Faymann beim Parteitag in Sankt Pölten nicht als Parteichef gewählt haben und dieser mit 83 Prozent das schlechteste Ergebnis eines amtierenden SP-Chefs seit langem verzeichnen musste. Ackerl gibt sich über „diesen politischen Stil verärgert“, meint „es ist feig““ und bemängelt, dass es „keine […]

Nach dem Rausch kommt der Kater

Oktober 13, 2012

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Das Nobelkomitee im Nicht-EU-Land Norwegen hat der EU den Friedensnobelpreis verliehen. Die heimischen EU-phorikerInnen, ob schwarz, grün oder rosarot, schwelgen auf Wolke sieben. Wenigstens einmal ein Tag, um die Widrigkeiten des EU-Alltags verdrängen zu können. Fragt sich nur, ob das beim einfachen Fußvolk auch so ankommt. Selbstbestätigung der Politik ÖVP-Chef Michael Spindelegger sieht in dem […]

Faymann und Spindelegger als sprachliche Zwillinge

Oktober 11, 2012

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Der ewig grinsende Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und der sich stets optimistisch verkrampfende Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) gebärden sich gegenüber der Öffentlichkeit gerne als furchtbar gegensätzlich. Wenn es aber im Grundsätzliches geht, passt zwischen die beiden kein Blatt Papier. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner hat die beiden Regierungschefs aufgefordert, die Fragestellung bei der Bundesheer-Volksbefragung am 20. Jänner […]

Die Angst vor der Repression

Oktober 4, 2012

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Die Lohnschreiber der Superreichen haben eine neue Gefahr entdeckt. Diese nennt sich „finanzielle Repression“ und ist letztlich nur eine negative Umschreibung dafür, dass Menschen die im Übermaß vermögend sind auch entsprechend Steuer zahlen. „Erst drängt der Staat seine Bürger in die private Vorsorge. Dann greift er nach dem Vermögen. Sparen für das Alter ist so […]

Inzucht von Gottes Gnaden

Oktober 3, 2012

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Die Grünen sind für so manche skurrile Figuren gut. So war etwa Friedrich Witzany, in den 1970er Jahren Präsident des weit rechts stehenden Weltbundes zum Schutze des Lebens und deswegen in der Anti-Atom-Bewegung umstritten, grüner Gemeinderat in Sankt Florian. Lukas Dorn-Fussenegger, der Sohn der von der offiziellen Politik höchst geehrten sudetendeutschen Schriftstellerin Gertrude Fussenegger, welche […]