Hirn oder Bauch?

Posted on 26. Juli 2011


Alles blickt auf Strache. Der Aufstieg der FP zur stärksten Partei wird von Politik und Medien geradezu herbeigeredet und –geschrieben. Und die rotschwarze Regierung tut alles, um dem gerecht zu werden. Gleichzeitig halten sich beide Regierungsparteien die blaue Option offen, man weiß ja nicht. Gilt doch die Erkenntnis „Opposition ist Mist“ (Müntefering). Schließlich will man am Futtertrog bleiben oder an diesen gelangen.

Zwangsläufig taucht dann die Frage auf, ob es in Österreich für den Protest gegen die neoliberale Regierungspolitik wirklich keine andere Option als die blaue gibt? Auch weil sich das Programm der Grünen auf den Fixpunkt Regierungsbeteiligung (fast) um jeden Preis reduziert und sie daher wenig Alternativen zu bieten haben.

Kein Wunder daher, dass manche sich links wähnende von der Sehnsucht nach einem „linken Strache“, nach einem einfachen Rollentausch von rechts nach links, geradezu überwältigt werden: Einfache Antworten soll es geben (auf komplizierte Sachverhalte). Man soll die Leute dort abholen wo sie stehen, dem Volk aufs Maul schauen, sich um die Menschen kümmern. Klopft man diese Ansätze auf ihren Kern ab, bleibt freilich wenig übrig, was noch linke Politik wäre.

So ist etwa die SPÖ nach wie vor Weltmeister im „kümmern“ und ihre Gemeinde- und BetriebsrätInnen und sonstige MandatarInnen praktizieren dies intensiv durch Interventionen etc. Freilich ist der Spielraum um das Fußvolk mit Jobs, Wohnungen, Beihilfen etc. zu versorgen immer enger geworden und so kann man mit dieser Form von Politik das massenhafte Abwandern von WählerInnen zur FP nicht verhindern. Ganz davon abgesehen, dass damit jene Stellvertreterpolitik tradiert wird, die auf Obrigkeitshörigkeit und Sehnsucht nach dem „starken Mann“ basiert.

Und was heißt es, die Menschen dort abzuholen, wo sie stehen oder dem Volk aufs Maul zu schauen? Soll das die Bekräftigung ihrer Vorurteile, die Akzeptanz von Fremdenfeindlichkeit und Entsolidarisierung sein? Wer das als Grundlage nimmt, verabschiedet sich sehr rasch von linker Politik. Was nicht heißen soll, Menschen die solches vertreten das Gespräch zu verweigern. Aber so rasch ändern sich über Jahre hinweg von neoliberaler Hegemonie medial eingebläute Meinungen nicht.

Populismus zielt immer auf den Bauch, nicht auf das Hirn. Er setzt auf Gefühle und Stimmungen und nicht auf den Verstand. Er spielt Menschen gegeneinander aus und setzt auf falsche (meist völkische) Gemeinsamkeiten. Mit einem Wort, er verstellt den Blick auf das Wesentliche. Daher ist Populismus per se letztendlich immer rechts, entweder in seiner offenen Form oder indirekt, weil er sich der rechten Hegemonie unterwirft und Konzessionen an sie macht und damit als schiefe Ebene wirkt.

Um politisch wirksam zu werden braucht der Populismus eine möglichst große Verunsicherung. Diese ist durch die Auswirkungen der neoliberalen Variante des Kapitalismus und die zunehmende Globalisierung im übergroßen Ausmaß vorhanden. Die einstige (trügerische) Sicherheit hat sich aufgelöst, die Grenzen sind offen geworden und nicht nur wir können überall hin in die Welt reisen, auch andere kommen zu uns. Durchwegs als AsylwerberInnen und MigrantInnen, was das angeblich so charmante Wesen auf der „Insel der Seligen“ sehr schnell entzaubert hat. Daraus resultiert als Reflex auch das Scheinbedürfnis nach Heimat und Patriotismus, von der Populismus-Partei FPÖ als „soziale Heimatpartei“ geschickt genutzt und von manchen Linken nicht hinterfragt.

Neoliberaler Kapitalismus setzt auf hemmungslose Konkurrenz, auf Eigenvorsorge und zerstört systematisch jede Solidarität. Das gilt im ideellen Sinne in der Arbeitswelt und Gesellschaft ebenso wie materiell durch die Zerstörung auf solidarischer Grundlage basierender Sicherungssysteme. Denn jetzt ist Eigenvorsorge angesagt und wer das nicht schafft, bleibt übrig, so das Credo der Päpste der freien Marktwirtschaft.

Emanzipation und Partizipation sind ein Hindernis für die freie Profitentfaltung und müssen daher aus neoliberaler Sicht ausgemerzt werden. Jetzt ist Egoismus angesagt und wird gefördert. Ein Ausdruck davon sind auch jene Wutbürger die als neues politisches Subjekt medial gehätschelt werden. Solche Spezies sind in populistischen Parteien wie der FPÖ seit langem zu finden. Passen sie doch mit ihrer Begrenztheit, mit ihrer Radlfahrer-Philosophie („Nach oben buckeln, nach unten treten“) wunderbar in ein Politikverständnis, das höchstens auf Einzelfragen zielt, niemals aber das kapitalistische System als solches im Visier hat.

Die „einfachen Antworten“ lassen sich doch immer auf einen sehr simplen Kern reduzieren: Die AusländerInnen sind schuld, die Systemparteien, die USA und Israel, wenn’s hoch her geht vielleicht das (gelegentlich zwecks Zuordnung als „Ostküste“ definierte) Finanzkapital und die Plutokratie. Als Garnierung gibt es noch diverse „Sozialschmarotzer“ (wobei man sich selbst als FrühpensionistIn, BeihilfenempfängerIn etc. wohlweislich ausnimmt).

Was soll das für ein Rezept sein, wenn mit Verweis auf Ernst Bloch, der 1933 meinte, „die Linken haben die Wahrheit gesagt, aber über Dinge, die Nazis haben gelogen, aber zu den Menschen“ ein linker Populismus empfohlen wird? Macht doch gerade Bloch deutlich, dass man sich entscheiden muss auf was man setzt.

Die Sehnsucht nach einem starken Mann (Frauen sind dabei wohl grundsätzlich ausgeschlossen), nach einem Führer, der den „einfachen Arbeitern“, den „Hacklern“ die notwendigen Weisungen gibt, wo es lang geht ist für manche immer noch (oder schon wieder) in. Dahinter steht das Motiv Ohnmacht. Wer an sich selbst zweifelt etwas verändern zu können, braucht eine starke Leitfigur zum Anlehnen. So wird freilich eigenes (Nach-)denken zwangsläufig alsbald aufgegeben, das Denken überhaupt anderen überlassen und man beschränkt sich auf das Nachbeten angeblicher Weisheiten und eben einfacher Antworten.

Es gibt eine unselige Tradition der Arbeiterbewegung zum Autoritären, zum Führerkult. Entstanden offenbar aus der Militarisierung der Arbeit durch das Regiment der Fabrikarbeit und Abgrenzung zum bürgerlichen Staat, welche dieses Denken und Politikverständnis geprägt haben. Es ist ein historisches Problem der ArbeiterInnenbewegung, dass sie von Anfang an ausgesprochen führerorientiert war. Ferdinand Lassalle ist das exemplarische Beispiel dafür, auch wenn sein schmähliches Ende bei einem Duell nicht so recht in das Idealbild passt.

Die Philosophie des historischen Materialismus predigte zwar das Primat der Massen und versuchte vom theoretischen Ansatz her die Rolle der Persönlichkeit in der Geschichte auf das ihr zustehende Maß zurechtzustutzen. Dem stand allerdings eine jahrzehntelange reale Praxis gegenüber, bei Demonstrationen und Kundgebungen die Bilder der Führer vergleichbar den Heiligenbildern bei kirchlichen Prozessionen und anderen Kulthandlungen durch die Straßen zu tragen oder zu plakatieren. Nicht die Masse der Menschen, nicht die vielbeschworene ArbeiterInnenklasse, sondern einige wenige angebliche Heroen wurden auf diese Weise zur Projektionsfläche für den politischen Willen aller.

Das Problem ist durchaus nicht eines des kommunistischen Flügels der Arbeiterbewegung allein. Ex-Kanzler Gusenbauers Äußerung „Im Zweifelsfall gilt das Wort des Parteivorsitzenden“ und Hans Rauschers im „Standard“ geäußerte Einschätzung „etwas Konservativeres und Autoritäreres als ein altgedienter Gewerkschaftsfunktionär“ sei ihm nicht bekannt, charakterisieren ÖGB-Führung und SPÖ-Spitze hinreichend.

Linkspopulisten meinen, man dürfe die soziale Frage nicht so eng sehen und nur auf Arbeitslose, Alleinerzieherinnen oder Behinderte reduzieren. Eine Billa-Kassierin wäre ein Ansatzpunkt, die „Anständigen und Fleißigen“, die unter dem neoliberalen Regime werken und als Individuen mit ihren Mühen und Plagen überhaupt nirgendwo vorkommen und ohne Beistand bleiben müssen.

Das dazu servierte Marx-Zitat „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ ignoriert freilich dessen Kernaussagen. Marx hat damit wohl nicht gemeint, die Vorurteile der „Anständigen und Fleißigen“ gegen noch Schwächere, seien es MigrantInnen oder sozial Ausgegrenzte zu pflegen oder verstärken. „Alle Verhältnisse umzuwerfen“ heißt nämlich Aufklärung zu betreiben und Solidarität herzustellen und nicht das Treten nach unten und Buckeln nach oben zu kultivieren. Eben das wurde ihnen ja über Jahrzehnte, ja Jahrhunderte hinweg beigebracht.

Bezeichnend ist im Zusammenhang mit der Auslegung der vielzitierten sozialen Frage, mit welcher Vehemenz etwa meist gut situierte und nicht um ihren Arbeitsplatz bangende Wortführer die Forderung nach einem existenzsichernden Grundeinkommen bekämpfen. Ein solches wird als neoliberales Teufelswerk betrachtet, wohl weil damit Selbstbestimmung ermöglicht und restriktive Zwänge abgebaut würden (wäre es nämlich wirklich so neoliberal, wäre es wohl schon längst realisiert worden).

Selbstbestimmung passt so gar nicht in das autoritäre Weltbild. Dafür wird von ehernen Atheisten sogar das katholische Prinzip „Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen“ bemüht und die Verfechter befinden sich (ohne es freilich zu merken) flugs in einer Front gegen „Sozialschmarotzer“ und „Minderleister“ ganz im Sinne der Herrschenden. Ihr Menschenbild braucht den gegängelten, bevormundeten Menschen, der selbstbestimmte ist ihnen ein Gräuel.

Wie man es also dreht und wendet: Um die Gretchenfrage „Hirn oder Bauch“ wird man letztlich nicht herumkommen. Wer sich der Vernunft und der Aufklärung verpflichtet sieht, wird sich mit einfachen Antworten und simplen Rezepten nicht zufrieden geben können.

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