Empörung ist angesagt

Posted on 25. Oktober 2011


Vor zwanzig Jahren erklärten einige Übereifrige großspurig, der Kapitalismus habe gesiegt. Einer sprach gar vom Ende der Geschichte. KritikerInnen merkten freilich schon damals an, dass der Kapitalismus nicht gesiegt habe, sondern nur übriggeblieben ist.

Fakt ist, dass der Kapitalismus nach 1989 immer enthemmter agierte und in seiner neoliberalen Spielart sein wirkliches Wesen wieder deutlich zeigte. Den Boom-Jahren folgte zwangsläufig der Katzenjammer durch den Crash von 2008 und seinen nachhaltigen Wirkungen. Und entgegen den üblichen Beschwichtigungen ist die Krise keineswegs ausgestanden.

Durch eine immer stärker auf Konkurrenz orientierte Entwicklung wurde der gesellschaftliche Zusammenhalt immer stärker aufgelöst. Für das Kapital und seine neoliberale Politik ist Entsolidarisierung angesagt. Das zeigt sich vor allem im Verteilungskampf: Die Löhne bleiben seit Jahren deutlich hinter der Produktivität zurück. Der daraus resultierende Extraprofit wurde freilich nicht in die Unternehmen investiert, sondern auf dem Kapitalmarkt spekuliert, was maßgeblich zur Finanz- und Wirtschaftskrise beigetragen hat.

Hieß es vor kurzem noch „Mehr privat, weniger Staat“, so erfolgte flugs eine Kursumkehr und der geschmähte Staat war plötzlich gefragt um bankrotte Banken zu retten. Und die Krisenlasten dürfen wieder einmal die Lohnabhängigen tragen, denen in Folge der systematischen steuerlichen Entlastung ohnehin ein immer größerer Teil der Steuerlast aufgebürdet wurde.

Auf Einsicht bei den herrschenden Eliten des Kapitals und ihren Erfüllungsgehilfen in der Politik zu hoffen wäre allerdings vergeblich. Dieser Klüngel ist nur an der Erhaltung seiner Herrschaft interessiert, die durch internationale Institutionen wie IWF, Weltbank oder EU als alternativlos erklärt wird.

Die Politik hat praktisch abgedankt und agiert nur als Abklatsch von Profitinteressen. Auch wenn von Freiheit und Menschenrechten die Rede ist, faktisch werden eben diese ständig weiter eingeschränkt, ist der Drang zum autoritären Regieren unübersehbar. Speziell in der Wirtschaft ist die Mitsprache der wirklichen ProduzentInnen nicht gefragt, hier regiert der autoritäre Wille der Kapitalbesitzer.

Allerdings braucht diese Entwicklung nicht willen- und widerstandslos zur Kenntnis genommen werden. Die Empörungen in Griechenland, Spanien, Großbritannien, Israel und zuletzt auch in den USA sind Zeichen der Hoffnung und Zuversicht wie die schon vor Jahren begonnene Abkehr vom Neoliberalismus in den lateinamerikanischen Ländern.

Da die Betroffenheit in allen Ländern ziemlich ähnlich ist, wäre es freilich falsch auf die nationale Karte und damit auf Fremdenfeindlichkeit in ihren diversen Spielarten zu setzen, davon profitieren nämlich nur die Rechten. Notwendig ist dem international koordinierten Handeln des Kapitals und seiner Politik die Gemeinsamkeit von Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Linksparteien entgegenzusetzen. Denn im Gegensatz zu Thatchers Dogma der 80er Jahre „There ist no Alternative“ gibt es sehr wohl Alternativen zu dieser kapitalistischen Gesellschaft.

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