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In trauter Eintracht auf dem dritten Weg

August 24, 2011

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Das hat sich der nach eigener Einschätzung als (Wert-)Konservativer verstehende Andreas Khol wohl auch nicht träumen lassen, dass er einmal bei der Sozialdemokratie landen würde. Doch sein demonstratives Bekenntnis zum „Dritten Weg“, dem „Königsweg der ökologisch verantwortlichen sozialen Marktwirtschaft“ (Die Presse, 20.8.2011) kann wohl nur so interpretiert werden. Jetzt kann er mit SP-Klubchef Josef Cap […]

Wer zu spät kommt…

August 21, 2011

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Mit dem Rücktritt von Michail Gorbatschow als Staatspräsident am 25. Dezember 1991 fand die 1922 gegründete Sowjetunion ihr formales Ende. Besiegelt wurde das Aus für 74 Jahren Realsozialismus freilich schon in den dramatischen Augusttagen 1991 mit einem missglückten Putschversuch dogmatischer Kräfte, den der russische Präsident Boris Jelzin geschickt zur Demontage Gorbatschows und damit der Sowjetunion […]

Schuldvermutung angemessen?

August 10, 2011

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Das Management der Telekom Austria hat redlich daran gearbeitet, sich den Ruf als einer der größten Korruptionsstadeln der Republik zu erwerben. Sind doch in diverse Machinationen der sattsam bekannte Peter Hochegger aus dem Netzwerk von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser mit besten Kontakten zu der von 2000 bis 2006 amtierenden schwarz-blau-orangen Regierung ebenso verwickelt wie der für […]

Die Rechtslage richtig erklärt

August 8, 2011

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Recht eigentümliche Auffassungen werden am Rande und in Folge der Verurteilung des Kärntner FPK-Chefs Uwe Scheuch wegen Amtsmissbrauch deutlich. Für Scheuch gilt zwangsläufig die Unschuldsvermutung, auch wenn man heute bei manchen Politikern schon viel eher von einer Schuldvermutung reden müsste. So erklärte FPÖ-Anführer Strache in seiner Verteidigungs-Suada für Scheuch wörtlich „Wenn jemand investiert, dem Land […]

Die Geisteswelt der Herrenbauern

August 5, 2011

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Die Reaktionen auf das Scheuch-Urteil machen nicht nur die Geisteswelt des Klüngels von FPK, FPÖ und BZÖ (oder wie diese Sorte immer gerade heißt) deutlich sondern auch den Sumpf aus dem ein solcher Geist ausdünstet. 18 Monate, davon sechs unbedingt für einen amtierenden Landeshauptmannstellvertreter wegen das Angebots, als „Part of the Game“ gegen eine angemessene […]