Reichtum einfach weggeschrieben

Posted on 1. August 2012


Franz Schellhorn in der „Presse“ und Hans Rauscher im „Standard“ sind die Lohnschreiber der Reichen. Was nicht in ihr Weltbild passt wird schlichtweg weggeschrieben. Etwa das Ausmaß des privaten Reichtums.

Hat sich Rauscher daran schon mehrmals abgearbeitet war nun wieder einmal Schellhorn dran. Aufgestoßen hat ihn die Meldung, dass weltweit zwischen 21 und 32 Billionen Dollar in Steueroasen veranlagt sind. Drahtzieher dieser Steuerflucht sind laut dem ehemaligen Chefvolkswirt von McKinsey, James S. Henry, also einem Mann der von seinem Fach was verstehen dürfte, 50 große Privatbanken, allen voran die beiden Schweizer Banken UBA und Credit Suisse.

Henry schätzt, dass im niedrigsten Fall somit 189 Milliarden Dollar dem Fiskus entzogen werden, wobei er eine Verzinsung von drei Prozent und einen Steuersatz von 30 Prozent auf Kapitalerträge ansetzt. Für Schellhorn gilt das alles freilich nicht.

Der neoliberale „Presse“-Hardliner lamentiert „Der Staat plündert die Erwerbstätigen über hohe Steuern und Abgaben aus“. Damit hat er recht, wenn er die unselbständigen Erwerbstätigen meint, die MillionärInnen gehören eher nicht zu dieser Kategorie, sie lassen bekanntlich ihr Geld für sich arbeiten.

Als Draufgabe argumentiert Schellhorn, dass ein beachtlicher Teil des globalen Fluchtgeldes Pensionskassen gehört und denunziert damit die versicherten als Spekulanten. Was er wohlweislich verschweigt ist der Fakt, dass sich der Staat in den meisten Ländern systematisch aus der Pensionsfinanzierung zurückgezogen hat und die Menschen zwingt, ihre Pensionsvorsorge windigen Banken und Versicherungen zu überlassen, die mit ihren Vorsorgegeldern spekulieren. Nicht erst einmal schauten die derart Versicherten dabei durch die Finger.

Schellhorns Seitenhieb auf die Spekulationsgeschäfte mit dem 2004 eingestellten Cross Border Leasing oder der Veranlagungen des ÖGB in Stiftungen in Liechtenstein ändern nichts am Grundproblem, sondern dienen nur seiner Vernebelungsstrategie gegenüber unangenehmen Wahrheiten.

Wenn es, wie Schellhorn und Rauscher behaupten, keinen wirklich großen Reichtum gibt, hätten sie einige Fragen zu beantworten: Etwa warum der Luxuskonsum trotz Krise ständig zunimmt? Warum sich manche Leute am Wörthersee (Flick) oder anderen noblen Destinationen ganze Seeufer kaufen können? Warum sich Millionäre als Hobby Fußballklubs (Mateschitz) oder andere Sportvereine halten? Oder warum sich andere wiederum generös als Millionen-Sponsoren in Kultur (Baumax-Essl) und Wissenschaft (Stronach) geben können?

Wohl doch nur, weil sie im Geld schwimmen und gleichzeitig keine ihrem Reichtum angemessenen Steuern zahlen.

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