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Zur Finanzkrise der Gemeinden und was dahinter steckt

Dezember 22, 2010

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„Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen“: Ganz nach dieser Redensart ergießen sich derzeit diverse Kommentatoren über die Finanzmisere der österreichischen Gemeinden, die zweifellos prekär und bedrohlich ist. Sieben von zehn Gemeinden sind bereits im Finanzminus, als Ausweg werden jetzt massive Tarif- und Gebührenerhöhungen als unausweichlich gepredigt. Warum die Kommunen in […]

EU-Kritik nach dem Geschmack der Eliten

Dezember 4, 2010

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Wes Geistes Kinder so manche EU-GegnerInnen sind, wird an der Lektüre eines Infoblattes einer Partei namens „Neues Freies Österreich“ deutlich. Zwar wird darin durchaus richtig die systematische Zersetzung der Neutralität durch die mit kräftigem Zutun durch die Politik von Regierung und Parlament  erfolgte EU-Einbindung des Bundesheeres und Beteiligung an EU-Kampfgruppen kritisiert. Aber gleichzeitig kommt es […]