Was Rebellen wert sind

Posted on 23. Juli 2009


Je größer der Frust über die Politik der etablierten Parteien, umso stärker die Lust führender Medien als entscheidende Meinungsmacher „Alternativen“ für die enttäuschte Bevölkerung in Form von selbsternannten Rebellen zu präsentieren. Beispiele dafür sind der medial gehypte ehemalige Tiroler AK-Präsident Fritz Dinkhauser, der 2008 mit seiner Liste bei der Landtagswahl 18 Prozent erreichte und Hans-Peter Martin und seine von der „Krone“ per Gratiswerbung schon 2004 aufgebaute Anti-EU-Liste, die sich von 14 Prozent 2004 bei der diesjährigen EU-Wahl auf fast 18 Prozent steigerte.

Wer sich freilich von solchen „Rebellen“ eine konsequente Politik erwartet hat, wird tief enttäuscht. Dinkhauser wie Martin sind nämlich wenig teamfähige Alpha-Tiere, der Konflikt mit ihren Mitkandidatinnen ist vorprogrammiert. Wie Werner Vogt vor kurzem in einem Kommentar treffend feststellte, ist etwa die Martin von der „Krone“ zugeteilte Rolle diejenige, den Unmut auf die Bürokratie in Brüssel zu lenken, um jene im eigenen Land zu schonen.

Bei Martin, der 1999 als Quereinsteiger Spitzenkandidat der SPÖ war und sich umgehend mit dieser Partei überwarf als man ihm Hannes Swoboda als Fraktionsführer vor die Nase setzte, kann man das schon länger verfolgen. 2004 trat er mit der ehemaligen ORF-Journalistin Karin Resetarits an, die aber alsbald zur Liberalen Fraktion abwanderte und nachträglich mit Verweis auf ihre persönlichen Erfahrungen ausdrücklich vor einer Zusammenarbeit mit Martin warnte.

2009 begannen die Machinationen schon vor der Wahl: Fristgerecht reichte Martin eine paritätisch mit zwei Männern und zwei Frauen besetzte Liste bei der Wahlbehörde ein und präsentierte diese öffentlichkeitswirksam. Gleich nach der Frist trat die Kandidatin Baumgartner von ihrer Kandidatur zurück, sodass Martin Mitarbeiter Ehrenhauser auf Platz vier der Liste kam. Nach der Wahl, als Martins Liste drei Mandate erreichte, rückte Ehrenhauser vor und weil die zweite Kandidatin Werthmann nicht bereit war zurückzutreten musste der zweitplatzierte Sabitzer weichen.

Wenn Ehrenhauser „schon im März als so gut wie fixer Listenzweiter“ galt und auch im Mai nur aus „formalen Gründen“ auf Platz vier nachnominiert wurde, wie in einem Leserbrief von Ehrenhauser und Sabitzer im „Standard“ (22.7.2009) behauptet wird, warum wurde er dann nicht gleich als solcher nominiert? Baumgartner und Sabitzer wurden als Trostpflaster mit einem hochdotierten Assistenten-Job versöhnt, schließlich haben EU-Abgeordnete 17.000 Euro monatlich dafür zur Verfügung.

Nicht auszudenken, wenn solche Vorgänge die man schlicht nur als WählerInnenbetrug bezeichnen kann, bei einer anderen Partei passiert wären. Martin hätte wohl einen Beweis mehr gehabt, wie übel seine politische Konkurrenz ist. Aber beim selbsternannten Saubermann und Aufdecker vom Dienst ist das natürlich ganz etwas anderes. Der nächste Konflikt ist wahrscheinlich schon vorprogrammiert…

Ähnlich turbulent geht es auch bei Liste Dinkhauser zu, immerhin nach der dominanten ÖVP zweitstärkste Fraktion im Tiroler Landtag. Auch das ehemalige Urgestein der ÖVP übt sich in diktatorischem Gehabe und ist Widerspruch nicht gewohnt. Weil der ebenfalls von der ÖVP kommende Transitplattform-Sprecher Gurgiser nicht nach Dinkhausers Pfeife tanzte und fallweise anders stimmte als der Boss anordnete wurde er aus dem Landtagsklub gedrängt und agiert seither als „wilder“ Abgeordneter. Ähnlich erging es dem ehemaligen SPÖ-Bürgermeister Schnitzer, der Dinkhausers Vorgaben nicht unwidersprochen mittragen wollte und sich damit ins Out manövrierte.

Während die führenden Medien alles tun um eine wirkliche Opposition zu den neoliberal eingefärbten Parteien systematisch auszugrenzen haben sie ihre Freude mit solchen „Rebellen“. Damit lässt sich nämlich ganz herrlich eine Show nach der anderen inszenieren. Und damit wiederum kann man das werte Publikum ganz vortrefflich unterhalten und von einer Hinterfragung wirklicher Ursachen und schon gar von möglichen Alternativen ablenken. Angesichts solcher Schmierenkomödien wie bei Martin und Dinkhauser weiß man aber auch, was wirklich verlorene Stimmen sind.

 

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